Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben Tarifverhandlungen in Pasewalk zu erwarten. „Profite pflegen keine Menschen“, ich meine, das ist eigentlich schon eine unerhörte Überschrift, die DIE LINKE da sich ausgedacht hat. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Antikapitalistische. – Daniel Seiffert, DIE …
Ja, Herr Förster, das war ja ein schönes Statement, nur Herr de Jesus de Fernandes erzählt ganz was anderes. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Also ich will Ihnen ja nicht, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ich heiße auch anders.) ich will Ihnen auch glauben, dass Sie vielleicht nach der zweiten oder dritten Impfung Probleme …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Aufklärung über Pandemiepolitik ist immer richtig. Ich will daran erinnern, als Covid-19 auch Deutschland erreicht hatte, auch die Welt in Atem gehalten hat, war auch die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern mehr als gefordert. Ich will es vorwegstellen: …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz. Das hat bekanntlich eine gewisse Vorgeschichte. Die Koalitionsfraktionen haben im September vorigen Jahres einen entsprechenden Auftrag an die …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt ja einen interessanten Antrag der Koalition bekommen. Sie haben nach zweieinhalb Jahren, nachdem Sie Ihren Koalitionsvertrag unterschrieben haben, immer noch nicht viel dazugelernt. Sie haben daher festgelegt, dass am Ende die Studienplätze nicht …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich werde mich an dieser Stelle sehr kurz halten. Ich denke, wir haben vor drei Monaten den Gesetzentwurf der AfD ausführlich genug diskutiert. Sie haben hier noch mal vorgetragen, Frau Federau, was Sie alles erwarten. Das ist natürlich, wenn man die Datenerhebung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag, dieser 10- Punkte-Plan ist ja im Prinzip, wenn man es genau nimmt, nur von der SPD kritisiert worden. Es ist hochinteressant, wie Frau Klingohr argumentiert, und sie argumentiert darum, dass es um Tariflöhne geht. Die werden hier in Mecklenburg-Vorpommern …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst auch der FDP-Fraktion danken, dass sie dieses Thema Pflege heute auch angemeldet hat. Und ich denke, es ist ein dringendes Problem. Das System Pflege ist in Schieflage geraten, und das eben nicht nur in diesem Jahr, sondern auch seit einigen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Präventionspreis ist die eine Seite. Die entscheidende Frage ist: Wie kommt man praktisch an kleine und Kleinstunternehmen heran? Und da will ich Ihnen ein Beispiel bringen, das schon seit Jahren eigentlich läuft, und das ist das PAKt-Mobil. Vielleicht sagt es dem einen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es noch mal hervorheben, die FDP-Fraktion hat dieses Thema ja schon in den Haushaltsberatungen angesprochen. Und ich finde, dieses Thema ist es immer wieder wert, darüber zu sprechen, dass wir bei FASD ja ein besonderes Problem haben, dass gerade Schwangere in der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja ganz spannend, jetzt zuzuhören, wie Sie das Sozialpädiatrische Zentrum in Greifswald nennen. Da geht es nämlich um seltene Krankheiten, Frau Kollegin, also, und das ist ja eine Empfehlung gewesen, die in der Enquete-Kommission begründet worden ist. Und ich würde …
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schätzungsweise drei Millionen Kinder leben in Deutschland in Familien, wo ein oder beide Elternteile an Suchterkrankungen leiden. Die Dunkelziffer dürfte noch deutlich höher sein. Studien zufolge haben vor allen Dingen diese Kinder damit einen 2,5-fach höheren …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 10 ist aus unserer Sicht noch optimierungsbedürftig und wir haben natürlich in diesem Bereich einerseits die gesundheitspolitischen Themen, aber auch die sozialen Themen, und zu den sportpolitischen Themen wird mein Kollege Waldmüller noch Ausführungen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung enthält im Wesentlichen zwei zentrale Vorhaben: die Einführung eines Integrations- und Teilhabegesetzes und eines Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetzes. Das sind die Kerne. Wir haben es gehört, die Ministerin hat blumig …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es war die erwartete Schadensbegrenzung der SPD für sich selbst. Am Ende wird immer auf den Bund verwiesen: der Bund, der Bund, der Bund! Wir als Land haben keine klugen Ideen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Und auch keinen Bock zu arbeiten.) Und ich stelle fest, …