Harry Glawe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Sicherung der pflegerischen Versorgung wird in den kommenden Jahren eine Herausforderung für die Gesellschaft, vor allen Dingen für die Politik, aber eben auch insgesamt. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) Es geht darum, den großen …

Herr de Jesus Fernandes liegt mir am Herzen, ne. Also, lieber Kollege, wenn Sie einen mangelhaften Gesetzesentwurf vorlegen und den jetzt auch noch nicht korrigieren, dann ist das für mich mehr als enttäuschend. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) Und ich habe Ihnen gesagt, individuelle Hilfen sind einerseits auf Bundesebene durch …

Ja, selbstverständlich!

Ist schon lange her. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU)

Das stimmt doch gar nicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Landesgehörlosengeld ist eine Forderung, die immer wieder mal erhoben wird. Und der Gehörlosenverband des Landes ist ja da auch sehr intensiv immer in Gesprächen mit verschiedenen Fraktionen und eben auch mit der AfD. Wichtig ist, dass man weiß, dass es darum geht, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Hilfe! (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Meine Damen und Herren, die Personalbemessung ist ein Instrument, und da sagt jetzt das Netzwerk, steht die Zukunftssicherheit der pflegerischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern unter immensem Druck – das ist unstrittig –, wir können …

Dann müssen Sie nach vorne kommen!

Ich habe nur einen Hilfshinweis gegeben, Frau Präsidentin! (allgemeine Unruhe) Bitte?! Wollen Sie jetzt hier reden vorne, oder wie?

Ja, das können Sie doch auch nach dem Landtag machen, dann können Sie weiter klären.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Ministerin hat davon gesprochen, dass wir eine ehrliche Diskussion führen müssen. Sie hat von Pflegemindestlohn gesprochen, die Eigenanteile sind noch nicht verhandelt, also auch das, was sozusagen auf Familienangehörige oder zu Pflegende zukommt, und viel Herzblut …

Ich kann damit auch leben.

Hab ich doch grad gesagt.

… Präsidentin!

Redet ihr von Pinocchio, oder was?! (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!) Also, so wird man hier begrüßt. Frau Präsidentin, ich würde das rügen wollen. Sehr geehrte Frau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, seit mehreren Wochen verhandeln Pflegeverbände und Krankenkassen über die Refinanzierung der Kostensteigerungen in der Pflege. Insbesondere davon betroffen ist der ambulante Bereich. Hintergrund dieser Kostensteigerungen sind in erster Linie die am 1. September …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist klar, Gehörlose benötigen ausreichend Unterstützung. Dies gilt für alle Behinderten und Beeinträchtigten. Aus Sicht der CDU-Fraktion braucht es daher eine grundsätzliche Debatte, wie die Unterstützung bundesweit und, wenn es geht, auch landesseitig ausgestaltet wird. …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf verfolgt die AfD-Fraktion zwei vermeintliche Zielstellungen, Sie haben es gehört: Dazu gehört in Punkt 1 die Verkürzung der Berichtspflicht der Wohlfahrtsverbände von zwei Jahren auf ein Jahr. In ihrem Gesetz liest sich das bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will noch mal was zur generalisierten Ausbildung sagen und zu den Dingen, die Sie ausführen. In dem Moment, wenn Pflege nötig ist, müssen Menschen auch gepflegt werden. Das ist der Grundsatz. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Da bin ich bei Ihnen.) Und da spielt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf ist notwendig gewesen, weil der Bundesgesetzgeber den Ländern aufgegeben hat, hierzu dann auch ein Landesgesetz auf den Weg zu bringen. Von daher ist es völlig richtig, dass der Ausschuss sich mit diesem Thema befasst hat. Ich will aber darauf …