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Harry Glawe

CDU 10.07.2024 Sitzungen 8/84

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Aufklärung über Pandemiepolitik ist immer richtig. Ich will daran erinnern, als Covid-19 auch Deutschland erreicht hatte, auch die Welt in Atem gehalten hat, war auch die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern mehr als gefordert. Ich will es vorwegstellen: Wissenschaftliche und unabhängige Aufarbeitung ist richtig, aber nicht mit Schaum vor dem Mund und so, wie Sie es hier tun. (Jens-Holger Schneider, AfD: Nee, gar nicht, war völlig sachlich. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ja, Herr Schneider, ja, ja. Ich will Ihnen mal ganz kurz, (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) ich will Ihnen mal ganz kurz ins Gedächtnis rufen, als hier die ersten Infektionszahlen bekannt wurden, hatte man eigentlich die Geschichte im Auge, und zwar die Spanische Grippe 1918. Was war damals passiert? (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch da kamen, im Zuge des Ersten Weltkrieges landeten amerikanische Truppen in Spanien. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Das ist bekannt. – Jens-Holger Schneider, AfD: Ja.) Ja, ich will Ihnen nur sagen, es war bekannt. Und was ist in Deutschland passiert? Zwei Jahre lang waren und wurden alle öffentlichen Einrichtungen geschlossen. Man hatte keine weiteren Antworten darauf. (Jens-Holger Schneider, AfD: Ja.) Also wissenschaftlich betrachtet will ich noch mal sagen, wir hatten eigentlich dieses Thema über fast 100 Jahre vergessen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist so, ja, das ist so. Und die entscheidende Frage war doch … (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Herr Jesus de Fernandes hat nur Fakten aufgedröselt, eine Horrorgeschichte nach der anderen. (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD) Ich glaube, so kann man mit dieser Geschichte nicht umgehen. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Warum nicht?) Was war denn passiert? Auch die Älteren, gerade über 80-Jährigen waren in Mecklenburg-Vorpommern gefährdet. (Petra Federau, AfD: Ja, die sind allein gestorben.) Wir hatten stationär immer noch genug ITS-Betten, wir hatten genügend medizinisches Personal. Und trotzdem muss man sagen, wir waren auf diese Situation, weder die Bundesrepublik Deutschland noch die Welt, noch Mecklenburg-Vorpommern, darauf vorbereitet. (Petra Federau, AfD: Dass die Angehörigen nicht zu denen durften.) Das ist, glaube ich, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das stimmt ja auch.) das ist, glaube ich, unstrittig. Aber … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Aber man hätte dann der Wissenschaft folgen können.) Ach, hören Sie, Sie reden, reden Sie da so einen Quatsch immer dazu da, Mann! (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, wenn Wissenschaft Quatsch ist.) Ja, das ist doch dumm jetzt, was Sie erzählen! Sie müssen auch mal zuhören, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Sie müssen auch mal zuhören lernen und nicht immer dazwischenquaken. (Michael Meister, AfD: Das machen Sie ja selber auch.) Meine Damen und Herren, es ist natürlich so, die Corona-Pandemie hat alle wachgerüttelt, hat dazu geführt, dass ein Entsetzen auch in Europa aufgeschlagen ist. Und ich will Sie daran erinnern – da haben Sie wahrscheinlich schon Gedächtnislücken –, einerseits ging es ja darum, alle haben die Bilder von Bergamo im Kopf. (Jens-Holger Schneider, AfD: Das ist genau so eine Sache. – Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Na ja!) Ja, und Sie wollen jetzt wieder sagen, das ist getürkt, ja?! (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Waren Sie da?) Da sind Hunderte Särge, Hunderte Personen … (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Herr Schneider! (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, DIE LINKE und FDP) Hunderte Personen sind in Bergamo gestorben. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.) Die italienische Regierung war überfordert, die Menschen waren überfordert, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) aber Grund war eben Corona. Und diese Bilder, wer die gesehen hat, der kann doch nicht behaupten, dass das alles verdrängt wurde, dass da falsche Schlüsse gezogen wurden. Das kann man im Nachgang alles diskutieren, aber die entscheidende Frage war ja, wie kann man die Sache eindämmen. (Petra Federau, AfD: Ja, dann lassen Sie uns mal diskutieren! – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und das Eindämmen war erst mal auch, so, wie wir das in Mecklenburg-Vorpommern gemacht haben, Clusterbildung, Krankenhäuser auszustatten, dafür zu sorgen, dass auch die Älteren geschützt sind. Auch die Frage vom Betreten von Alten- und Pflegeheimen war ein Thema. Ja, im Nachgang kann man sagen vielleicht, das andere war überzogen. Aber wir hatten ja keine richtigen Antworten. Wir hatten Antibiotika, wir konnten im Prinzip Lungenentzündungen oder allgemeines Kreislaufversagen behandeln, wir konnten intubieren – alles das haben die Ärzte, die Schwestern et cetera, alle, die im medizinischen Bereich unterwegs waren, gemacht. Wir haben als Land Rehaeinrichtungen bereitgestellt, um dann auch die ältere Generation zu schützen, teilweise auch zu verlegen. Ich will daran erinnern, dass also auch ein Fall auf Usedom dazu geführt hat, dass wir diese Maßnahmen gemacht haben. Am Ende muss ich sagen, die Clusterbildung war eine richtige Entscheidung, um auch in den Regionen – die Ärzte und diejenigen, LAGuS, alle, die damit zu tun hatten – dann auch zu entscheiden, wer, welche Person braucht welche Behandlung und wer braucht welche Räumlichkeiten, bis hin zu Isolierstationen. Das sind alles Dinge gewesen, auf die wir reagiert haben. Dann kam die Frage „Impfstoffentwicklung“. Das war eine Herausforderung, die von der Wissenschaft relativ schnell beantwortet worden ist. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Genau!) Dass es auch zu Impfschäden gekommen ist, wird ja jetzt im Nachgang auch aufgearbeitet. Es ist also so, dass man nicht sagen kann, dass diese Maßnahmen überhaupt nicht gewirkt haben. Und was will ich noch sagen? Natürlich war es vielleicht falsch oder sicherlich falsch, Schul-, also Kinderspielplätze zu schließen. Das kann man im Nachgang ja alles aufarbeiten. Aber es ging ja darum, insgesamt dafür zu sorgen, dass die Gesundheit der Bevölkerung gewahrt wird. Das war das oberste Ziel. Und dazu ist es doch auch richtig gewesen, dass wir einen Expertenrat auf der Bundesebene eingerichtet haben, genauso wie auf der Landesebene. Und da waren eben auch alle daran beteiligt – vom Landkreis über die Gesundheitsämter, Landesamt für Gesundheit, die Staatskanzlei, die zuständigen Ministerien. Das waren doch Dinge, die auch sehr transparent und öffentlich gemacht worden sind. Und ich will Ihnen noch eins sagen: Die Dinge, die gemacht worden sind, auch bei den Verordnungen, die ja wichtig waren, die hat teilweise das Gesundheitsministerium, das Wirtschaftsministerium, aber auch alle, die daran beteiligt waren, bis an den Rand der Erschöpfung gebracht. (Beifall Mandy Pfeifer, SPD) Ich will es mal einfach sagen hier. Sie haben es sozusagen vielleicht gar nicht erlebt, ich war ein bisschen dabei, ich habe es erlebt, und wenn wir sozusagen um 24:00 Uhr/01:00 Uhr nachts/02:00 Uhr nachts nach Hause gegangen sind, dann haben die Juristen immer noch die Feinarbeit gemacht bis morgens um 08:00 Uhr. (Thomas Krüger, SPD: So ist es, genau so.) Und das muss man auch mal sagen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Wir sind natürlich bei den Inzidenzen gewesen. Da gabs ja dann auch diese verschiedenen Dinge, die auf den Weg gebracht worden sind. Ich will nur sagen, man kann nicht mit Bausch und Bogen einfach sagen, das war alles falsch und jetzt ist die Verschwörung die Verschwörung der Verschwörung durch die Verschwörung. Das geht so nicht! (Beifall Bernd Lange, SPD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Es gibt keine Verschwörung mehr. Es ist alles wahr geworden!) Nein! (Petra Federau, AfD: Natürlich! – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Doch! – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Es ist nichts wahr geworden. Was erzählen Sie denn?! Natürlich haben Sie in der einen oder anderen Facette im Nachgang auch recht. Deswegen wird ja auch gesagt, wissenschaftliche Aufarbeitung und unabhängige Aufarbeitung. Dafür sind wir auch. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Na denn mal los!) Aber so zu tun, als wenn hier alle Deppen waren, alle nicht gewusst haben, was los ist, das … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das hat keiner gesagt.) Was war denn los? Die Gefahr für Leib und Leben war nie so groß wie in dieser Zeit. Ich will noch eins sagen, denken Sie an Amerika! In New York, da wurden so Kühlcontainer hingestellt, um den Verstorbenen bei Hitze sozusagen für eine Bestattung dann auch würdig noch den letzten Weg sozusagen zu ebnen. All diese Dinge sind weltweit gelaufen. Über die Fragen der, wo kommt das Virus her, war das China, war es aus dem Labor et cetera, da werden wir wahrscheinlich gar keine richtige Antwort kriegen. Fakt ist eins, von Deutschland, in Deutschland ist sozusagen die Covid-19-Diagnose das erste Mal sogar, glaube ich, in einem Unternehmen in Nürnberg, und das in einer Außenstelle in Neubrandenburg, festgestellt worden bei Mitarbeitern, die in China waren. Mehr will ich dazu nicht sagen. Also seien Sie vorsichtig damit, dass Sie immer nur die Schuldzuweisung an die Regierenden bringen oder die Schuldzuweisung an die Wissenschaft! Das gehört sich einfach nicht. Der Wissenschaftler ist ein Berater von Gremien, und die Politik entscheidet am Ende. Das ist nun mal so. Das ist in Demokratien so (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Petra Federau, AfD, und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) und, ich glaube, teilweise auch in Diktaturen zu diesem Thema. Es geht darum, die Volksgesundheit zu schützen. Und Corona ist eine Lehre, die wir ernst nehmen müssen. Wir müssen auch damit rechnen, dass so was wiederkommt. (René Domke, FDP: Richtig!) Wir brauchen also auch Maßnahmen, dass wir später, wenn so was noch mal kommen sollte, besser vorbereitet sind als im Jahre 2020/21/22. Diese Lehren müssen wir daraus ziehen. Deswegen bitte ich Sie als AfD, jetzt auch mal ein bisschen Maß und Mitte sich anzuschauen und nicht immer nur Verschwörungstheorien hier zu verbreiten. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Das hätten wir von Ihnen verlangt.) Das wäre meine Bitte, Herr Jesus de Fernandes! (Zuruf von Petra Federau, AfD) Ja, ich bitte darum, dass Sie auch mal ein bisschen nachdenken (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE) und ein bisschen, (Petra Federau, AfD: Und die Menschen bitten darum, dass sie eine Entschuldigung erhalten, für das, was ihnen angetan wurde.) ein bisschen, ein bisschen den Realitäten in die Augen schauen und nicht immer nur mit so einem, na ja, Scheuklappensyndrom durch die Gegend zu rennen, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Petra Federau, AfD: Nicht Scheuklappen!) um in der Landwirtschaftssprache zu sprechen. (Petra Federau, AfD: Wie Hunde wurden wir behandelt!) So, meine Damen und Herren, eigentlich wollte ich gar nicht zu diesem Thema groß ausholen, aber Sie haben es geschafft, dass ich mich hier noch mal outen musste. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)

Alle Reden von Harry Glawe Protokoll ↗