Harry Glawe

Sie dürfen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schmidt, Ihr vorliegender Antrag ist ja ein Musterbeispiel, wie man abschreibt, Leistungen honoriert. Ich will es Ihnen auch erklären, will es Ihnen auch erklären. (Michael Meister, AfD: Tut mir leid, die Idee hatten wir vorher schon!) Bitte? (Michael Meister, …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit etwas Verspätung beraten wir heute nun abschließend über die Beschlussempfehlung zum Tag der Menschen mit Behinderung 2024. Ich bin einerseits sehr dafür, dass Inklusion, Barrierefreiheit, Bildung und Teilhabe, aber auch die Themen zum ersten Arbeitsmarkt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind jetzt noch einmal bei der Förderung hängen geblieben. Die Ministerin hat ja verkündet, weil „Aktion Mensch“ jetzt gefördert wird in Rostock, (Ministerin Stefanie Drese: Nein, nicht mehr, mein Gott!) wäre alles gut. „Aktion Mensch“ kostet auch bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Haushaltsdebatte zum Nachtragshaushalt ist wichtig, und ich will darauf hinweisen, dass wir in der letzten Woche im Sozialausschuss schon einige Dinge angesprochen haben, wie die Haushaltskürzungen aussehen sollten. Die Botschaft der Landesregierung war, (Thomas de …

... und Entlastung ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will noch mal ganz kurz auf Herrn Koplin zurückkommen. Also es geht um den Transformationsfonds, den ich vorhin erklärt habe, mit den 50 Milliarden. Und da wird er mir ja nun nicht widersprechen. Die Frage Level-1-Krankenhäuser, da sind ja nun zwei in Rede, das …

Herr Koplin, dann reden wir danach.

Das ist schade!

Und ansonsten zur, (allgemeine Heiterkeit) zu der Frage Pflege, ja, Pflege …

Sehr geehrter Herr Koplin, Sie wissen ganz genau, dass die Krankenhausplanung noch lange nicht durch ist. Da sind jetzt die Abfragen durch das Ministerium gemacht. Dann geht es nachher um die Frage, welche Krankenhäuser erhalten welche Aufgaben, Leistungsgruppen werden verhandelt. Das sind dann, glaube ich, 64. Und dann geht es um die …

Ja, selbstverständlich.

... ich brauche die nicht.

... vielen Dank für die Hilfe, aber ...

Frau Präsidentin, ...

Darüber ... Ja, wo handeln Sie denn? (Julian Barlen, SPD: Rentenpaket II.) Ja, (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Sie haben Kurzzeitpflege als Handeln hier ausgerufen und Sie haben …

Das ist die Wahrheit! Darüber reden Sie nicht!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Für eine solidarische Pflege“ – ja, gut gewählt, die Überschrift. Und ich muss sagen, dass sie ja vor allen Dingen gerichtet ist an die ältere Generation, ein lebenswertes Leben auch im Alter führen zu können. Und ich meine, diejenigen, die Deutschland aufgebaut …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gehört, beim vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung geht es um die landesrechtliche Umsetzung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes und weiterer Gesetze für die Gesundheitsfachberufe. Ich denke, das ist ein Weg, der im Jahr 2019/2020 eingeschlagen …

Ich sage Ihnen, sie werden zurzeit von der Geschäftsführung nicht akzeptiert, und die Verhandlungen sind bis jetzt immer mit dem Betriebsrat oder mit der Personalvertretung abgeschlossen worden. Ich kann sie nur aufrufen, die Sache zu befrieden und schnellstmöglich in Verhandlungen einzutreten. Denn es geht ja darum, dass am Ende, und …