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Harry Glawe

CDU 24.01.2024 Sitzungen 8/72

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja ganz spannend, jetzt zuzuhören, wie Sie das Sozialpädiatrische Zentrum in Greifswald nennen. Da geht es nämlich um seltene Krankheiten, Frau Kollegin, also, und das ist ja eine Empfehlung gewesen, die in der Enquete-Kommission begründet worden ist. Und ich würde sagen, der Kollege Eifler, der ja nun im Ruhestand ist, hat dieses Thema besonders mit Herrn Heydorn vorangetrieben. (Zuruf aus dem Plenum: So ist es. – Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Das hat jetzt aber nichts damit zu tun, Rehabilitation und stationäre Versorgung gerade für Kinder und Jugendliche und deren Eltern, die Suchterkrankungen haben, ob das nun psychischer Natur ist oder erworbener Natur ist oder auch angeborene, ja, Themen sind. Also ich will sagen, Sucht und Rehabilitation sind zwei wichtige Themen. Und gerade die Frage der Versorgung von Kindern muss im SGB V geregelt werden. Und wenn ein Bericht im Deutschen Bundestag abgegeben worden ist, dann heißt das noch gar nichts. Entscheidend ist, dass daraus Handlungsempfehlungen für die Krankenkassen entstehen. Und deswegen sage ich noch mal, es wäre richtig, wenn das Land Mecklenburg-Vorpommern sich auf den Weg macht, ein Modellprojekt zu machen, das wissenschaftlich begleitet wird. Und ich sage Ihnen auch, es gibt da auch einen sehr exzellenten Doktor, Dr. Herberhold, der ist Chef des Krankenhauses West für Kinder- und Jugendpsychiatrie. Vielleicht, Frau Ministerin, fahren Sie da mal hin und gucken Sie sich das mal an, wie sozusagen die Kinder dort betreut werden. Dort findet keine Betreuung direkt mit den Eltern statt, sondern da geht es darum, dass man also gerade suchterkrankten Kindern Hilfe angedeihen lässt. Und die sind oftmals 12, 13, 15 oder 17 Jahre alt. Ich kann Ihnen nur empfehlen, fahren Sie mal hin, und dann können Sie sich da mal auch ein Bild von machen, welche Schicksale da zu erwarten sind. Und nur zu sagen, ja, wir sind im Dialog – im Dialog bin ich auch jeden Tag mit mir selbst oder mit meinen Kollegen (Heiterkeit bei Christiane Berg, CDU) oder mit Herrn … (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU: Herrn Terpe.) Na ja, Herrn Terpe, Herrn Dr. Terpe, so viel Zeit muss sein. Also entscheidend wird doch sein, dass man am Ende den Gesetzgeber dazu bringt, das SGB V zu öffnen und dort eine ähnliche Situation herbeizuführen, wie es Mecklenburg-Vorpommern schon mal mit AGnES geschafft hat. VERAH ist ins SGB V aufgenommen worden, nachdem man vier/fünf Jahre dann auch die Dinge begleitet hat, wissenschaftlich evaluiert hat, dann hat man nachher auch den Widerstand der Krankenhausgesellschaft, der KVen gebrochen. Und am Ende haben alle gesagt, ja, wäre ein gutes Ziel, darf nicht AGnES heißen, weil ja alle damit Agnes auf der Schwalbe verbinden aus DDR-Zeiten. Deswegen heißt es ja dann VERAH. Und da haben dann auch gerade Schwestern und diejenigen, die in Arztpraxen arbeiten, die Möglichkeit gehabt, dann über Telemedizin et cetera die Dinge voranzutreiben und auch die Begleitung von Älteren oder von Menschen, die besonderer Hilfe bedürfen, dann zu haben. Und gleichzeitig konnte man eben dann auch mit dem niedergelassenen Arzt dann auch durchaus kommunizieren über Bildschirm. Und ich meine, Frau Martin, es würde Ihnen gut zu Gesicht stehen, wenn Sie in dieser Frage dieses Modellprojekt mit dem Finanzminister mal besprechen, um da auch eine gewisse finale materielle Unterstützung zu erlangen, und gleichzeitig aber eben auch die Ersatzkassen und die federführende AOK mit ins Boot zu holen, um hier tatsächlich im Land dann zu sagen, wir machen das mal drei Jahre und dann gehen wir in die Diskussion mit dem Gesetzgeber auf Bundesebene. Dann haben wir nämlich auch die Daten, die Erfahrungen et cetera. Und im Austausch können Sie gerne mit Ihren Kollegen bleiben, da habe ich gar nichts dagegen, das ist auch völlig richtig, es ist immer ein Erkenntnisgewinn dabei, aber ich fordere Sie auf als Koalition Rot-Rot, den sozialen Gedanken, den gesundheitspolitischen Gedanken, den familiären Gedanken für das, wofür Sie ja immer stehen und das draußen markig erzählen, auch mit Taten zu untersetzen. Und von daher bin ich sehr gespannt, wie Sie sich verhalten werden. Frau Martin, noch mal eine Bitte an Sie, kümmern Sie sich darum. Und Ihr Haus ist ja groß genug, genug Beschäftigte haben Sie da, glaube ich, da kriegen Sie ein oder zwei dann beauftragt, die Dinge auch mit den Krankenkassen zu besprechen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Barbara Becker-Hornickel, FDP)

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