Martina Tegtmeier

Na ja, selbstverständlich! (Stephan J. Reuken, AfD: So selbstverständlich ist das nicht.)

Nee, Sie können hinterher gern noch mal fragen. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Das geht nicht, aber man kann eine Kurzintervention machen.) Und, Herr Peters, da komme ich jetzt gerade mal dazu, wieder zu Ihrem ganz konkreten Antrag, weil auf der einen Seite sagen Sie, wir sollen uns nach dem Vorbild Vorpommern-Rügens richten, und in Ihrem …

Also, Herr Schneider, erst einmal, das habe ich eben gerade angeführt, diese kleinen Unterschiede, und ich weiß, ich kenne nicht genau, wie das Verfahren in Greiz läuft. Ich weiß, was darüber berichtet wird, nämlich die Landrätin wollte eben keine Bargeldauszahlungen ermöglichen über die Einführung ihrer Karte, sondern da ging es …

Na ja, man raus, Herr Schneider! Ich habe ja viel Zeit.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Also die Diskussion hier eben hat ja deutlich gezeigt, wie unterschiedlich die Meinungen oder die Wahrnehmungen in Bezug auf eine, auf die Möglichkeiten einer Bezahlkarte sind. Und vor allen Dingen auch die Diskrepanz zwischen dem, was in dem Antrag steht und was da für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank noch mal Richtung CDU, dass Sie uns daran erinnert haben, dass Sie sich das hier ausgedacht haben und dass die AfD das lediglich abgeschrieben hat (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) und dass Sie den Anspruch auf diesen Inhalt hier erheben! Das muss man …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also zunächst einmal stelle ich hier fest, dass die inhaltliche Kritik am Gesetzentwurf relativ, relativ schwach ist. Ich habe schon wesentlich stärkere Kritik an Gesetzentwürfen hier vernommen, sodass ich doch sehr hoffnungsvoll in die weiteren Beratungen schaue. Mit dem …

Na, aber selbstverständlich! Zum einen mal, was Sie anfangs ausführten, dass irgendwelche Leute irgendwelche Presseartikel machen und Worte wählen, trotz alledem haben Sie das an uns gerichtet hier. Und das habe ich zurückgewiesen, und dabei bleibe ich auch. Und, Herr Förster, Sie haben doch unseren Antrag ganz genau gelesen. Und wofür …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich es nach hinten raus vergesse, möchte ich am Anfang noch ein paar Worte zu meinen Vorrednern sagen. Also, Herr Förster, Sie müssen ja damit rechnen, dass wir Sie hier noch zum Genderbeauftragten für Gesetzentwürfe und Anträge machen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen …

Na, das können so viele nicht gewesen sein. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ich würde mal vermuten, wenn die alle von dieser Qualität waren, die Sie eingebracht haben, dann garantiert keinen einzigen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Er kann mir auch eine Abschlussfrage stellen, ich bin nämlich jetzt fertig. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Bürgerbegehren zur Durchführung eines Bürgerbescheids kann sich auch noch gegen einen Beschluss einer Gemeindevertretung richten – das wissen Sie ja, Sie haben ja die Kommunalverfassung wohl gelesen –, und ein Bürgerentscheid selbst kann innerhalb von zwei Jahren nur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem Gesetz zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen setzen wir den Weg für eine solide Finanzausstattung der Gemeinden als effizientes, modernes und zeitgemäßes Instrument zur Stärkung der Kommunalfinanzen und zur Förderung von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es liegt wohl in der Natur der Sache, dass die Opposition auf so einen Haushaltsentwurf vollkommen anders schaut als die Koalitionäre, weil das Ziel ein unterschiedliches ist. Wir schreiben unsere solide Haushaltspolitik fort. Und ich kann nur sagen, mehr ist immer …

Ja, ich möchte gerne erwidern, aber da ich ja nur zwei Minuten habe, wie Herr Schmidt eben auch – er hätte ja gerne wahrscheinlich noch viel mehr Nebelkerzen (Petra Federau, AfD: Ja.) hier wieder in den Raum geworfen –, möchte ich zu zwei Punkten etwas sagen. (Thore Stein, AfD: Ersparen Sie uns das! – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe ja vorhin bei der Aussprache, die DIE LINKE beantragt hatte, erst einmal gelernt, dass man hier bei einer Aussprache zum einen nicht erwarten kann oder nicht vorher wissen kann, was wird denn tatsächlich unter dieser Überschrift angesprochen, und dass man sogar das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also erst mal zu wenig Raum, Herr Domke: 71 Minuten Aussprache sind ja eigentlich nicht wenig, aber die Vorbereitungszeit, die war in der Tat, (René Domke, FDP: Ja, Sie haben ja ein bisschen mehr von den 71, deswegen.) in der Tat … Ja, gut, aber Sie schneiden ja meistens …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Förster, bevor ich es vergesse, Sie haben relativ zum Schluss so ein, ja, es war eigentlich ein Statement, abgegeben für sich selber, für die AfD-Fraktion und, ich glaube, auch sogar Partei, und damit haben Sie sich verdammt weit aus dem Fenster gelehnt. Und das nehme …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Also aus der Debatte heraus hat mir am besten gefallen die Bezeichnung „schräge Nummer“. Also das fand ich ziemlich angebracht. Und ich schicke vorab, also ich gehöre auch nicht zu denen, die gerne wiederholen, was sie schon mal gesagt haben. Deswegen werde ich nicht das, was ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Die Unterbringung geflüchteter Menschen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Errichtung und Betreibung von Gemeinschaftsunterkünften und die Koordinierung von begleitenden Integrationsangeboten ist immer eine Herausforderung, insbesondere dann, wenn …