Martina Tegtmeier

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Domke, die Empörung Richtung Herrn Noetzel kann ich nicht ganz verstehen, weil diese Bezüge haben Sie ja tatsächlich selber hergestellt. Da komme ich gleich noch mal kurz drauf zurück. (René Domke, FDP: Wo habe ich was von Mauerbauen gesagt? – Heiterkeit bei Sandy van …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch meine Fraktion ist der Meinung, dass wir uns über den Forderungsteil in diesem Antrag heute und bei der letzten Landtagssitzung hinreichend geäußert und damit auseinandergesetzt haben, sodass wir auch dem nichts hinzufügen werden. Was ich allerdings noch mal erwähnen …

… weil beide Aussagen wurden dort getroffen. Das eine ist das Vermögen, junge Menschen, die dort hinzubringen, und dass der Bauverband dort keine Probleme mit hat, und das andere ist, dass Flüchtlinge in erster Linie schnell Geld verdienen wollen und deswegen keine Ausbildung machen, sondern eher einen Hilfsarbeiterjob machen. (Zuruf von …

… und nicht ganz zugehört, …

Na, da haben Sie wohl nicht ganz aufgepasst …

Ich glaube, meine Redezeit ist langsam um. Aber bitte!

Danke, Frau Präsidentin! Eingangs wollte ich mich eigentlich für die sachliche Debatte bedanken – bis auf Ausnahme von Herrn Kramer natürlich, da komme ich nachher noch mal drauf zurück –, aber die Sachlichkeit, also diese Ebene haben wir ja leider jetzt verlassen. Also das erspare ich mir jetzt. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Und bevor …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte mich einfach …

Na selbstverständlich! (Julian Barlen, SPD: Sagt der, der immer auf der NPD-Demo rumläuft.) Herr Schneider, dass Sie sich die allergrößte Mühe geben, Dinge falsch zu verstehen und misszudeuten, das ist ja bekannt. Ich habe von den Personen gesprochen, die andere bedrohen. (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem …

Nein. Zu diesem Zeitpunkt, Herr Schneider – Sie sind ja einer der wunderbaren Akteure (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) in Nordwestmecklenburg, (Jens-Holger Schneider, AfD: Und da bin ich stolz drauf.) deswegen (Julian Barlen, SPD: „Wunderbar“ aber in Anführungsstrichen.) melden Sie sich ja auch hier zu Wort. (Unruhe vonseiten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also die letzten beiden Wortbeiträge haben mich doch noch mal hier ans Mikro gelockt sozusagen. Also wenn ich mir das hier anhöre, zum einen die Tränendrüsen, die Überforderung der Gemeinden, (Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD: Haben Sie mit denen schon mal gesprochen?) und …

Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Herr Förster, Sie haben hier jetzt ganz viele Ausführungen gemacht, die nicht genau eigentlich auf den Inhalt Ihres Gesetzentwurfs auch abzielen, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) der sich ja darauf beschränkt im Text, die Begründung ist ja dann immer das andere, aber im Text darauf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Tadsen sprach von einem „unwürdigen Schauspiel“ an einer Stelle. Ja, das kann ich auch sagen, unwürdiges Schauspiel, aber in eine ganz andere Richtung, muss ich sagen. Frau von Allwörden sprach davon, dass dieser Gesetzentwurf vor Gericht nicht standhalten würde, weil er …

Dafür sollen natürlich die bereits bestehenden Optionen einer linearen und progressiven Gebührenstaffelung bestehen bleiben. Das KAG wird also lediglich dahin gehend erweitert, dass für die Abfallbeseitigung ausdrücklich eine degressive Staffelung der Abfallgebühren zugelassen wird. Ich bitte um Ihre Zustimmung und habe keine drei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Aufgrund der fortgeschrittenen Stunde hat mein PGF mich gebeten, doch mal ein bisschen Gas zu geben. (Beifall und Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) Außerdem schwächelt meine Stimme auch schon so ein bisschen, deswegen werde ich dem mal nachkommen und mich so kurz wie …

Okay, ich habe, ich sehe auch, die Zeit, die läuft so schnell weg. Ich werde mich mal hier, ich werde jetzt das nicht beantworten, ich werde Ihnen dann noch mal den Widerspruch eben kurz, der mich hier beschäftigt, ein bisschen näherbringen. Also der Bund von sich aus hat ja erkannt, dass die Gemeinden Unterstützung brauchen. Er hat die …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, die „Bundesförderungen für kommunale Wärmeplanung und effiziente Wärmenetze ins Land holen“, hört sich erst mal gut an. Der Antrag selber ist aber aus meiner Sicht widersprüchlich, Herr Damm. Er ist widersprüchlich, und in Ihren Ausführungen hier am Rednerpult haben Sie …

Nein, wenn Sie einen Abstand von 100 Metern vorschlagen und sagen, also Spielen gehört zum Leben dazu, immer, dann könnte man ja auch gleich, ich habe nicht gesagt, dass Sie vorgeschlagen haben, dass man das auf Schulhöfen einrichten sollte. Da haben Sie nicht genau zugehört, Herr Domke. (Heiterkeit bei Marc Reinhardt, CDU: Das haben Sie …

Das habe ich gar nicht rausgehört, das habe ich auch gar nicht gesagt. Ich habe gesagt, wenn Sie hier ein …