Martina Tegtmeier

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Oehlrich, Sie haben hier eben viele Argumente, mit denen wir Ihren Gesetzentwurf abgelehnt haben, aufgezählt. Die waren mir gar nicht mehr so geläufig, weil ich mich hauptsächlich natürlich daran erinnere, wie ich argumentiert habe. Und ich habe nicht so argumentiert, dass wir …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurzeit gehen die Emotionen bei diesem Gesetzentwurf vielleicht nicht mehr so hoch, aber ich kann Ihnen versichern, das war zu manchen Zeiten vollkommen anders. Vor allen Dingen in den Vorständen von Landkreistag und Städte- und Gemeindetag gingen die Emotionen nach …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich auf die Zweite Lesung, da werde ich nämlich ausführlicher werden. Heute werden wir den Gesetzentwurf ablehnen. Das hören Sie da schon raus. Es gibt jede Menge von Beteiligungsverfahren, das haben wir gehört. Die meisten werden von Gemeindevertretungen oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte meinen, nach diesen Emotionen von eben kommen wir jetzt alle wieder ein Stück runter bei einem doch vielleicht nicht ganz so spannenden Thema, aber der öffentliche Dienst ist der größte Arbeitgeber in Mecklenburg-Vorpommern, und mit Stichtag 30.06.24 waren immerhin …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Reihenfolge erstaunt mich jetzt ein bisschen, muss ich sagen. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Hatte ich nicht mit gerechnet, jetzt schon als Erster dran zu sein. Aber sei es drum, wie dem auch sei! Also, der Schutz vor Cyberkriminalität, der Angriff auf kritische Infrastruktur des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ja, alle Jahre wieder kann man fast sagen, alle zwei Jahre wieder unterhalten wir uns hier über das Finanzausgleichsgesetz, was natürlich folgerichtig ist, da regelmäßig vor oder mit dem Beschluss zum Doppelhaushalt auch Änderungen am Finanzausgleichsgesetz erforderlich sind, …

Genau! Also nur noch mal zur Ergänzung meiner Frage: Wenn man mit den kommunalen Spitzenverbänden spricht, so, wie sie mit dem Ergebnis umgehen, da machen die einen sehr zufriedenen Eindruck und sind der Überzeugung, dass sie hart und gut verhandelt haben. Deswegen kann ich die Frage nur noch mal wiederholen: Sind Sie sich bewusst, für …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Renz, ist Ihnen eigentlich bewusst, für wie dumm Sie hier eben die kommunalen Spitzenverbände dargestellt haben? (Heiterkeit bei Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Also diese Diskussion hier ist ja sehr interessant, muss ich sagen. Die Zeichen der Erstellung dieses Haushalts standen unter keinem guten Stern, wussten wir alle doch um die einbrechenden Einnahmen (Nikolaus Kramer, AfD: Oh!) und die Vorgabe, ein bestimmtes Volumen einsparen zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Domke, ich kann Sie sehr gut verstehen, dass Sie diesen Antrag gestellt haben, denn als wir den Beschluss gefasst haben, diese Kommission zum Bestattungswesen in Mecklenburg-Vorpommern einzusetzen, hatten viele der Mitwirkenden, glaube ich, auch noch andere …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Also hier ist ja schon ganz vieles angesprochen worden, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) was einem natürlich bei solchen Anträgen beziehungsweise dem Gesetzentwurf sofort in den Sinn als Fragestellung kommt. Und da gibt es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ach, Frau Oehlrich, also ganz so schlecht ist das Gesetz jetzt auch nicht, (Heiterkeit bei Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wie Sie es hier geschildert haben. Ich denke mal, hier sind ganz wichtige Punkte drin, wenn auch vielleicht nicht die Novelle in der Größe und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal einen ganz herzlichen guten Morgen an alle, die es bis jetzt schon in den Plenarsaal geschafft haben! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Leider ist das erste Thema dieser Landtagsdebatte ein sehr ernstes, denn es geht erneut um das Thema Kindeswohl oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, vielleicht sollte man doch öfter einmal Flagge zeigen. Das tue ich heute sozusagen mit meiner roten Jacke. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Jeannine Rösler, DIE LINKE – Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Laut Schätzungen des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend erleiden jährlich etwa 90.000 Frauen eine Fehlgeburt in Deutschland. Rund 6.000 dieser Fälle betreffen …

… für die Aufmerksamkeit.

… und bedanke mich …

… hier bereits leisten, …

Das ist sehr schade. (Thore Stein, AfD: Geht so.) Ich hoffe, ich konnte Ihnen klarmachen, wie viel wir genau in Ihrem Sinne …

Also, Herr Glawe hat dabei unterstützend mitgewirkt, als 14 LEADER-Aktionsgruppen in Mecklenburg-Vorpommern im August 2019 gemeinsam einen landesweiten Wettbewerb um bestmögliche Lösungen für einen Ausbau der ambulanten haus- und kinderärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ausgerufen haben. Für die Förderung wurden letztendlich elf …