Martina Tegtmeier

Also, Herr Glawe hat dabei unterstützend mitgewirkt, als 14 LEADER-Aktionsgruppen in Mecklenburg-Vorpommern im August 2019 gemeinsam einen landesweiten Wettbewerb um bestmögliche Lösungen für einen Ausbau der ambulanten haus- und kinderärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ausgerufen haben. Für die Förderung wurden letztendlich elf Vorhaben unterstützt mit einer Summe, einer Höchstsumme von 750.000 Euro. Insgesamt waren hier, schlugen hier 14,5 Millionen Euro zu Buche. Und ich will Ihnen nur mal kurz die Siegergemeinden nennen, damit Sie auch sehen, wie das hier im Land verteilt ist. Es ging um ein Gesundheitshaus in Mirow, eine Begegnungsstätte in Neubukow, also Gesundheits- und Begegnungsstätte natürlich, Gesundheitszentrum in Tribsees, Ärztehaus in Altentreptow, Gesundheitszentrum in Marlow, eine Kinderarztpraxis in Thiessow, eine familienmedizinische Einrichtung in Loitz und ein Gesundheitshaus in Warin, (Beifall Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) ein medizinisches Versorgungszentrum in Dobbertin und eine Landarztpraxis in Hanshagen, nicht zu vergessen die Erweiterung und Sanierung des Ärztehauses in Vitte. Also da haben Sie doch wohl alle Kenntnis von. Das kann ja nicht sein, dass solche Dinge an Ihnen vorübergehen. Alles für eine Belebung des ländlichen Raums, für die Erhaltung ländlicher Strukturen, dafür, dass Menschen nach wie vor dort gerne leben und möglicherweise auch noch zuziehen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und da wir, und da wir beim Thema Gesundheit sind, auch aus dem ESF gibt es natürlich Angebote, und nicht nur Angebote, sondern Projekte, die umgesetzt werden, um nämlich dem Ärztemangel in der Fläche entgegenzuwirken oder auch, um Gemeinden zu beraten, wie sie ihre Strukturen erhalten können oder neu aufsetzen können. Ich würde mal feststellen – für mich jedenfalls –, verglichen mit anderen Flächenländern oder gar, wenn ich in den Norden gucke, nach Flächenstaaten, haben wir ein recht kleinteiliges Netz an Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, nicht, und ganz zu schweigen von unseren Betreuungseinrichtungen. Da komme ich nachher noch mal drauf zurück, das war ja auch, ist ja auch immer wieder Thema. Zum Zentrale-Orte-System habe ich viel aufgeschrieben, aber da, glaube ich, brauche ich nichts zu ergänzen, das hat der Innenminister hier schon umfassend getan. Aber noch mal die Gemeindefinanzen, kurz muss ich da doch drauf eingehen. Also der Landesrechnungshof macht uns ja jedes Jahr im Kommunalfinanzbericht deutlich, dass unsere Gemeinden mehr Geld pro Einwohner aus dem Landeshaushalt erhalten als andere. Aber er sagt uns natürlich auch, dass wir mehr Geld ausgeben, und nicht nur für Sozialausgaben – ich meine, das ist ja, dieses Problem ist ja richtig und wird angegangen –, sondern auch für konsumtive Zwecke. Allerdings auch – und das ist wiederum sehr positiv –, auch für mehr Investitionen. Wir hatten vor gar nicht langer Zeit, und da haben Sie Bezug drauf genommen, deswegen weiß ich auch gar nicht, warum Sie, als das angesprochen wurde, in Bezug auf den Gutachter hinten so laut geworden sind. Vielleicht habe ich Sie falsch verstanden. Aber der Gutachter, der das Gutachten, auf dessen Grundlage das FAG neu gestrickt wurde, das war ein ganz langer Prozess, und da mussten die kommunalen Spitzenverbände mit einverstanden sein. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ist rot.) Da wurde lange drum gerungen, dass man einen fand, der vonseiten der Landesregierung genauso anerkannt wurde (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ist immer noch rot.) wie vonseiten der kommunalen Spitzenverbände. Und das hat man gefunden.