Henning Foerster

Ja, natürlich möchte ich dazu was sagen. Also ich verstehe nicht, wie man sozusagen hier ans Rednerpult treten kann und derart ignorieren kann, was ich gerade hier ganz konkret formuliert habe. (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Julian Barlen, SPD: Genau, das hat er gerade gesagt.) Was habe ich gesagt in meiner Rede? Diese …

Nein, gestatte ich jetzt nicht. DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hingegen steht zu ihrem Wort. Wir haben mit dem Wahlprogramm und dem Koalitionsvertrag angekündigt, ein echtes Tariftreue- und Vergabegesetz auf den Weg zu bringen. Das wussten auch alle, ganz gleich, ob sie im Lager der Befürworter oder der Kritiker dieses …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute in Zweiter Lesung das neue Tariftreue- und Vergabegesetz, und es klang in diversen Vorreden an, das ist ein zentrales Vorhaben der MV-Koalition. Meine beiden Vorredner haben, wie wir gerade erleben durften, kein gutes Haar am Gesetzentwurf gelassen. Das ärgert mich persönlich, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst feststellen, dass beide vorliegenden Anträge ein wirklich wichtiges Thema behandeln. Ich gehe mal davon aus, der CDU-Antrag ist unmittelbar im Anschluss an die Landesverkehrskonferenz am 27. April entstanden. Und auch mir ist natürlich nicht verborgen geblieben, dass es …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch meine Fraktion sieht die Stärkung des Radverkehrs als wichtigen Teil der Mobilitätsländer an – so viel vorweg. Der Radverkehr wächst stetig und folgerichtig muss auch die Radinfrastruktur entsprechend weiterentwickelt werden. Es geht allerdings darum, die Belange aller Verkehrsteilnehmer …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! SPD und LINKE haben sich bereits im Koalitionsvertrag zum Umgang mit dem Thema des vorliegenden Antrags verständigt. In Ziffer 86 heißt es: „Die wegen der Corona-Pandemie abgesenkte Mehrwertsteuer soll auf dem niedrigen Niveau verstetigt werden, mit der klar formulierten Erwartung, dass dafür …

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für die Diskussionsbeiträge! Was die Koalitionsfraktionen mit dem vorliegenden Antrag deutlich machen wollten, das waren zweierlei Dinge: Erstens. Wir unterstützen das Handwerk als wichtigen Wirtschaftszweig unseres Landes heute und auch in Zukunft, denn neben den im Antrag …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor wenigen Wochen besuchte der Wirtschaftsausschuss die Präsidenten und Geschäftsführer der Handwerkskammern im BTZ Schwerin Süd, und auf der Tagesordnung der auswärtigen Sitzung standen sehr viele für diesen Bereich relevante Fragen von der Nachwuchsgewinnung über die Fachkräftesicherung und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst mal, jedes Verkehrsmittel bringt seine Vor- und Nachteile mit sich. Das sage ich auch als gelernter Eisenbahner, selbst wenn es mir zuweilen schwer über die Lippen geht. Wie einzelne Nutzergruppen das bewerten, das ist im Übrigen auch immer mal wieder das Thema von Studien, und eine …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es klang bei der Einbringung an, der vorliegende Antrag sollte ja bereits auf der letzten Landtagssitzung als dringlich behandelt werden. Und das konnten wir guten Gewissens ablehnen, nicht, weil wir die Bedeutung der Brücken für die An- und Abfahrt nach beziehungsweise von Usedom nicht auch …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! An den Beginn meiner Rede möchte ich zunächst einen Glückwunsch stellen, denn die Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft ist volljährig geworden. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.) So hat auch Professor Dr. Zygmunt letzte Woche die 18. Veranstaltung dieser Art in Rostock eröffnet. …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vorneweg, Herr Waldmüller: Wir, die MV-Koalition, (Marc Reinhardt, CDU: Jawoll!) wollen tatsächlich endlich weg vom Image des Niedriglohnlandes. Dafür haben wir die Wirtschaftsförderung neu ausgerichtet und dafür haben wir in diesen Tagen auch ein Tariftreue- und Vergabegesetz in den Landtag …

Also, Herr Schmidt, wenn ich vom vermeintlichen Wirtschaftswunderland Bayern gesprochen habe, dann bezog sich das in dem Fall jetzt tatsächlich auf unser heutiges Thema, nämlich auf das Thema Wasserstoff und was dafür an Investitionsmitteln bereitgestellt wird. Den Vergleich habe ich aufgemacht, da stehe ich auch zu. Zu der Frage, wie …

Ja, möchte ich sehr gerne.

Also, sehr geehrter Herr …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die MV-Koalition hat das Thema Wasserstoff fest im Blick. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ich verweise hier mal auf den Koalitionsvertrag, wo schon sinngemäß Folgendes festgehalten ist: „Neue wirtschaftliche Perspektiven ergeben sich für Mecklenburg-Vorpommern insbesondere durch den weiteren …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die rot-rote Koalition hat sich vorgenommen, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Mecklenburg-Vorpommern „zum Land der Guten Arbeit“ weiterzuentwickeln. Das haben wir in groben Zügen im Koalitionsvertrag beschrieben und das hat der Landtag auf Drucksache 8/1580 im vergangenen Jahr hier auch so …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, wie es den anderen Kolleginnen und Kollegen ging, also die ersten fünf Minuten Ihrer Rede, Herr Schmidt, habe ich gedacht, ich sitze in einer Geschichtsvorlesung an der Uni und nicht im Schweriner Plenarsaal. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Heiterkeit bei Petra Federau, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für die von Fachlichkeit geprägte, sachliche Debatte! Es ist viel Richtiges zur Rolle und Bedeutung des Radfahrens in unserem Land und zur Frage, wie denn eine ordentliche Radinfrastruktur auszusehen hat, ausgeführt worden. Ich hatte gehofft, in meiner Einbringungsrede …