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Henning Foerster

Die Linke 15.06.2023 Sitzungen 8/56

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! An den Beginn meiner Rede möchte ich zunächst einen Glückwunsch stellen, denn die Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft ist volljährig geworden. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.) So hat auch Professor Dr. Zygmunt letzte Woche die 18. Veranstaltung dieser Art in Rostock eröffnet. Als das Aushängeschild der Gesundheitswirtschaft unseres Landes hat sie eine erfolgreiche Kindheit gehabt und startet künftig hoffentlich auch im Erwachsenenalter weiter durch. Wenn wir nun am heutigen Tag auf die Gesundheitswirtschaft im Land blicken, dann können wir das mit Stolz machen, denn anders als in vielen sonstigen Statistiken ist Mecklenburg-Vorpommern hier im Vergleich zu anderen Bundesländern einmal ausdrücklich Spitzenreiter. Und das kommt ja bei Vergleichen zu wirtschaftlichen Kennzahlen, wie Sie alle wissen, nicht so häufig vor. Aber bei der Gesundheitswirtschaft spielt unser Land in der Championsleague. Wie komme ich zu diesem Schluss? Über 160.000 Menschen arbeiten in der Gesundheitswirtschaft. Das sind sage und schreibe 21,3 Prozent der Beschäftigten – ein deutschlandweiter Spitzenwert. Bundesweit beträgt er durchschnittlich 17,7 Prozent. In den Corona-Jahren 2020 und 2021 sind in Mecklenburg-Vorpommern 3.200 Beschäftigte mehr in der Gesundheitswirtschaft gezählt worden. Es gab also nicht nur Stabilität in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, sondern es war sogar ein Aufwuchs zu verzeichnen. Und um es noch greifbarer zu machen: Jeder fünfte Beschäftigte in unserem Land arbeitet in der Gesundheitswirtschaft. Eine beeindruckende Zahl, wie ich finde, doch noch etwas nötigt Respekt ab. Jeder siebte Euro an Bruttowertschöpfung entsteht in unserem Land in Unternehmen der Gesundheitswirtschaft. In summa sind das mittlerweile 6,5 Milliarden Euro an Bruttowertschöpfung im Land. Meine Damen und Herren, ein solcher Erfolg fällt nicht vom Himmel. Er ist das Ergebnis von strategischer Förderung und er ist insbesondere auch Ausdruck der exzellenten Arbeit der BioCon Valley GmbH. Wie professionell die Kolleginnen und Kollegen in Rostock und Greifswald arbeiten, davon konnten sich zuletzt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses im Rahmen einer Delegationsreise nach Norwegen überzeugen. Der Termin beim Technologiecluster Norway Health Tech war durch das Briefing der BioCon Valley GmbH exzellent vorbereitet. Mithilfe der Zahlen konnte ich unseren Gastgebern in Oslo, glaube ich, auch ein ganz gutes Bild der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern vermitteln. Das Zusammentreffen mit den Mitgliedern der Export Resource Group Germany, die in Begleitung von Norway Health Tech gegründet wurde und die es sich zum Ziel setzt, den Markteintritt von norwegischen Unternehmen der Branche im deutschen Gesundheitsbereich zu erreichen, war durchaus inspirierend. Es gibt ernsthaftes Interesse einzelner Unternehmen, sich auch in unserem Land zu engagieren. Die Zahlen, Daten und Fakten werden derzeit zusammengetragen und dann durch unsere Referenten gebündelt an die BioCon Valley GmbH übergeben. Nicht nur, aber auch deshalb an dieser Stelle einmal herzlichen Dank für die großartige Arbeit an Lars Bauer als Geschäftsführer und an sein siebzehnköpfiges Team! Meine, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Zuruf von Harry Glawe, CDU) meine Fraktion schätzt diese Arbeit, aber es ist wie immer im Leben: Worte des Lobes und der Anerkennung sind richtig und wichtig. Strukturen und Arbeitsplätze zu sichern und dabei attraktiv für Fachkräfte zu machen, ist natürlich noch viel wichtiger. Und darum geht es uns als Antragsteller vor allen anderen Dingen, wenn wir heute über dieses Thema sprechen, denn Sie alle, meine Damen und Herren, wissen, dass sowohl die europäischen Mittel regelmäßig weniger werden und die fetten Jahre mit Blick auf den Landeshaushalt ebenfalls vorbei sind. Und das ist zunächst einmal eine gute Nachricht, dass die BioCon Valley GmbH seit Januar 2023 institutionell gefördert wird, das betrifft im Moment aber leider noch nicht alle Personalstellen. Ein Teil muss derzeit noch über Projektmittel finanziert werden. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Der Anfang zu einer vollständig institutionellen Finanzierung der Strukturen ist jedoch gemacht und wir wollen diesen Weg auch gern weitergehen. Die jetzige Personalstruktur soll dabei erhalten bleiben, und unser Ziel bleibt perspektivisch eine vollständig institutionelle Förderung. Nebenbei bemerkt, mit der Umstellung auf die institutionelle Förderung ging auch die Zahlung von Tariflöhnen bei der BioCon Valley GmbH einher, was insbesondere mir, wie Sie wissen, immer ein sehr wichtiges Anliegen ist. Aber, meine Damen und Herren, wozu brauchen wir BioCon Valley und wozu brauchen wir diese Personalstärke? Neben den Aspekten, die ich eingangs dargestellt habe, steht die Branche auch in Zukunft weiter vor großen Herausforderungen. Erhebliches Entwicklungspotenzial hat sie beispielsweise im Bereich des Exports. Innovative Lösungen und Produkte der Gesundheitswirtschaft made in M-V müssen national und vor allem auch international bekannter werden. Und da sind dicke Bretter zu bohren. Um das zu erreichen, sind Veranstaltungen wie die Nationale Branchenkonferenz wirklich wichtig, genauso wie die Teilnahme an internationalen Messen wie der Arab Health. Das allein schon zu organisieren und professionell zu begleiten, ist aufwendig und bindet Zeit und finanzielle Ressourcen. Und dann schauen wir uns einmal den roten Faden an, genannt Masterplan 2030. Auf 113 Seiten sind in den unterschiedlichen strategischen Gestaltungsfeldern wie „Life Science“, „Gesundes Alter(n)“, „Gesunde Ernährung“ und „Gesundheitstourismus“ ganz konkrete Maßnahmenpakete niedergeschrieben. Dieses Papier muss jeden Tag mit Leben gefüllt werden. Die Maßnahmen gilt es umzusetzen, die Dinge müssen angeschoben werden. Und dabei spielen die Förderkulisse und die politische Unterstützung eine entscheidende Rolle. Die MV-Koalition weiß das und wird daher auch in den kommenden Jahren ein verlässlicher Partner sein, trotz schwieriger Haushaltslage. Die Gesundheitswirtschaft ist nämlich – und bleibt es auch für uns – eine Schlüsselbranche. Und, meine Damen und Herren, lassen Sie uns daher heute aus dem Landtag auch ein entsprechendes Signal an die Akteure der Gesundheitswirtschaft und in der Branche senden, auf dass die Erfolgsgeschichte auch in der Zukunft weiter fortgeschrieben werden kann! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

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