Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, wie es den anderen Kolleginnen und Kollegen ging, also die ersten fünf Minuten Ihrer Rede, Herr Schmidt, habe ich gedacht, ich sitze in einer Geschichtsvorlesung an der Uni und nicht im Schweriner Plenarsaal. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Heiterkeit bei Petra Federau, AfD – Jens-Holger Schneider, AfD: Ja. – Zuruf von Michael Meister, AfD) Mit Ihrem Antrag hatte das auch nicht so wahnsinnig viel zu tun, denn beim Lesen des selbigen habe ich mir die Frage gestellt, ob der AfD-Fraktion in diesem Landtag langsam aber sicher die Ideen ausgehen. (Zurufe von Petra Federau, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD) Zwar ist Ihr ehemaliger Wirtschaftsexperte Dirk Lerche ja nicht mehr Mitglied des Hohen Hauses, aber dieselben schlecht überlegten Forderungen stellen Sie wiederholt zur Diskussion. Der vorliegende Antrag mit der vielversprechenden Überschrift „Förderprogramme mit Zukunft: Digitalisierung, Automatisierung und Robotisierung“ ist nichts anderes als alter Wein in neuen Schläuchen. Oder nennen wir ihn einen Dirk Lerche-Gedächtnisantrag, (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und AfD) denn ich erinnere mich nur zu gut an Anträge wie „Innovationsförderung transparent und mit Werbecharakter gestalten – turnusmäßige Förderberichte publizieren“ aus dem Jahr 2020. Dort forderte die AfD, wie auch in dem heutigen Antrag, bunte Bilder in Hochglanzbroschüren, um den Innovationen im Land mal richtig Beine zu machen. Und heute soll nur ein umfassendes Informationspaket der Digitalisierung und Robotik dem Land Flügel verleihen. Ich habe es damals gesagt, und ich bleibe auch heute dabei, Druckerzeugnisse und Werbung auf Facebook über vorhandene Förderprogramme werden uns wirtschaftspolitisch wenig bis gar nicht weiterhelfen, und ich finde es gelinde gesagt auch merkwürdig, dass Sie sich hier so hinstellen, als gäbe es diesbezüglich in diesem Land nix. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Zu wenig, zu wenig!) Entweder tun Sie das aus polittaktischen Gründen oder aus Unwissenheit, wobei ich nicht so richtig einschätzen kann, was am Ende nun schlimmer ist. Waren Sie denn in Vorbereitung dieses Antrages einmal zumindest in einem der digitalen Innovationszentren des Landes? Haben Sie sich da mal schlaugemacht, mal mit den Verantwortlichen gesprochen, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) sich über Veranstaltungen informiert, über die angebotenen Beratungsleistungen für Verwaltung, Kommunalpolitik, Verbände und Wirtschaft? Also alles das, was Sie im Antrag fordern, gibt es doch längst, außer tonnenweise Hochglanzbroschüren zu jedem kleinen Projekt. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Torsten Koplin, DIE LINKE) Meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion, ich möchte aber noch auf den zweiten Punkt Ihres Antrages eingehen, die Warenautomaten für den ländlichen Raum. Herr Lerche trug dazu am 10. April 2019 vor und bereits damals hat Minister Backhaus auf die vielen Projekte im Land hingewiesen. Das juckt Sie aber genauso wenig, Sie tun nach wie vor so, als ob in Mecklenburg-Vorpommern nichts in dieser Richtung passiert. Also nenne ich für Sie und alle anderen am Thema Interessierten nochmals die Website, wo Sie sich dazu schlaumachen können: Die heißt www.regiomat.de. Auf dieser Seite können Sie sich alle Automaten ansehen, die in Mecklenburg-Vorpommern bereits betrieben werden, von der Ostseemühle in Langenhanshagen bis nach Bollewick, und dann erzählen Sie uns doch bitte einmal, welche neuen Pilotprojekte Sie sich ganz konkret wünschen! (Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: So ist es.) Also was soll Neues und Zusätzliches gemacht werden, was sich gegenüber den bisherigen Automaten nun tatsächlich abgrenzt? Meine Damen und Herren, zuletzt soll es dann auch noch eine Studie richten, und auch hier frage ich Sie, welche neuen Erkenntnisse Sie sich gegenüber der Studie des Fraunhofer-Instituts „Industrie 4.0 und Digitalisierung der Wirtschaft Potenziale für Mecklenburg-Vorpommern“ erhoffen. Dort sind alle Bereiche, die Sie in Ihrem Antrag aufzählen, bereits hinreichend beleuchtet, Potenziale, Fördermöglichkeiten und auch Empfehlungen. Haben Sie diese Studie gelesen? (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Wenn ja, dann sagen Sie mir und dem Plenum doch bitte, was konkret eine neue Studie bewirken soll und welche neuen Aspekte Sie über die vorliegende Studie hinaus beleuchten wollen! Ich vermute einmal, dass Sie darauf keine befriedigende Antwort haben. Deshalb wird meine Fraktion diesen Antrag auch ablehnen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen die SPD und DIE LINKE)