Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schönes Thema, spielte bei meiner Besuchergruppe heute auch eine Rolle, nicht ganz so guter Antrag, weil da ist sie wieder, die simple Marktlogik der Gruppe der FDP, so nach dem Motto: Lasst uns mehr Wettbewerb und mehr Markt wagen und alles wird automatisch gut. Aber ist das jetzt beim Thema …

Nein, ich habe keine Ambitionen angemeldet. Ich glaube, die Kollegin Enseleit wurde mal kurz zur Fraktionsvorsitzenden gemacht. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Wort „Verkehrsbeschleunigungsgesetz“ klingt erst mal gut, denn ich denke, grundsätzlich wird wohl kaum jemand etwas dagegen haben, wenn Verfahren beschleunigt …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich vertrete hier den Kollegen Dr. Daniel Trepsdorf, der krankheitsbedingt verhindert ist und dem ich schnelle Genesung wünsche. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Zum Thema: Der zunehmende Entzug von Wohnraum durch Zweckentfremdung und hier insbesondere der Faktor der …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal will ich ausdrücklich sagen, in der Analyse Ihres Antrags liegen wir gar nicht so weit auseinander. Ja, Mobilität ist gerade in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern eine grundlegende Voraussetzung für gesellschaftliche und soziale Teilhabe. Das gilt für junge Menschen in …

Ja, sehr gerne natürlich! Also, Herr Waldmüller, ich habe, glaube ich, jetzt auch in diesem Redebeitrag noch mal sehr deutlich dargestellt, was alles passiert ist in den letzten Monaten, um auf eine gute Lösung hinzuwirken, und wer sich dort wie engagiert hat. Und insofern, ja, denke ich, dass wir das am Ende auch zu einer guten Lösung …

… vielen Dank für den Hinweis! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)

… Ausdünnung des Angebotes und der andere heißt Preiserhöhung. Und das können wir beides nicht wollen. Ich bin fertig, Frau Präsidentin, …

… ja, …

… und sie hat die Erwartungs…, Nein, jetzt nicht. … und sie hat die Erwartungshaltung formuliert, dass verabredete Standards im Ersatzverkehr eingehalten werden, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) und zwar mit Erfolg. Die Bahn hat nämlich zwischenzeitlich mit dem Busbetreiber ecoVista und dessen Leasinggeber erreichen können, (Julian Barlen, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist viel gesagt worden, ich versuche mal, ein wenig auch eine regionale Perspektive einzubringen. Als ich im Frühjahr letzten Jahres von Überlegungen der DB Fernverkehr AG zur Änderung des Fernverkehrsfahrplans 2026 Kenntnis erlangte, da ahnte ich natürlich nicht, dass uns das Thema noch zehn …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eines vorweg, diese Aussprache braucht kein Mensch. (Beifall Christian Winter, SPD – Heiterkeit bei Torsten Koplin, Die Linke) Während es in selbiger um eine Rückschau, um eine aus meiner Sicht falsche Bewertung der bisherigen Wirtschaftspolitik der Landesregierung geht, stehen wir doch aktuell …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vertreter der Bundesregierung, meist die der Unionsseite, verkünden derzeit gern, dass man sich unseren Sozialstaat nicht mehr leisten könne. (Daniel Peters, CDU: Zu Recht!) Um ihn zu retten, müsse man ihn dringend reformieren. (Daniel Peters, CDU: Richtig!) Das klingt progressiv und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich denke, jeder hier im Saal kann nachvollziehen, dass Wege per pedes zurückzulegen, wohl die ursprünglichste, einfachste und auch die nachhaltigste Form der Mobilität ist. Denn fast jeder Weg beginnt und endet zu Fuß, sei es nun der Weg von der Wohnung zur Arbeit, zum Supermarkt oder zur …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist mehrfach gesagt worden, dieser Antrag verfolgt das Ziel, die Gemeinde vom seit Jahren problematischen Durchgangsverkehr zu entlasten und eine Ortsumfahrung zu errichten, die verkehrspolitisch und ökologisch sinnvoll ist. Wenn wir mal zurückschauen, dann müssen wir feststellen, dass, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beim Blick auf den Tagesordnungspunkt dachte ich offen gestanden, okay, offensichtlich fällt der CDU-Fraktion in diesem Hause nicht mehr allzu viel ein, denn regelmäßig haben wir hier in den letzten Jahren die Wirtschaftsentwicklung reflektiert, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) und jedes Mal von …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In den USA stiegen die Zölle auf Importe zwischenzeitlich so stark wie seit hundert Jahren nicht mehr, und das ist eine Entwicklung, die ein Stück weit an die Zeiten vor der Weltwirtschaftskrise erinnert hat. Und wenn sich dieser Kurs fortsetzen sollte, dann könnte das durchaus massive Folgen für …

Ja, sehr gerne. Ich dachte eigentlich, dass ich das mit den letzten Sätzen meiner Rede deutlich gemacht habe. (Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD: Aber nicht jeder hört zu.) Wir haben einen Antrag beschlossen zur Kreativwirtschaft, der beinhaltete, dass für – nach meiner Erinnerung – 75.000 Euro eine Potenzialanalyse mit den Akteuren …

Nein, gestatte ich jetzt nicht. Vor allem in den Regionen Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rhein-Main, Hamburg und Berlin sorgen digitale Spiele aktuell für neue Arbeitsplätze. Soweit ich es recherchieren konnte, gibt es hingegen bei uns kein einziges nennenswertes Entwicklerstudio, und auch die Entwicklercommunity ist im Vergleich mit …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Selbstbild der Branche sind Games gleichermaßen Kulturgut, Innovationsmotor und Wirtschaftsfaktor. Sie vereinen viele Medienformen, wie Sprache, Text, Klang und bewegte Bilder, und erweitern diese durch ihre spezifischen Eigenschaften wie die Interaktivität, das Spielerische und das Soziale zu …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da muss man jetzt mal einiges richtigstellen. Zunächst, als gelernter Eisenbahner freue ich mich sehr über diese Initiative. Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen der LINKEN und der SPD haben nämlich seit dem Regierungswechsel 2021 viel getan, um die Bedingungen für Bahnreisende in …