Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bündnisgrünen greifen mit dem vorliegenden Antrag ohne Zweifel ein wichtiges verkehrspolitisches Thema auf, und meine Fraktion teilt die Einschätzung, dass dem Radverkehr grundsätzlich die nötige Aufmerksamkeit gebührt. Wenn man jetzt zu diesem Thema in den aktuellen Koalitionsvertrag von …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Berlin standen die Themen Planungsbeschleunigung und Entbürokratisierung zuletzt ja auch auf der Agenda der Koalitionsverhandlungen, nun also ein FDP-Antrag im Landtag. Eine nachhaltige und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur für Mecklenburg-Vorpommern ist auch meiner Fraktion wichtig. Mit …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Peters, ich weise Ihre Äußerung, ich gehöre nicht in dieses Haus, weil ich hier irgendetwas vertuschen wolle, als ehrabschneidend zurück. Das vorneweg! Ich weise darauf hin, wie schon in meiner Rede, dass es ein auch mit Ihrer Fraktion verabredetes Verfahren zur Aufklärung der Sachverhalte gab. Ich …

Ja, sehr gerne. Ich meine, Wahrnehmungen sind ja immer selektiv, Kollege Schmidt. (Zuruf von René Domke, FDP) Nach meiner Erinnerung war es so, dass wir in der ersten Wirtschaftsausschusssitzung den Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium gehört haben, der aus seiner Sicht beziehungsweise aus der Sicht des Hauses dort lang und …

Nein, gestatte ich jetzt nicht. (Wolfgang Waldmüller, CDU: Hören Sie mal auf! – Zuruf von Harry Glawe, CDU) ... und das, obwohl Ihnen doch über Herrn Waldmüller auch bekannt gewesen sein dürfte, dass hinter den Kulissen gerade in den letzten Tagen zwischen Wirtschaftsminister und amtierender TMV-Präsidentin (Zuruf von Harry Glawe, CDU) …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Nachrichten, die sich in den letzten Tagen und Wochen rund um den Tourismusverband drehten, waren ohne Zweifel alles andere als schön. Und dass die Branche eine besondere Bedeutung für unser Land hat, dazu müssen wir uns wohl kaum wechselseitig agitieren. Deshalb auch nur drei Zahlen: Mehr …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag macht deutlich, was die Menschen im Land in Sachen Wirtschaftspolitik von der AfD zu erwarten haben. Wenn ich das mal zusammenfassen darf, dann stellt er einen Frontalangriff auf wichtige Themen, beginnend bei Klimaschutz, über soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte, …

Sehr gerne, Frau Präsidentin! Also zunächst einmal, für mich ist es Ausdruck lebendiger Demokratie, dass hier im Parlament sowohl ein Vertreter, der die Dinge aus der Unternehmensperspektive darstellt, wie Herr Waldmüller, seine Argumente vortragen kann und jemand, der aus der Gewerkschaftsbewegung kommt wie ich, darauf erwidern kann. …

Natürlich, sehr gerne.

Nein. Mit zunehmender Zeitspanne zwischen Arbeitsbeginn und -ende berichten Beschäftigte über eine schlechtere Vereinbarkeit von Arbeits- und Privatleben. Unter Schlafstörungen leiden 31 Prozent der Beschäftigten, die nach spätestens neun Stunden die Arbeit beenden, aber 46 Prozent all jener, die nach mehr als zwölf Stunden erst …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Manche Dinge, die wir im Bundestagswahlkampf im Zuge der Sondierung sowie am Rande der Koalitionsverhandlungen aus Berlin zu hören bekamen, klangen aus der Perspektive der Beschäftigten eher ernüchternd. Insbesondere von Unionspolitikern gab es schwer verdauliche Forderungen. So sollten ein …

Ja, unbedingt! Sehr geehrter Herr Kollege Domke, ich weiß nicht, welche Rede Sie gehört haben. Ich habe mitnichten davon gesprochen, dass wir hier irgendwie in einer Welt leben, in einer Bahnwelt, wo alles in Ordnung ist. Ich habe lediglich darauf verwiesen, dass in erheblichem Umfang Investitionen getätigt werden, um in summa 56 …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag malt das Bahnfahren in den düstersten Farben (Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ist ja auch so.) und leistet so gar keinen konstruktiven Beitrag zur gewünschten Stärkung des SPNV in unserem Land. Und deshalb möchte ich die Redezeit auch dazu nutzen, um den Unterschied …

Sehr geehrter Herr Kollege Renz, vielen Dank für die Frage! Im Grunde ergibt sich die Terminstellung durch die Beratungen zum nächsten Doppelhaushalt. Denn wenn ich hier über die Möglichkeit spreche, Investitionsmittel beispielsweise im Investitionstitel des Sozialministeriums zur Verfügung zu stellen, dann müssen wir das mit dem …

Bitte schön!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bedanke mich für die Wortmeldungen der Debatte. Ich will vorwegstellen, dass ich, anders als die Oppositionsfraktionen, nach wie vor davon überzeugt bin, dass wir Ihnen einen Antrag vorgelegt haben, der zumindest wichtige Anstöße für Verbesserungen im Kinder- und Jugendtourismus enthält. Und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Jugendreisen & Klassenfahrten sind wichtiger und zugleich bedrohter denn je“. So konnte man es in der vergangenen Woche in einer Pressemitteilung vom DJH und Schullandheimverband noch mal schwarz auf weiß nachlesen. Beide haben im vergangenen Jahr das Lehrpersonal an den Schulen sowie die …

Frau Kollegin, da ich keine Redezeit mehr habe, möchte ich das Mittel der Kurzintervention nutzen, um Ihnen die beiden Fragen noch mal zu beantworten, die Sie, (Sebastian Ehlers, CDU: Hätte man anmelden müssen.) die Sie hier aufgeworfen haben. Ja, hör lieber zu, da kannst du vielleicht noch was lernen! Die eine Frage richtete sich ja auf …

… dann gezeichnet, ne?! Dahinter steckt ja sozusagen die Idee, überzogene Lohnforderungen, ob nun beim Mindestlohn oder im Rahmen von Tarifverhandlungen, könnten Unternehmen zu hohen Preissteigerungen zwingen, was wiederum die Inflation anheizen würde. Also ich bin ja immer dafür, sich dann auch wissenschaftlich solchen Fragen zu nähern. …

… erwartungsgemäß haben Sie in Ihrer Rede auch wieder das Schreckgespenst der sogenannten Lohn-Preis-Spirale ...