Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schönes Thema, spielte bei meiner Besuchergruppe heute auch eine Rolle, nicht ganz so guter Antrag, weil da ist sie wieder, die simple Marktlogik der Gruppe der FDP, so nach dem Motto: Lasst uns mehr Wettbewerb und mehr Markt wagen und alles wird automatisch gut. Aber ist das jetzt beim Thema Rufbus wirklich so einfach? Und das kann ich schon zu Beginn meiner Rede klar verneinen, denn die Kritik der FDP am Rufbussystem greift zu kurz und blendet vor allem die Realität im ländlich geprägten Mecklenburg-Vorpommern aus. Aus der Sicht meiner Fraktion ist der Rufbus eben kein ideologisches Prestigeprojekt der Landesregierung, sondern er ist ein zentraler Baustein der Mobilitätsoffensive mit messbaren Erfolgen bei Erreichbarkeit, Teilhabe und Fahrgastzahlen. Die von der FDP aufgestellte Behauptung, das System sei zumindest so wie bislang nicht finanzierbar, ignoriert zunächst einmal die Ausgangslage. Mecklenburg-Vorpommern ist eines der am dünnsten besiedelten Flächenländer Deutschlands, und klassischer Linienverkehr im Stundentakt ist daher in zahlreichen Regionen wirtschaftlich nur schwer oder auch gar nicht darstellbar. Genau deshalb hat man das Rufbussystem ja auch eingeführt, als flexible Ergänzung, da, wo ein großer Linienbus sonst leer fahren würde oder eben gar nicht. Der Rufbus ersetzt also ineffiziente Leerfahrten und nicht umgekehrt. Die Landesregierung hat das System bewusst als Teil einer integrierten Mobilitätsoffensive aufgebaut. Unser Ziel war und ist ein flächendeckendes Mobilitätsnetz aus Bahn, Regiobus und Rufbus. Seit 2023 wurden landesweit neue Regiobuslinien eingeführt, Bahnangebote verdichtet und die letzte Meile über Rufbusse erschlossen. Und die Zahlen sprechen für sich und zeigen, dass das Angebot angenommen wird. Im Jahr 2025 nutzten rund 370.000 Fahrgäste die Rufbusangebote im Land, ein massiver Anstieg gegenüber den Vorjahren, der besonders stark in Nordwestmecklenburg, Rostock und Vorpommern-Rügen ausfiel. Allein das Rufbussystem ILSE in Vorpommern-Greifswald verzeichnete seit dem Start rund 50.000 Fahrgäste, 2025 wurden dort über 13.000 Fahrten durchgeführt. Die Mobilitätsoffensive hat in den ersten 1.000 Tagen insgesamt rund 120 Millionen Euro in einen besseren ÖPNV investiert. Gleichzeitig entstanden 16 neue Regiobuslinien sowie die schon angesprochenen landesweiten Rufbusstrukturen. Geschätzter Kollege Wulff, das ist keine Fehlentwicklung, sondern ein deutlicher Nachweis von gestiegener Nachfrage. Und auch der häufig und gern von Ihnen platzierte Vorwurf mangelnder Digitalisierung ist sachlich falsch. Mit „MV fährt gut“ existiert bereits heute eine landesweite Plattform mit Fahrplanauskunft, Ticketing und Rufbusintegration. Die kostenlose App bündelt die ÖPNV-Daten des Landes und erlaubt bereits die Buchung zahlreicher Rufbusangebote digital oder eben auch telefonisch. Diese Vernetzung soll nach Auffassung meiner Fraktion schrittweise weiter ausgebaut werden, genau so, wie es bei einem Flächenland mit unterschiedlichen kommunalen Verkehrsverbünden sinnvoll ist. Ihre Forderung nach stärkerer Einbindung privater Anbieter klingt in der Theorie im Übrigen einfacher, als sie in der Praxis ist. Tatsächlich arbeiten die Landkreise bereits mit unterschiedlichen Verkehrsunternehmen zusammen. Entscheidend ist jedoch nicht Ideologie, sondern Verlässlichkeit. Der ÖPNV ist Teil der Daseinsvorsorge und ein rein marktwirtschaftliches Modell würde gerade dünn besiedelte Regionen benachteiligen, weil dort viele Verbindungen betriebswirtschaftlich gar nicht profitabel sind. Die unbequeme Wahrheit lautet doch, ohne öffentliche Finanzierung gäbe es in zahlreichen Dörfern überhaupt gar kein Angebot mehr. Zudem zeigt die Praxis, gerade bedarfsgesteuerte Systeme benötigen eine zentrale Koordination, damit Anschlüsse, Tarife und Fahrpläne am Ende auch funktionieren. Ein Flickenteppich aus konkurrierenden Einzelanbietern würde die Nutzung doch eher komplizierter machen. Das Ziel der Landesregierung ist deshalb ein integriertes Netz aus einem Guss, und das finden wir auch gut so. Und vergessen wir bitte nicht den sozialen Aspekt! Der Rufbus schafft Mobilität für Menschen ohne Auto, für Senioren, für Jugendliche, für Azubis oder auch für Menschen mit eingeschränkter Mobilität. In vielen Orten bedeutet das erstmals seit Jahren überhaupt wieder eine echte Anbindung an Ärzte, Einkaufsmöglichkeiten oder Bahnhöfe. Und das ist doch der Kern öffentlicher Daseinsvorsorge. Hinzu kommt, das System entwickelt sich dynamisch weiter. Bis Ende 2026 soll das Rufbusangebot flächendeckend ausgebaut werden. Gleichzeitig wird bereits über neue Technologien wie autonome Kleinbusse nachgedacht, um Kosten langfristig weiter zu senken und die Verfügbarkeit zu erhöhen. Natürlich gibt es auch Herausforderungen, etwa steigende Betriebskosten oder punktuellen Fahrzeugmangel, aber das spricht nicht gegen den Rufbus, sondern für einen weiteren Ausbau und die bessere Finanzierung des ländlichen ÖPNV insgesamt. Selbst Kritiker räumen ein, dass die Nachfrage deutlich steigt. Unsere Bilanz lautet deshalb: Mehr Mobilität im ländlichen Raum, mehr Fahrgäste, bessere Vernetzung, neue Regiobuslinien, engere Takte, digitale Fahrgastinfo und erstmals ein nahezu landesweites Angebot auch auf Abruf. Der Rufbus ist kein Subventionsproblem, sondern ein modernes Instrument gegen Abhängigkeit vom Auto im ländlichen Raum. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)