Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ hat der Landtag die jungen Menschen in ihren Bedürfnissen und besonderen Lebenslagen klar in den politischen Fokus gerückt. Aufgabe der Kommission ist es, konkrete …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zeit war während der Corona-Pandemie ein Luxus. Viele politische Entscheidungen mussten unter großer Eile getroffen werden, um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger nach bestem Wissensstand zu schützen. Dazu gehörte auch der Aufbau von flächendeckenden …

Sehr gern! Ich habe Ihren Antrag verstanden und weise zurück, dass ich die Demagogin bin. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD)

Nein, lasse ich nicht zu. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Herzlichen Dank deshalb an alle Menschen, deren ursprüngliche Heimat nicht Deutschland war, für die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung. Ihre Arbeit ist so wichtig für unsere Gesellschaft, wir brauchen Sie. Seien Sie herzlich willkommen! …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was wollen Sie uns mit dem Antrag sagen? (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ich glaube, die Antwort ist recht simpel. Sie sind sich nicht zu schade, Ihre plumpe Ausländerfeindlichkeit ins Gesundheitswesen hineinzutragen. (Jan-Phillip Tadsen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In nunmehr bewährter Weise vertrete ich auch bei diesem TOP den Landwirtschaftsminister. Der Titel der Aussprache beinhaltet eine Unterstellung. Er unterstellt, dass Landnutzer in M-V unisono in erheblichem Maße in ihrer Verantwortung bei der Flächennutzung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich sehr, dass wir auch in dieser Landtagssitzungswoche über das Thema Pflege debattieren, denn die Gestaltung einer zukunftsfesten und guten Pflege gehört zu den größten gesellschaftlichen Herausforderungen. Darüber und über Lösungsansätze müssen wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann es Ihnen nicht ersparen, jetzt rede ich auch noch zur Fischereipolitik. (allgemeine Heiterkeit) Ich halte mich aber kurz und streng an das Manuskript meines Kollegen Dr. Till Backhaus. (allgemeine Unruhe – Zuruf aus dem Plenum: Dann wird es nicht kurz.) Ohne jeden …

Also das Gespräch hat im Sommer stattgefunden, das ist noch nicht so lange her, und der KSV hat seitdem erst eine Sitzung gehabt, auf dieser Sitzung den Beschluss gefasst, diese Gespräche mit uns aufzunehmen. Und die werden jetzt mit den Teilnehmern, die die kommunale Seite uns benennt, auch folgen. Noch habe ich die Teilnehmer nicht …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit Ihrem Antrag lenken Sie den Blick auf ein Thema, das auch mir als Jugendministerin ein wichtiges Anliegen ist und mich in den letzten Monaten stark beschäftigt. Auch ich bin überzeugt davon, dass Mecklenburg-Vorpommern ein starkes Landesjugendamt und einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die CDU-Fraktion blickt mit ihrem Antrag zur bundesweiten Notfallreform zu Recht auf die Frage, wie weit diese Ideen zu unseren Besonderheiten als dünn besiedeltes Flächenland passen. Sie werden in den letzten Wochen aufmerksam verfolgt haben, was mich als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In Vertretung für den leider erkrankten Landwirtschaftsminister wird mir die Ehre zuteil, zu diesem Landtagsantrag auszuführen, (Thore Stein, AfD: In grüner Jacke!) und das, obwohl Marder, Dachs und Fuchs bisher noch nicht zu meinem Repertoire gehörten. Lieber …

Nein. Grundvoraussetzung hierfür ist die Bereitschaft Zugewanderter wie aller hier lebender Menschen, die Grundwerte und Ordnung Deutschlands anzuerkennen und zu leben. Damit das gelingt, müssen wir bereits von Anfang an unsere Werte vermitteln und Unterstützung und Halt bieten. Eine gute Grundlage dafür bietet unsere auch im Antrag der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der islamistisch motivierte Anschlag von Solingen vom 23. August dieses Jahres erschütterte die gesamte Bundesrepublik. Den Opfern und den Angehörigen dieser abscheulichen Tat gilt aus diesem Hohen Haus heraus unsere vollste Solidarität und vor allem unser tiefes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem vorliegenden Antrag greift die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN ein Thema auf, das uns als demokratische Parteien alle angeht, die Gleichstellung und den Schutz von queeren Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Wir als Demokraten tragen Verantwortung dafür, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Gesundheitsversorgung ist ein zentrales Fundament unserer Gesellschaft. Um eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten, sind gut ausgebildete Fachkräfte in den Gesundheitsberufen von entscheidender Bedeutung. Der Bund hat in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gleich vorneweg möchte ich betonen, dass die mentale Gesundheit ein hohes Gut ist. Und für unsere mentale Gesundheit ist es gut, dass dieser Antrag nach vielen Anläufen nun endlich im Landtag behandelt werden kann. Nur weil Erkrankungen nach außen nicht sichtbar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Natürlich sind Tarifverhandlungen eine Angelegenheit zwischen Arbeitgebern und Beschäftigtenvertretungen. Die Politik hat sich da herauszuhalten. So ist es im Grundgesetz mit dem Recht auf Koalitionsfreiheit geregelt. Dennoch finde ich es gut, dass wir auf Antrag …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Glawe.