Stefanie Drese

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zwischen dem Land M-V und der kommunalen Ebene bestehen vielfältige Finanzbeziehungen mit ganz unterschiedlichen Zahlungsströmungen, beispielsweise auch das FAG, über das wir gestern geredet haben, und auch andere Positionen im übertragenen Wirkungskreis. Die kommunale Ebene …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Titel des angemeldeten Tagesordnungspunktes ist lang, aber ich kann Ihnen versichern, dass sich der Sachverhalt im Kern deutlich kürzer zusammenfassen lässt, denn es geht im Grunde um die Umsetzung von Bundesrecht, die notwendige Änderung eines Staatsvertrages …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es hat mich dann doch noch einmal ans Rednerpult gezogen, (Zuruf aus dem Plenum: Sehr gut!) allein mit zwei Bemerkungen, die ich hier so nicht im Raum stehen lassen möchte. Wir haben heute über die Haushaltslage gesprochen. Selbstverständlich – bei geringeren …

Gern. Ich möchte noch einmal sagen, dass nicht nur die fehlende Richtlinie der Grund war, aber natürlich auch. Deswegen liste ich Ihnen das auf. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ach so!) Und insgesamt zeigt mir Ihre Nachfrage noch mal, dass wir gemeinsam uns angucken sollten, wenn wir dann das Sportfördergesetz anfassen und auch die …

Nein, ich habe ja gesagt, dass ich es schriftlich mache. Ich möchte zudem darauf hinweisen, dass das Land zusätzlich viele Millionen Euro in den Neubau der Sportschule des Landessportbundes in Warnemünde und den Neubau des Radsportzentrums in Schwerin investiert. Gerade in der letzten Woche hat hierfür die Grundsteinlegung in Schwerin …

Ich reiche Ihnen zu den 16 Anträgen gern noch mal ein, woran es im Einzelnen liegt. Es liegt nicht daran, dass die Richtlinie nicht fertig ist, sondern teilweise auch andere Unterlagen in dem Bereich fehlen. So einfach, wie Sie sich das im Moment machen, ist es nicht. Reiche ich Ihnen aber gern schriftlich nach, kann ich in meiner …

Ja, bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke für die warmen Worte, Herr Peters! Der Sport verdient ganz sicherlich mehr als warme Worte. Deshalb bin ich sehr froh, dass es uns in den letzten Jahren gelungen ist, unter teilweise schwierigen Rahmenbedingungen und trotz vielfältiger Krisenlagen die Sportförderung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gut, dass wir uns anlässlich des Antrags im Landtag mit dem Forschungsdatenmanagement befassen. Und bei diesem wichtigen Thema gibt es ja durchaus auch Schnittmengen mit dem Gesundheitsministerium, dennoch vertrete ich natürlich die Wissenschaftsministerin. Die …

Bitte!

Im Rahmen eines neuen Konzeptes sind natürlich auch Finanzfragen zu klären. Auch die liegen schon vor. Wenn wir es bewertet haben und UMR und KSR dieses Konzept selbst vorstellen, können wir uns weiter dazu gerne austauschen.

Ja, liebe Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Becker-Hornickel, mit dem geplanten ElKi wird ja das Ziel verfolgt, sowohl die effiziente Krankenversorgung als auch Forschung und Lehre in Rostock als Zentrum der Hochleistungsmedizin zu erhalten. Verhandlungen waren lange Zeit sehr schwierig und zäh, insbesondere mit Blick auf die …

Also ich darf Sie bitten, meinen Ausführungen zu folgen. Dann verstehen Sie auch, (Thomas Krüger, SPD: Bin ich mir nicht sicher, ob er das versteht.) warum ein Abschluss besser ist, als Erdbeerpflücken zu gehen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Enrico Schult, AfD: Hat er doch recht.) ... darunter …

Ja, bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir sind uns hier im Landtag jenseits der AfD einig, die Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums ist für jeden Bürger und jede Bürgerin in unserem Land ein absolutes Selbstverständnis, auch für uns als demokratische und solidarische Gesellschaft. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Anlass der von der Fraktion DIE LINKE beantragten Aussprache war der Beschluss der Neubrandenburger Stadtvertretung im vergangenen Monat, mit einer bemerkenswerten Mehrheit die Regenbogenflagge an öffentlichen Gebäuden zu verbieten. Eine Entscheidung, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die CDU stellt mit ihrem Antrag zum Umgang mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz quasi die Gretchenfrage zur Krankenhausreform. Sollen wir uns als Mecklenburg-Vorpommern für die Anrufung des Vermittlungsausschusses aussprechen oder nicht? Ich habe dazu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Queeres Leben in Mecklenburg-Vorpommern anzuerkennen, zu unterstützen und zu schützen, ist eine Aufgabe, die uns alle angeht. Viel zu oft hören Menschen von Vorfällen und denken fälschlicherweise, dass sie als heterosexuelle Person hiervon nicht betroffen sind. Mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist völlig richtig, wir brauchen eine Entbürokratisierung im Krankenhausbereich. Das Thema beschäftigt uns in Mecklenburg-Vorpommern seit dem Start der Vorbereitung der Krankenhausreform. Wir haben deshalb vor rund zwei Jahren im Rahmen der Regionalkonferenzen …