Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Gesundheitsversorgung ist ein zentrales Fundament unserer Gesellschaft. Um eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten, sind gut ausgebildete Fachkräfte in den Gesundheitsberufen von entscheidender Bedeutung. Der Bund hat in den vergangenen Jahren umfassende Reformen in den Gesundheitsfachberufen initiiert, insbesondere die Reform der Pflegeausbildung hat neue Maßstäbe gesetzt. Die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung im Jahr 2020 und die Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung im Dezember 2023 durch das Pflegestudiumstärkungsgesetz sind wichtige Schritte, um den sich wandelnden Anforderungen im Gesundheitswesen gerecht zu werden. Zu den Veränderungen gehören insbesondere die Zahlung von Ausbildungsvergütungen sowie von Budgets für den Träger der praktischen Ausbildung aus dem Pflegeberufe-Ausbildungsfonds. Weiterhin wurden Möglichkeiten geschaffen, selbstgesteuertes Lernen und E-Learning in verschiedenen Aus-, Fort- und Weiterbildungssituationen anzuwenden. Doch nicht nur in der Pflege, auch in der Ergotherapie und der Logopädie wurden durch das Pflegestudiumstärkungsgesetz bedeutende Stärkungen erzielt. Die jeweiligen Berufsgesetze wurden um die Möglichkeit einer hochschulischen Ausbildung ergänzt. Diese Reformen bieten uns die Chance, die Ausbildung in diesen Berufen weiter zu modernisieren und attraktiver zu gestalten. Dem Landesgesetzgeber werden durch das Pflegestudiumstärkungsgesetz eine Vielzahl von Ausgestaltungsmöglichkeiten eröffnet. Diese Möglichkeiten wollen wir ergreifen und umsetzen. Dazu gehört, dass der Bundesgesetzgeber auch in weiteren Berufsgesetzen der Gesundheitsfachberufe zusätzliche Ausgestaltungsmöglichkeiten für die Rechtsetzung in den Ländern geschaffen hat. Das betrifft unter anderem das Notfallsanitätergesetz und das Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bundesregierung hat den Grundstein für eine moderne und zukunftsfähige Ausbildung in den Gesundheitsberufen gelegt. Nun liegt es an uns, daraus ein festes Fundament zu bauen. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf machen wir Ihnen einen, wie ich finde, guten Vorschlag, diese Reform in Mecklenburg-Vorpommern konkret zu gestalten und umzusetzen, denn wir würden damit die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, um die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen an die Bedürfnisse unseres Landes anzupassen. Durch Erlass des Gesetzes werden die erforderlichen Ermächtigungen geschaffen, um die Ausgestaltungsmöglichkeiten des Bundesgesetzgebers in unserem Land auch nutzen zu können. Hierauf beruhend können weitere Rechtsverordnungen, die zwingend notwendig zur Steuerung der Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen und zur Verbesserung der jeweiligen Ausbildungsqualität sind, erlassen werden. So können wir sicherstellen, dass unsere Gesundheitsfachkräfte eine fair bezahlte und qualitativ hochwertige Ausbildung erhalten, wodurch wir letztlich die Gesundheitsversorgung in M-V gewährleisten und weiter stärken. Meine sehr geehrten Damen und Herren, durch die Umsetzung dieses Gesetzes werden wir zudem nicht nur die Qualität der Ausbildung in allen Gesundheitsfachberufen verbessern, sondern wir tragen auch dazu bei, die Attraktivität dieser Berufe in unserem Land weiter zu erhöhen. Genau das brauchen wir für eine zukunftsfeste Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern, deswegen danke ich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)