Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich gebe mir wirklich jedes Mal sehr große Mühe mit meinem Redebeitrag und würde es schön finden, wenn Sie dem auch folgen. Es ist nicht alles richtig gelaufen, das habe ich gesagt. Was Sie eben gesagt haben, war rückwirkend. Genau das tun wir jetzt. (Petra Federau, AfD: Ja, dann aber eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Covid-19-Pandemie war bisher die verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts. Es war eine beispiellose Zeit, eine globale Gesundheitskrise, die uns alle vor große Herausforderungen gestellt hat. Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern sind im Vergleich zu vielen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gleich zwei Anträge beschäftigen sich mit dem Thema „Parteien- und Wahlwerbung in Kitas“ und beziehen sich mehr oder minder direkt auf eine Verteilaktion von Schokoladenhasen an einigen Schweriner Kindertagesstätten. Gern nehme ich dazu für die Landesregierung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Jedes Jahr erblicken in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 10.000 Babys das Licht der Welt, fast 250.000 Kinder unter 18 Jahren leben in unserem Bundesland. Ich denke, wir sind uns einig, dass sowohl die Neugeborenen und ihre Mütter als auch die heranwachsenden Kinder …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mehr als vier Jahre ist es nun schon her, dass die Corona-Pandemie in Deutschland mit voller Wucht Einzug gehalten hat. Auch wenn sich die Lebensumstände glücklicherweise wieder normalisiert haben, werden uns die Nachwirkungen noch lange beschäftigen, unter anderem …
Ja, also das kann man gar nicht fürs ganze Land schon sagen, aber die Beratung aus Neubrandenburg beispielsweise, die ich ja eben gesagt hatte, die ergibt, dass die Stadt dann auch ihre Beratungen beim Sozialbereich darauf ausweiten wird, auch zu Freizeitaktivitäten gleich beim Eintritt in die Rentenzeit zu beraten, damit die Einsamkeit …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete, zum einen kann ich mich natürlich auf die aktuellen Berichte im Sozialausschuss beziehen, wenn es dort Fortschritte gibt. Es ist so, dass die fünf Arbeitsgruppen „Raumplanung“, „Digitale Medien“, „Ehrenamt 60 Plus“, „Vorbereitung auf das Alter während des Arbeitsprozesses“ …
Sie haben heute das Mittel der Befragung der Landesregierung gewählt. Ich kann Ihnen zu dem Rundbrief, weil ich damals die zuständige Ministerin war, Auskunft geben. Zu den Dingen, die in den Wahlkreisbüros laufen, pflegen wir uns nicht in Kabinettssitzungen zu unterhalten.
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter, ich kann natürlich die Frage beantworten, wie die Lage ist, und zwar ist ein Rundbrief aus dem Jahr 2018 derjenige, der gilt, und in dem ist klar vereinbart, dass Kindertageseinrichtungen familienunterstützende Einrichtungen sind, in denen die Träger – und auch wenn Sie denn von …
Also die Maßnahmen laufen parallel, nicht die Erhöhung der Studienplätze, sondern eher die Frage, wie wir – von unseren Studenten bleiben 40 Prozent im Land – an die anderen 60 Prozent rankommen. Und da ist neben der Frage „Ausweitung der Landarztquote“ natürlich auch die Frage „Fortbildung“ und wie bieten wir den jungen Leuten dann …
Ja, auch da – vielen Dank – gibt es nicht eine einfache Antwort. Die Landarztquote möchte ich sehr wohl ausweiten, allerdings – das wissen Sie – ist darüber ein einstimmiger Beschluss der Kultusministerkonferenz notwendig. Deswegen kann ein erster Zwischenschritt sein, es dürfen 20 Prozent der Studienplätze vergeben werden für …
Ja, die Gespräche mit den Krankenkassen laufen nach wie vor. Es gibt ja auch einen neuen, ich sage mal, Prognosezeitraum, und jede politische Unterstützung nehme ich dankbar an.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Auch von mir einen guten Morgen, Frau Hoffmeister! Das KHVVG – ich würde es mal bei der Abkürzung belassen – liegt momentan im Referentenentwurf vor. Und die dort enthaltenen Mindestvorhaltezahlen haben nichts mit den Mindestmengen des G-BAs zu tun. Nichtsdestotrotz eint uns beide ja die Sorge, dass diese …
Ja, sie hat einen Niederschlag gefunden oder das Schreiben hat einen Niederschlag gefunden, weil das auch Dinge waren, die wir im Kabinett im Vorfeld der Bundesratsbefassung besprochen haben. Und bevor ein Gesetz in den Bundesrat geht, gibt es auch noch Beratungen in Berlin. Auf diesen ist vereinbart worden, dass die Bundesregierung eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Abgeordneter! Zum jetzigen Zeitpunkt werden Sie verstehen, dass es solche Daten noch nicht gibt. Nichtsdestotrotz hat das Gesetz zum einen den Auftrag oder den Ansatz, dass der Schwarzmarkt zurückgefahren wird. Diese Auffassung vertritt nicht nur der Bund, sondern auch wir hier in …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zwei Tagesordnungspunkte befassen sich mit der zukünftigen Gestaltung der Pflege. Und das ist für mich ein erfreuliches Zeichen, das die hohe gesellschaftspolitische Relevanz und auch Brisanz des Themas verdeutlicht. Wir müssen reden, wir müssen handeln, innerhalb …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In Vertretung der Kulturministerin Bettina Martin darf ich heute ihre Rede zum vorliegenden Antrag vortragen, in dem die Fraktion der AfD die Änderung der Landesverfassung beantragt. Der Denkmalschutz soll in Artikel 16 unserer Verfassung aufgenommen werden. In der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erlauben Sie mir, mit einem Zitat des Journalisten und Literaturkritikers Ludwig Börne einzusteigen, der einmal gesagt hat: „Es gibt tausend Krankheiten, aber nur eine Gesundheit.“ Ludwig Börne – nicht zu verwechseln mit dem Münsteraner „Tatort“-Rechtsmediziner, …