Stefanie Drese

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ hat der Landtag die jungen Menschen in ihren Bedürfnissen und besonderen Lebenslagen klar in den politischen Fokus gerückt. Aufgabe der Kommission ist es, konkrete Handlungsempfehlungen für die Landespolitik sowie konkrete Ziele und Maßnahmen für weitere politisch Handelnde zu erarbeiten, um Lösungen und gute Perspektiven für junge Menschen in unserem Land zu schaffen. Als Jugendministerin bedanke ich mich für die fortlaufende Einbindung in den Prozess der Entwicklung von Handlungsempfehlungen, so auch zum ersten Themencluster „Politische und gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern“. Die Landesregierung sieht sich dabei als unterstützender Partner der Enquete-Kommission. Bestes Beispiel ist das im April in Kraft getretene Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz. Die durch die Enquete-Kommission erarbeiteten Vorschläge für konkrete Umsetzungsziele sind eine wertvolle Leitlinie für aktuelle und zukünftige Schritte zur Verbesserung der Lebensbedingungen junger Menschen im Land, denn Kindheit und Jugend sind zwar verhältnismäßig kurze Lebensphasen, aber in vielerlei Hinsicht sind es die spannendsten, schon allein, weil sie oft mit großen Veränderungen einhergehen. Wir alle wissen, es ist die Zeit, in der wir besonders neugierig sind, in der sich der eigene Charakter entwickelt, sich Hobbys und Neigungen herauskristallisieren, man selbstständiger wird und in der man als Teil unserer Gesellschaft sich verstehen lernt. Aufgabe von Politik ist es, dafür die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu schaffen, die lebensnah sind und die sich an den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen orientieren. Hierzu leistet die Enquete-Kommission einen zentralen Beitrag, unter anderem, indem sie es jungen Menschen ermöglicht, sich selbst in diesen Prozess einzubringen. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Beteiligung junger Menschen an gesellschaftlichen und politischen Prozessen hat einen großen Mehrwert für uns alle. Junge Menschen sind nicht nur unsere Zukunft, sondern bereits jetzt ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Deshalb müssen junge Menschen Gehör finden und sich einbringen und einmischen können. Der vorliegende Bericht zeigt es dabei ganz deutlich, junge Menschen sind Expertinnen und Experten für ihre Lebenswelten. Ihre Ideen und Erfahrungen in politische Prozesse einzubeziehen, bereichert die Diskussion. Unsere Demokratie lebt von Beteiligung, Diskurs und Kompromissfähigkeit. Frische Impulse für junge Menschen tun uns allen gut. Sie tun unserer Demokratie gut. Die Enquete hilft uns dabei, junge Menschen nicht nur frühzeitig an demokratische Prozesse heranzuführen, sondern ihnen auch zu zeigen, dass Beteiligung wirkt. Das, sehr geehrte Damen und Herren, sollte uns allen ein besonderes Anliegen sein. Diese Erkenntnis ist auch in der Enquete-Kommission vielfach bekräftigt worden, folgt auch das bereits von mir erwähnte Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz diesem Gedanken. Mit dem Gesetz wurden die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, das Interesse und die Bereitschaft von Kindern und Jugendlichen zur aktiven und verantwortungsvollen Teilhabe an der Gemeinschaft zu fördern. Gleichzeitig werden Erwachsene insbesondere in den Verwaltungen und den politischen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung in die Pflicht genommen, ihre eigenen Entscheidungen im Sinne von Kindern und Jugendlichen zu reflektieren und Entscheidungsmacht und Entscheidungsbefugnisse zu teilen. Damit ist es uns gelungen, wesentliche Erkenntnisse des Enquete-Zwischenberichts bereits umzusetzen und gar gesetzlich zu verankern. Als Jugendministerin freut mich das natürlich außerordentlich, dass wir an dieser Stelle quasi partizipatives Neuland betreten haben. Die Enquete-Kommission hat zudem Vorschläge zur Stärkung der politischen Bildung, zur Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildung, zur Schaffung eines starken Landesjugendamtes sowie zur bedarfsgerechten Finanzierung von Angeboten und Strukturen der Jugend- und Jugendverbandsarbeit unterbreitet. Damit hat sie Themen benannt, die bereits im Fokus des aktuellen Regierungshandelns stehen oder noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden sollen. Das zeigt, wir sind gemeinsam auf einem guten Weg. Nun bin ich nicht nur Jugendministerin, sondern auch für das Ehrenamt zuständig, deshalb möchte ich separat noch einmal auf den weiteren Wunsch der Enquete-Kommission eingehen, die Stärkung des jungen Ehrenamtes. Auch hier hat sich zuletzt etwas bewegt. So haben wir beispielsweise die Zugangsvoraussetzungen für die Ehrenamtskarte verändert. Für junges Engagement ab 14 Jahren gelten nun abgesenkte Zugangsvoraussetzungen, auch FSJler oder BFDler können nun diese Karte erhalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin außerordentlich dankbar, dass die jungen Menschen sich innerhalb der Enquete mit so viel Einsatz politisch einbringen und sie uns an ihren Ideen teilhaben lassen. Wir tun gut daran, ihnen diese Möglichkeit auch in Zukunft umfassend einzuräumen, vom Sportverein über die Kommune (Am Rednerpult leuchtet die rote Lampe.) bis hin zu hier im Hohen, im Hohen Haus hier im Land. Gott, Entschuldigung! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Ministerin Stefanie Drese: Mich hat die rote Lampe aus dem Konzept gebracht.)