Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich wollte eigentlich ganz gerne sagen, ich schließe mich meiner Vorrednerin an, aber ich muss mich meiner Vorvorrednerin anschließen. Also Frau von Allwörden kann ich da an der Stelle eher folgen als der Kollegin Oehlrich, denn grundsätzlich ist es so, dass wir …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Foerster, Sie lehnen den Antrag aus formalen Gründen ab. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Wir hätten auch andere Gründe wählen können.) Ich kann mit Überzeugung sagen, wir lehnen das Ganze aus inhaltlicher Überzeugung ab. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema ist zugegebenermaßen ein durchaus ernstes Thema und dem sollte man auch entsprechend begegnen. Wir haben nicht das erste Mal diesen Punkt oder einen ähnlichen Punkt auf der Tagesordnung, aber wir haben mit dem Auslöser auch mit den Ereignissen in der …
Hab ja jetzt da noch zwei Minuten, darauf zu antworten. Vielen Dank! Aber … (Marcel Falk, SPD: Ich würde fünf Minuten nehmen.) Nein, ich möchte nur, dass der Antrag danach noch auf jeden Fall behandelt wird. So, Herr Damm, das ist kein Whataboutism, ja, was ist mit den anderen Sachen, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) sondern wir haben ganz …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kolleg/- innen von den GRÜNEN! Das ist ein sehr spannender Antrag zugegebenermaßen, und das, was wir an diesem Antrag ausdrücklich unterstützen, ist halt der Wille, Aufklärung und Information zu betreiben. Aufklärung und Information ist etwas, was wir …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank für die ungeteilte Aufmerksamkeit, meine Damen und Herren! Bleiben wir beim letzten Punkt: Die Qualität hat jetzt deutlich zugenommen, und dass das auf Unverständnis trifft, muss man hier auch noch mal deutlich artikulieren, insbesondere dann, wenn wir feststellen, dass nicht nur das eigene Leib …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Wir haben es heute schon einmal gehört und ich wiederhole es gerne noch einmal: Jeder Extremist ist Mist. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP – Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Richtig!) Und das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema „Ausbau erneuerbarer Energien“, wie im letzten Jahr, so in diesem Jahr, treibt uns natürlich intensiv um. Und auch in der versteckten Regierungserklärung heute früh von der Ministerpräsidentin wurde das ja auch noch mal als zentrales Ziel der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Gesetzentwurf hat ja in der Ersten Lesung, soviel ich mitbekommen habe, auch schon eine sehr emotionale Debatte ausgelöst an der Stelle, und eventuell hätte auch überlegt werden können, sehr geehrte Damen und Herren der Fraktion der GRÜNEN, ob man nicht die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich begrüße auch ganz herzlich alle noch im neuen Jahr! Ich melde mich hiermit dann auch jetzt offiziell aus meiner Elternzeit zurück und freue mich, wieder an einer lebhaften Debatte hier im Plenum teilnehmen zu dürfen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte mich vor Jahresende einfach noch mal melden, nicht, dass mich hier noch jemand vermisst hat. (allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Und das passt auch so schön gleich wieder zu dem Thema. Das fühlt …
Nein, gerade nicht. (Heiterkeit bei Marcel Falk, SPD – Enrico Schult, AfD: Kann ich mir auch vorstellen, warum, Herr Wulff! – Zuruf von Thore Stein, AfD) Ich habe nicht so viel Zeit wie die AfD. (Heiterkeit bei Marcel Falk, SPD – Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD: Das wird auch nicht passieren. Da werden Sie nie hinkommen! – René Domke, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Sportfreunde! Sport stärkt als Baustein der Bürgergesellschaft die Eigeninitiative der Menschen, ihre Innovationsfreude und vermittelt Werte wie Fairness, Disziplin und Leistungsbereitschaft. Sport ist der Schlüssel einer gelingenden Integration und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Werte Kollegen! Ich schätze meine Nachbarstadt Anklam auch tatsächlich sehr, kann jetzt allerdings gar nicht so viel Auskunft über die Höhe der Anwohnerparkgebühren dort geben. Das müsste ich noch mal …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Wir haben ein durchaus brisantes Thema, ein drängendes Thema auch jetzt hier auf die Tagesordnung gesetzt, welches auch gerade deutschlandweit debattiert wird. Durch das Achte Gesetz zur Änderung des …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich bin der CDU an der Stelle auch wieder dankbar, dass wir das Thema auch konsequent auf der Tagesordnung hier im Landtag haben. Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir uns zum Thema „Künstliche Intelligenz“ hier unterhalten. Unter den verschiedensten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank erst mal für die unaufgeregte Debatte zu dem Thema und die Wertschätzung, insbesondere auch für die vielen ehrenamtlichen Katastrophenschutzhelferinnen und -helfer! Den Dank nehme ich auch gerne an, ich bin auch Teil dieser Einheiten. Und ich bin da auch dem Kollegen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Den „Katastrophenschutz sicher aufstellen – Versorgung der Bevölkerung in Fällen von Gas- und Stromengpässen gewährleisten“ ist der Titel dieses Antrages, und es ist zugegebenermaßen ein sehr ernstes Thema. Der Titel an sich ist so weit selbsterklärend. Und ich …
Ich bin noch nicht fertig mit meiner Antwort. Na also grundsätzlich hier den genauen Prozentsatz, den kann ich Ihnen jetzt nicht sagen. Allerdings ist es so, dass wir auch gerade, wenn wir sagen, wir wollen die Leute hier irgendwie in Arbeit bringen, müssen wir auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen. Und da gehört natürlich eine …