David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Sportfreunde! Sport stärkt als Baustein der Bürgergesellschaft die Eigeninitiative der Menschen, ihre Innovationsfreude und vermittelt Werte wie Fairness, Disziplin und Leistungsbereitschaft. Sport ist der Schlüssel einer gelingenden Integration und Inklusion, und die Förderung des Breitensports für uns alle wird von den Ländern, vor allem aber von den Städten und Gemeinden wahrgenommen. Das wurde hier schon so weit alles korrekt festgestellt, und ich denke, da sind wir uns auch alle einig. Die CDU stellt hier aber richtig fest, der Investitionspakt Sportstätten läuft aus auf Bundesebene. Das ist von einem SPD-geführten Ministerium auch so entschieden worden. Allerdings können wir natürlich irgendwie auf Länderebene damit nicht zufrieden sein. Ich hätte mir jedoch gewünscht, dass wenigstens unsere Ministerin für Sport hier im Land mal ein bisschen nachgefragt hätte, wie es denn tatsächlich auf Bundesebene so läuft. Und bis jetzt der Einzige, der dann auch noch mal so ein bisschen nachgefragt hat, war der Kollege Damm, denn ganz so, wie die CDU das hier darstellt, ist der Sachverhalt tatsächlich nicht. Und der Wert von Sport, der ist natürlich auch unserem Bundesfinanzminister entsprechend bekannt und wichtig, und ja, die 110 Millionen Euro, die für 2022 noch über den Investitionspakt Sportstätten ausgegeben wurden, werden allerdings tatsächlich mit 476 Millionen Euro im Sonderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen … Sport, Jugend und Kultur“ aufgefangen. Und ich habe da auch noch mal nachgefragt bei unseren Kollegen, auch, wie das da so geplant ist mit dem Ausgeben. 80 Prozent dieses Geldes, von den 476 Millionen Euro, sind geplant, es in den nächsten Jahren für Sportstätten auszugeben. Hätte unsere Landesministerin für Sport da auch etwas mehr Interesse für das Thema gezeigt, dann wäre das wahrscheinlich auch schon mal durchgestellt worden. (Zuruf von Ministerin Stefanie Drese) Das ist ja immerhin ein SPD-geführtes Ministerium. Und dass die zentrale Unterstützung gerade beim Thema Sport für die Kommunen wichtig ist und dass es aber auch insbesondere eine Landesaufgabe ist, das, denke ich, ist uns allen auch klar. Und der Brief des Landessportbundes an der Stelle, das muss für uns ein Alarmzeichen sein. Und von, da müssen wir jetzt ja nicht einfach nur auf das Sozial- und Sportministerium hier gucken, da können wir, glaube ich, über alle Ministerien dieser Landesregierung einmal hinweggehen. Man sagt immer, ja, man ist im Gespräch, man ist im Gespräch, und wenn man dann aber mal mit der anderen Gesprächsseite irgendwie redet, bekommt man aber manchmal ganz andere Aussagen dazu. Also ich bekomme hier so gemischte Signale. Und mein Vertrauen liegt da tatsächlich an dieser Stelle nicht bei der rot-roten Landesregierung. Das Alarmsignal, was da gesendet wird, das muss ernst genommen werden. Sport ist Kulturgut und muss ausreichend finanziert werden. Insbesondere für unsere Jugend, aber auch für ein allgemeines Zusammenleben braucht es funktionierende Duschen, Lichter in unseren Sporthallen, in den Schwimmbädern und natürlich auch auf den Sportplätzen. Der Sportplatz im Dorf oder die Halle ist aber auch Zentrum der Gemeinde. Wir gehen diesen Winter wieder rein mit einer unsicheren Situation, nicht nur Corona, sondern auch Energie. Wo wieder eigentlich jetzt hätten Fußballturniere stattfinden können, Veranstaltungen, Wettbewerbe oder Ähnliches, müssen wir jetzt wieder davon ausgehen, dass es eventuell diesen Winter wieder nicht stattfinden kann. Und gucken wir doch mal, dass Sport nicht nur der Gesundheit dienlich ist, sondern wir unterhalten uns auch an anderer Stelle immer wieder über die Stärkung des Ehrenamtes, gucken immer wieder, was im ehrenamtlichen Bereich möglich ist und was nicht. Und wir kommen immer wieder zu dem Schluss, die Bedingungen fürs Ehrenamt, die müssen halt auch stimmen. Und Sie alle hier im Raum kennen die Zahlen. Der allergrößte Teil der Ehrenamtlichen findet sich im Bereich Sport wieder. Und da müssen wir doch genau in den Bereich Sportstätten investieren. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Machen wir doch!) Das machen wir nicht. Wir haben in der letzten Haushaltsdebatte darüber gesprochen, die Kollegen haben das doch hier auch schon mehrfach angesprochen. Wir investieren hier viel zu wenig. Das wird im Zweifel eher gekürzt und dann durch hartes parlamentarisches Ringen werden die Mittel dann wieder aufgelegt. Und wenn wir uns mal Nordrhein-Westfahlen angucken, die geben 300 Millionen Euro aus. Natürlich, wir sind jetzt irgendwie nicht, also wir sind jetzt nicht Nordrhein-Westfahlen, wir müssen jetzt hier keine 300 Millionen Euro … (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Ja, ich erwarte ja auch gar nicht, dass wir 300 Millionen Euro für den Sport in den Landeshaushalt einstellen, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) aber ins Verhältnis müssen wir es doch mal setzen. Sport ist keine politische Nebensache und auch nicht irgendwie nur für schöne Fotos da. (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) Wie gesagt, die 100.000 Ehrenamtlichen, die das jedes Jahr machen, sind ein elementarer, zentraler Bestandteil unserer Gesellschaft. Und da verdient, (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) da verdient nicht nur Hansa Rostock als großes Aushängeschild hier den Applaus, (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Aber auch!) sondern … (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Aber auch!) Natürlich auch. Aber gehen wir doch auch mal in den Breitensport! Jede Kreisklassemannschaft, jeder Handballverein, jeder Schwimmverein verdient genau diese Anerkennung und Wertschätzung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP) Und diese Ausfinanzierung, die wollen wir auch haben, damit vom Ostseestadion bis zum Dorfbolzplatz das auch vernünftig vorangeht. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und, meine Damen und Herren, Sie kennen ja auch meine Leidenschaft fürs Schwimmen. (Thore Stein, AfD: Nee, bisher nicht.) Und auch beim Thema Schwimmsportstätten, und ich rede hier nicht von Vergnügungsbädern oder Spaßbädern, sondern auch bei den Schwimmsportstätten da haben wir ja auch dieses Jahr schon einmal einen Aufschlag gemacht, wie wir gerade beim Schulschwimmen vorankommen, und auch da haben wir wieder festgestellt, wir müssen unbedingt bei den Schwimmhallen im Land nachbessern. (Enrico Schult, AfD: Dann hätten Sie ja auch unserem Antrag zustimmen können, Herr Wulff.) Und ich fordere auch an dieser Stelle wieder einmal ein landesweites Schwimmhallenkonzept, damit wir auch diesem Sport endlich Rechnung tragen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Martin Schmidt, AfD: Sehr gute AfD-Idee. – Zuruf von Thore Stein, AfD) Ich verstehe den CDU-Antrag hier auch als guten Rückenwind… (Der Abgeordnete Enrico Schult bittet um das Wort für eine Anfrage.)