Katrin Schleenbecker

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten uns in Erinnerung rufen – ich glaube, das hat der Minister auch schon gesagt –, warum wir Menschen bestrafen und was der Sinn von Justizvollzugsanstalten letztendlich ist. Wir bestrafen in Deutschland Menschen aus bereits erwähnten zweierlei Gründen. Zum …

Verehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an dieser Stelle ganz klar dem Kollegen Schulz widersprechen, der dargelegt hat, dass muslimische Menschen in Hessen alle Antisemiten seien. Das ist Meneines schenhass. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SPD – Andreas Lichert (AfD): Das stimmt doch gar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute über den Erhalt und die nachhaltige Nutzung von Kirchen- und Sakralgebäuden sprechen, dann sprechen wir über weit mehr als Steine, Mörtel und Dächer. Wir sprechen über Identität, Kultur und Heimat. Wir sprechen vor allem über Orte, die teilweise seit …

Genau. – Lassen Sie uns den Einsatz für dieses Verfassungsrecht weiterhin würdigen und gemeinsam dafür sorgen, dass das Petitionsrecht auch in Zukunft gestärkt wird. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und vereinzelt CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte gerade einen ganz kurzen der Freude, weil ich gedacht habe, es passiert noch Ähnlich wie der Änderungsantrag extrem spät kam – konnten ihn im Ausschuss nicht beraten –, kommt kurzfristig noch etwas. Man könnte auch einmal miteinander reden. Nichtsdestotrotz …

Vielen Dank, Herr Minister. Für mich ist es neu, dass Minister die dritte Lesung beantragt. Ich habe aus Haus bislang noch keinen Antrag auf die dritte gehört. (Ingo Schon (CDU): Herr Sommer hat die dritte sung beantragt!) – Ich hatte es so verstanden, dass man sich noch damit befassen wird. Dann entschuldige ich mich. gehen wir gerne in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Sommer, vielleicht hätten Sie einmal das Anhörungsprotokoll lesen sollen. Ich habe das sehr dezidiert gemacht. Ich hatte eine ganze Menge Fragen zu dieser Anhörung. Es ist auch nicht so, dass wir das Gesetz in allen Punkten kritisiert haben. Es gibt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute neben der Großen Anfrage der FDP, für die ich mich ganz herzlich bedanke, auch über den Antrag der AfD zu den Beschäftigten im Justizvollzug. Zunächst möchte ich eines klarstellen: Die Beschäftigten im hessischen Justizvollzug leisten jeden Tag wertvolle und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir beraten heute in erster Lesung ein Gesetz, das auf den ersten Blick nüchtern daherkommt, kennt ein Gesetz zur Weiterbildung. Doch in Wahrheit geht es Hessen dabei um viel mehr. und Es geht darum, wie wir als Gesellschaft Menschen befähigen, ihren eigenen Weg zu …

bei. Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erschüttert, da der Vorredner der AfD dürfen gerade Millionen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern des Völkermordes bezichtigt hat. Wen konkret meinen Sie mit Ihrer Formulierung „millionenfache genozidale Judenhas90/DIE ser“? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über den ersten Bericht des Petitionsausschusses der Petition hatte davon gehe ich immer aus –, gibt einen Einblick in die umfassenden Arbeiten, die wir im Petitionsausschuss im vergangenen Jahr bewältigt haben. KlassenWie …

Vielen Dank. – Es kursierte bereits an verschiedenen StelBil- len das Thema der auskömmlichen Finanzierung. Die Trämehrger fordern 3 % dynamisch. Ich frage die Landesregierung: Schließen Sie sich der Dynamisierungsperspektive an, um Initiati- die Zukunft der Weiterbildung in Hessen zu sichern? seit Werte- Präsidentin Astrid Wallmann: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Schönen Gruß an die Hunde. (Tobias Eckert (SPD): Das kommt jetzt ins Protound koll!) Ich frage die Landesregierung: Ich Wann plant sie, einen Entwurf des Ende dieses Jahres auslaufenden Hessischen Weiterbildungsgesetzes (HWBG) in den Landtag einzubringen?

Vielen Dank. – Wie hoch ist die Zinsvergünstigung, die – anders als in der Pressemitteilung dargestellt – dem Landkreis Gießen über diese Förderung zugutekommen wird?

Ich frage die Landesregierung: Welchen Anteil haben Bundesmittel an den 5 Millionen Euro, die die Wiesengrundschule in Linden laut Presseberichterstattung der „Gießener Allgemeinen“ vom 21. September 2024 für den Bau eines neuen Lehrgebäudes erhalten soll?

unser Frau Präsidentin, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will in diesem Jahr wieder zu Beginn meiner Rede Danke sagen. Zum einem gilt er unserem Vorsitzenden Oliver Ulloth sowie den Mitarbeiterinnen und AnMitarbeitern des Referats, aber auch den Menschen in den Ministerien und nachgelagerten Behörden, die die …

die Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, werte wenige verbliebene Besucherinnen und andererBesucher auf der Tribüne! Ich will ein bisschen weiter bekannt erneute ausholen, um zu begründen, warum ich es für richtig halte, auch mit Blick auf die bereits erwähnten veröffentlichten nach Gutachten, an einem …