Katrin Schleenbecker

unser Frau Präsidentin, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will in diesem Jahr wieder zu Beginn meiner Rede Danke sagen. Zum einem gilt er unserem Vorsitzenden Oliver Ulloth sowie den Mitarbeiterinnen und AnMitarbeitern des Referats, aber auch den Menschen in den Ministerien und nachgelagerten Behörden, die die eingereichten Petitionen bearbeiten, und zwar in der Form, dass gute die sie uns Berichterstatter und Berichterstatterinnen mit den die nötigen Hintergrundinformationen versorgen und unsere Nachfragen in der Regel zeitnah und ausführlich beantworder wie ten. Auch den Kolleginnen und Kollegen, die in der vergangevor- nen Legislaturperiode im Petitionsausschuss engagiert mitsol- gearbeitet haben, möchte ich unseren Dank aussprechen. lau- Unsere ehemalige Vorsitzende, die jetzt Staatssekretärin Manch- ist, hat das hoffentlich gehört. Ich denke, es war eine gute mit Legislaturperiode, über die wir heute mit unserem fünften Bericht über die vergangenen Jahre reden. Es ist bereits angeklungen. Auch im vergangenen Jahr gab es wieder sehr viele unterschiedliche Themen, die wir bearbeitet haben. Diese gemeinsame Arbeit im Petitionsausschuss ist nicht immer einfach. Sie ist aber immer getragen von dem Willen der Ausschussmitglieder, für die Menschen in unserem Land hinsichtlich der ganz individuellen Anliegen eine gute Lösung zu finden. Die Zielsetzung von uns, den Mitgliedern im Petitionsausschuss, ist, dass wir neutral arbeiten. Denn wir arbeiten für die Menschen. Wir betrachten die Petitionen nicht politisch. Wir zerren sie in der Regel nicht aus dem geschützten Raum, den wir mit dem Petitionsausschuss haben, ins Rampenlicht der politischen Debatten. Wir haben in den letzten Jahren viel dafür getan, das Petitionsrecht weiten Teilen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Wir haben gerade im letzten Jahr neben den regulären Ausschusssitzungen fünf Ortstermine und sieben runde Tische gehabt. Wir haben an zwei Schulen wieder Planspiele durchführen können. Wir haben damit sehr viele Schülerinnen und Schüler erreicht. Es gibt noch ein Format, das ich sehr gut finde: Es fanden fünf Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger statt, und zwar entweder in Wiesbaden oder in der Fläche. Vor diesen Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger werden die Termine in den regionalen Medien veröffentlicht. Allein schon dadurch werden die Menschen auf ihr Petitionsrecht aufmerksam gemacht. Die Sprechstunden werden in der Regel sehr gut nachgefragt. Auch auf dem Hessentag in Pfungstadt haben wir wieder viele Gespräche führen können. Es sind dort am Stand direkt Petitionen eingereicht worden. Ich freue mich schon darauf, dieses Jahr die Kolleginnen und Kollegen aus dem Referat am Informationsstand des Petitionsausschusses in Fritzlar wieder unterstützen zu können. Es gibt noch einen weiteren Bereich, den ich für sehr wichtig halte und der in unseren Reden zum Bericht über das Petitionswesen oft ein bisschen zu kurz kommt. Das hat aber auch im Bericht seinen Platz. Das sind die Petitionen der Gefangenen. Man kann das im Bericht nachlesen: Im vergangenen Jahr wurden 50 Eingaben an den Landtag von Menschen aus den hessischen Justizvollzugsanstalten gestellt. Diese werden im Unterausschuss Justizvollzug behandelt. Da geht es unter anderem um die medizinische Versorgung, um die Besuchs- und Arbeitsmöglichkeiten, um die persönlichen Vollzugspläne und auch um die Bitte um Resozialisierungsmaßnahmen. Auch in diesem Unterausschuss, dem ich erneut angehören darf, nehmen wir die Aufgabe der Bearbeitung der Petitionen sehr ernst. Wir pflegen dort ein konstruktives Miteinander. Deswegen möchte ich in dieser Rede meinen Dank an die Mitglieder des Unterausschusses Justizvollzug für die vergangenen Jahre aussprechen. Ich gehe davon aus, dass wir auch zukünftig wieder gut zusammenarbeiten. Stellvertretend sei hier der Kollege und Ausschussvorsitzende Hartmut Honka erwähnt. Vielen Dank für die konstruktive Zusammenarbeit. (Vereinzelter Beifall CDU und Freie Demokraten) Er gilt auch für die Staatssekretärin Eichner, die uns da immer gut unterstützt. Vielen Dank. Ich wiederhole jetzt noch einmal meinen Dank an alle. Besonders danke ich Frau Engelhardt und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Referats. Ich danke allen Mitarbeitenden in den Regionalbüros und den nachgelagerten Behörden. Ich danke allen in den Ministerien und den Kolleginnen und Kollegen. Vielleicht sind die ehemaligen durch das Sehen des Livestreams mit dabei. Ich danke für die freundliche und kompetente Unterstützung und für den Diskurs, den wir miteinander führen. Wir sind uns nicht immer einig. Wir ringen aber um gute Lösungen. Ohne diese geleistete Unterstützung und ohne all die Vorarbeiten und den organisatorischen Rahmen könnten wir die Bandbreite der Themen, die hier angesprochen wurde, nicht bearbeiten. Dafür ganz herzlichen Dank. Ich hoffe, wir können auch in Zukunft in diesem besonderen und so elementar wichtigen Ausschuss weiterhin konstruktiv zusammenarbeiten. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD)