Dr. Markus Rösler

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstmals seit 2011 stehe ich hier, um mein Abstimmungsverhalten zu erläutern. Es ist einer der im Leben eines Abgeordneten eher seltenen Augenblicke, bewusst abweichend von der Fraktion abzustimmen. Warum habe ich dieser Änderung des Landtagswahlrechts nicht zugestimmt? Seien …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Bei der Grundsteuer haben wir – das ist bekannt – hier in Baden-Württemberg von der Ausnahmeklausel des Bundesgesetzes Gebrauch gemacht und haben unser eigenes Grundsteuermodell entwickelt und verabschiedet. Das von uns gewählte Bodenwertmodell unterstützt unsere wohnungs- und …

Ich danke Ihnen, Herr Präsident. – Also, es ist eine Erfolgsgeschichte des Naturschutzes. Aber eines muss uns schon klar sein: Es ist eine Erfolgsgeschichte, weil wir den Biber nicht mehr jagen, ihn nicht mehr verfolgen, ihn nicht mehr abschießen. Das sind die Hauptursachen. Der Biber ist sehr, sehr anpassungsfähig. Ich weiß nicht, ob …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist sehr schön, dass ich nach der trockenen Materie der Landeshaushaltsordnung, über die wir heute Vormittag diskutiert haben, jetzt zum Thema Biber sprechen darf. Der Biber trägt ja manchmal tatsächlich zur Berühmtheit bei. Meine letzte Rede hier zum Thema Biber hat …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Finanzminister hat schon darauf hingewiesen, dass es in allen Zeiten von besonderer Bedeutung ist – in diesen Zeiten ist es noch wichtiger –, dass unsere Landesverwaltung effektiv arbeitet, dass sie unbürokratisch arbeitet, dass sie effizient ist. Rund 100 000 Neuanlagen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch eine kleine Ergänzung zum Thema „Man and the Biosphere“. (Heiterkeit des Abg. Thomas Blenke CDU – Abg. Thomas Blenke CDU: Was?) Die Auszeichnung als UNESCO Biosphere Reserve, (Abg. Thomas Blenke CDU: Zu schön!) diese Goldplakette, die wir für den Fall, dass das Gebiet …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Arbeitsplätze durch Naturschutz – das war die Grundidee, mit der die Grundlagen für unser erstes Biosphärengebiet in Baden-Württemberg gelegt wurden. Arbeitsplätze durch Naturschutz – das zeigt auch allen, die in Baden-Württemberg, in Deutschland, international an solchen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Dies ist die letzte Sitzung vor Weihnachten nach einem erfolgreich abgeschlossenen Haushaltsaufstellungsverfahren. Daher halte ich mich kurz und gehe davon aus, dass dies im Sinne von uns allen ist. Zur Änderung des Landesgrundsteuergesetzes: Mit dem heutigen Abschluss der …

Der Innovationscampus ist auch keine Investition?) Danke schön. (Beifall bei der FDP/DVP)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Zwei Dreiklänge, und zwar ganz tonale, ziehen sich durch diesen Haushalt. Das soll auch der grüne Faden meiner Rede sein. Heute sind wir auf der Zielgeraden für den Haushalt des kommenden Jahres angelangt. Der Schlussakkord des Werkes steht kurz bevor. Eine sehr intensive Zeit …

Selbstverständlich! Wir haben Kreditermächtigungen für insgesamt 13,6 Milliarden € bewilligt, zuerst – Sie wissen es – 7,2 Milliarden € als Notkredite und 6,4 Milliarden € aufgrund der konjunkturellen Delle, wenn ich es einmal so formulieren darf. In einem zweiten Schritt haben wir noch einmal 942 Millionen € Notkredite für die Pandemie …

Natürlich.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Der Einzelplan 12 ist sozusagen der Riese, auf dessen Schultern die anderen Einzelpläne stehen, die wir die ganze Zeit besprochen haben. Außerdem geht es um zwei rechtliche Grundlagen des Haushalts, ohne die wir dieses Gesamtwerk überhaupt gar nicht abschließen und verabschieden können: das …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zukunft ist kein Schicksalsschlag, sondern die Folge der Entscheidungen, die wir heute treffen. So hat es einmal ein kluger Mensch namens Franz Alt formuliert. Hier und heute sorgen wir für eine gute Zukunft der Menschen in Baden-Württemberg. (Unruhe) Zweieinhalb intensive …

Die Qualität zählt!)

Das löst nur begrenzte Begeisterung aus! – Abg. Andreas Stoch SPD: Es gibt Regeln, auch für die Regierung! – Zuruf des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Gut, ich habe Zeit. – Also, Ausbildung, Weiterbildung: Die Landesinitiative „Frauen in MINT-Berufen“ wird …

Das steht jetzt im Protokoll!)

Unser Handwerksmeister!) Dabei schaffen wir zusätzliche Mittel für Förder- und Unterstützungsangebote für den Aufbau digitaler Plattformen. Um Handwerksbetriebe im Transformationsprozess optimal zu unterstützen, werden wir die Zukunftsinitiative zudem um Angebote zu den Themen Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energiewende erweitern. iode …

Sehr geehrter Herr Präsident – bei mir steht zwar „Frau Präsidentin“, aber das ist ganz eindeutig falsch und nicht richtig, lieber Herr Born –, liebe Kolleginnen und Kollegen! Innenentwicklung statt Außenentwicklung, das ist die Devise für die heutige Gesetzesnovelle zum Landesgrundsteuergesetz. Ab 2025 sollen die Gemeinden über die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zuerst einen Dank aussprechen, dann etwas zum Thema „FDP und Bürokratie“ sagen und schließlich zur Sache sprechen. Erstens gilt mein ausdrücklicher Dank den Weidetierhaltern im Land, die wichtige und wertvolle Arbeit für unsere Kulturlandschaft leisten und die im …