Dr. Markus Rösler

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zukunft ist kein Schicksalsschlag, sondern die Folge der Entscheidungen, die wir heute treffen. So hat es einmal ein kluger Mensch namens Franz Alt formuliert. Hier und heute sorgen wir für eine gute Zukunft der Menschen in Baden-Württemberg. (Unruhe) Zweieinhalb intensive Beratungstage zum Haushaltsplan für das Jahr 2022 liegen hinter uns. Ich darf sagen: Jetzt kommt zum Abschluss eigentlich der Höhepunkt. (Abg. Tobias Wald CDU: Ja!) riode – 24. Sitzung – Freitag, 17. Dezember 2021 Wir kommen zu den Ausgaben und Einnahmen des Finanzministeriums höchstselbst. Jetzt schauen wir quasi in den Maschinenraum der Haushaltspolitik. (Anhaltende Unruhe) Zusammengefasst werden hier – der Präsident hat es gesagt – die Einzelpläne 06 und 12, das Staatshaushaltsgesetz, das Haushaltsbegleitgesetz und die sogenannte Mifrifi, die mittelfristige Finanzplanung. Da ist noch einmal richtig viel Musik drin. Der Einzelplan 12 ist mit Einnahmen in Höhe von rund 51,4 Milliarden € und Ausgaben von über 20 Milliarden € mit Abstand der größte Einzelplan des gesamten Haushalts. (Anhaltende Unruhe – Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU unterhält sich mit Abg. Miguel Klauß und Abg. Carola Wolle AfD.) – Kollege Löffler, ich wäre froh, wenn es ein bisschen ruhiger wäre. (Zuruf: Er ist zur AfD gewechselt! – Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Er ist halt zur AfD übergetreten!)