Thomas Poreski

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Weder wollen wir uns in der heutigen Debatte öffentlich auf die Schulter klopfen noch sind wir der Meinung, dass wir alles richtig machen. (Abg. Anton Baron AfD: Dafür haben Sie auch kei- nen Grund!) Wir haben dieses Thema für die Aktuelle Debatte angemeldet, weil es aktuell genügend …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich rede hier für unsere Kollegin Dorothea Wehinger, die leider kurzfristig erkrankt ist. Von dieser Stelle aus gute Besserung und schnelle Genesung! Warum beraten wir heute über die Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes, konkret über § 11, den sogenannten …

Frau Ministerin, können Sie bestätigen, dass sich, wenn man den FDP/DVP-Gesetzentwurf ernst nimmt, die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den Realschulen etwa halbieren würde? Können Sie auch bestätigen, dass wir uns ja offensichtlich nicht nur an den nationalen Bildungsvergleichen, sondern auch an den internationalen orientieren und …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Beratung im Ausschuss hat eines bestätigt: Die FDP/DVP schreibt in ihrem Gesetzentwurf von neueren Studien und Erkenntnissen, kann aber auch auf Nachfrage, wie schon so oft, nur eine einzige Quelle zitieren: die umstrittene Studie von Esser und Seuring. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes und anderer Gesetze beinhaltet kurzfristig erforderliche Änderungen und Anpassungen. Geregelt werden soll z. B. das Zutrittsrecht zu öffentlichen Stellen von Menschen mit Behinderungen in …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir als Kriterium die internationale Wettbewerbsfähigkeit heranziehen – das ist ein richtiges Kriterium –, sollten wir schauen, was die Champions League macht. Was machen denn die Länder, die in internationalen Bildungsvergleichen besser sind? Was machen die anders, was machen die …

Landesweit 99!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe eine durchaus ausgeprägte Vorstellungskraft, aber ich hätte mir niemals vorstellen können, dass die Bildungsbiografie eines baden-württembergischen Schülers am Losglück hängen würde. So weit sind wir mittlerweile in diesem Land, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der …

Jetzt nicht. Ich habe meine Linie noch nicht ausgeführt. (Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf des Abg. Sascha Bin- der SPD) Auch wenn die Abiturnoten bei G 8 und G 9 miteinander vergleichbar sind, müssen wir uns ehrlich fragen: Was bringen formal gute Noten, wenn mangels persönlicher Kompetenzen die entsprechende Studierfähigkeit fehlt? Wie …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der von der SPD-Fraktion gewählte Titel dieser Aktuellen Debatte bringt vor allem eines zum Ausdruck: eine Geringschätzung von Bürgerräten (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ach ja! – Abg. Sa- scha Binder SPD: Oh, jetzt! Das sagt der, der dem Parlament Geringschätzung entgegenbringt!) nach …

Okay. Gut.

Ich sage es Ihnen: Es war der Tesla.

Genau. – Herr Kollege Rülke, Sie haben gesagt, es gibt diesen Hochlauf nicht. Ist Ihnen (Thomas Poreski) bekannt, welches Auto weltweit und in Europa bei den Neuzulassungen im ersten Quartal dieses Jahres die Nummer 1 war – weltweit und in Europa? Wissen Sie das?

Ja. – Integrativ und inklusiv, mit zukunftweisender Pädagogik und moderner Technik, wissenschaftlich begleitet und evidenzbasiert – und damit ganz anders als der FDP/DVP-Gesetzentwurf. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Andreas Ken- ner SPD)

Wenn Esser und die FDP/ DVP recht hätten, dann dürften die Kinder mit einer Gymnasialempfehlung – heute besuchen ein Viertel der Kinder mit einer Gymnasialempfehlung eine Realschule – künftig keine Realschule mehr besuchen. Das sagt Esser ganz klar. Aber wäre das sinnvoll? Die Antwort ist ein klares Nein. Denn der Anteil der …

Ich lasse keine Zwischenfrage zu.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei aller Theatralik und bei aller anekdotischen Empirie, (Zuruf von der FDP/DVP: Das ist keine Theatralik!) die wir gerade gehört haben, kann ich nur sagen: Die FDP/ DVP kann für ihren Antrag nur eine einzige Quelle zitieren, nämlich (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Ich habe ganz vie- le …

Peinlich ist das!) eriode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023 Aber betrachten wir dies mal aus der Perspektive des Einzelhandels – die ja in Ihrer Rede eigentlich gar nicht vorkam. Im letzten Jahr war die FDP/DVP-Fraktion im ganzen Land Baden-Württemberg unterwegs und hat mit vielen Einzelhändlern und Akteuren vor Ort gesprochen. …

Ich sage gleich etwas dazu. Ich habe das Wort, und ich sage gleich etwas dazu. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wie war das mit Zahlen und Protokollen?) – Ich sage gleich etwas dazu. Ich sage jetzt aber erst mal was zum Kollegen Kern. Sie sagen, dass Kinder in Gemeinschaftsschulen auf vergleichbarem Niveau schlechtere Leistung …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja tatsächlich so: Ob ich eine Zwischenfrage zulasse oder nicht, muss ich nicht begründen. (Vereinzelt Lachen – Abg. Sascha Binder SPD: Hat sie aber! – Weitere Zurufe) Sie muss es nicht, und das Motiv ist auch unerheblich. (Lachen – Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD: Nein! Ist es …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist leicht zu durchschauen: Die SPD nutzt einen PR-Klassiker aus der Mottenkiste: Ablenkung durch Getöse. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wie bitte?) Die Haushaltsberatungen sind noch nicht lange vorbei. Sie sind sehr viel besser gelaufen, als sich das die Opposition offenkundig gewünscht …