Thomas Poreski

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute diskutieren wir in erster Lesung über zentrale Änderungen im Schulgesetz. Bildungspolitik lebt von stetiger Weiterentwicklung, und genau das packen wir hier an. Mit dem heute verabschiedeten Haushalt stellen wir notwendige Mittel bereit, um zentrale Bildungsprojekte zu finanzieren. …

Ich verrate Ihnen noch ein Geheimnis zum Schluss. Die PISA-Siegerländer, die hören auf die Bildungsforscher, und wir tun es auch. Danke schön. (Beifall bei den Grünen)

Also, dann bitte ich das zu berücksichtigen. (Heiterkeit) (Thomas Poreski) Zu den angeblich besseren Zeiten von vor 2011: Damals waren wir im OECD-PISA-Vergleich knapp über dem Schnitt. Das sind wir noch immer. Darüber kann man reden. (Zuruf der Abg. Alena Fink-Trauschel FDP/DVP – Weitere Zurufe – Unruhe) Sie zitieren gern die …

Darf ich bitte reden?

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben den Bildungscheck der INSM angesprochen, Frau Kollegin. Platz 16 – das war einmal. Wir sind inzwischen auf Platz 5. Wir sind mit diesem Kultusministerium zum Aufsteiger geworden. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Schauen Sie mal nach; schauen Sie auf der Webseite …

Herr Präsident, da haben Sie offensichtlich in mein Inneres hineingeschaut. Ich stand tatsächlich ruhig da. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Viel zu viel oder nie genug, so stellt sich der Bildungsetat je nach Perspektive dar. Fakt ist: Wir haben mit jährlich rund 14,5 Milliarden € den größten Bildungshaushalt in der …

Herr Rülke, können Sie sich eventuell darauf einlassen, die Leute so zu zitieren, wie sie es tatsächlich gemeint haben, statt ihnen das Wort im Mund herumzudrehen? (Zurufe, u. a.: Das geht nicht!)

Also: Würden Sie mir zugestehen, dass es kein Verbrennerverbot gibt, sondern dass es eine abgestufte Strategie der EU gibt, der auch die FDP einmal zugestimmt hat?

Ja.

Das werden wir gleich sehen. – Herr Kollege Haag, würden Sie bitte zugeben, dass es gar kein Verbrennerverbot gibt, sondern dass beschlossen worden ist, dass in der EU nach 2035 keine Fahrzeuge mehr zugelassen werden sollen, die rein fossil betrieben werden? Das ist ein entscheidender Unterschied. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Das …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen und an dieser Stelle auch lieber Herr Dr. Blume! Nach dem schrecklichen Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und vor dem Hintergrund des zunehmenden Antisemitismus in Deutschland haben die demokratischen Fraktionen im Landtag gemeinsam die Initiative ergriffen …

Vielen Dank, Herr Kollege, für das Zulassen der Frage. – Was mich ein bisschen wundert, wo ich eine gewisse Dissonanz sehe bei dem, wie Sie es formulieren: Vielleicht können Sie mir die Frage beantworten, warum ausgerechnet die FDP/DVP-Fraktion bei der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ darauf bestanden hat, Tausende von Seiten …

Schauen Sie in den Spiegel, Herr Kollege! Schauen Sie in den Spiegel!) Herr Ministerpräsident, es geht ja weiter. Habe ich nicht vorgeschlagen, die verbindliche Grundschulempfehlung nicht auf die Gymnasien zu beschränken, sondern sie auch auf die Realschulen anzuwenden? Ja oder nein? Hat der Kollege Stoch nicht vorgeschlagen, das …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach 20 Jahren endet die Ära des G 8 als Regelform des Gymnasiums. (Beifall bei der FDP/DVP) Ob das eine gute Entscheidung ist, hängt davon ab, wie wir das neue G 9 ausgestalten und wie wir die damit verbundenen Fragen beantworten. Gut sind auf jeden Fall die Motive für den Volksantrag. …

Frau Staatssekretärin, können Sie bestätigen, dass es ansonsten keinen einzigen Fall gibt, bei dem jemand missbräuchlich behauptet hat, dass Schülerinnen und Schüler, die gemeinsam abgebildet wurden, diese Partei wählen? Stimmen Sie mir auch zu, dass hier die Persönlichkeitsrechte der Schülerinnen und Schüler verletzt worden sind, die ja …

Herr Präsident! Frau Staatssekretärin, ist es nicht sogar so, wenn man es genauer nimmt, dass es Auftrag der Schulen ist, die Werte der Verfassung zu verteidigen und zu vertreten, sprich dass es nicht nur um Neutralität innerhalb des Verfassungsbogens geht? Stimmen Sie mir zu, dass Themen wie Rassismus und Antisemitismus so behandelt …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Kern, es gibt einen Punkt, an dem Sie leider eine Gemeinsamkeit mit den Kollegen der AfD haben: (Abg. Miguel Klauß AfD: Das ist doch nicht schlimm! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das ist das beste Argument, zu dem Sie fähig sind!) Ständig PISA zu zitieren, sich aber jeglichen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Kinder haben die Schulzeit hinter sich. Aber wenn ich heute ein zehnjähriges Kind auf einem Gymnasium anmelden würde und die Wahl zwischen G 8 und G 9 hätte, würde ich mich im Zweifel immer für G 9 entscheiden – so, wie die meisten von uns. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ich dachte, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles von dem, was wir von der Opposition gehört haben, klingt doch sehr nach einer Endlosschleife. Ich weiß nicht, wie oft Sie Ihre Textbausteine schon recycelt haben, Herr Kern. Das halte ich für ein falsches Verständnis von Ökologie. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Wir werden dann besser, …

Genau, ich würde gern sprechen. – Denn absolut sind die Ergebnisse in allen Bundesländern deutlich rückläufig. Dies hat die PISA-Studie in der vergangenen Woche nochmals drastisch verdeutlicht. Deshalb ist es richtig, dass die grün geführte Landesregierung ein besonderes Gewicht auf die Basiskompetenzen legt und dass wir ganz besonders …