Thomas Poreski

Herr Präsident, vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Offensichtlich scheint ja genau diese eine Veranstaltung, auf die wir schon Bezug genommen haben, besondere Aufmerksamkeit ausgelöst zu haben. Das finden wir auch sehr berechtigt. Vor zwei Wochen war die Kick-off-Veranstaltung zur nächsten Phase des Qualitätskonzepts für …

So passiert es, wenn man sich stressen lässt. Sorry for that. Ich würde gern daran anknüpfen. Die bekannte Bildungswissenschaftlerin Professorin Anne Sliwka hat am 18. Januar bei der Auftaktveranstaltung zur datengestützten Schulentwicklung gesagt, dies sei ein historischer Tag für Baden-Württemberg, da hier der Wechsel von einem …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der letzte Beitrag hat wieder gezeigt, dass eine Thematisierungskompetenz und eine Lösungskompetenz nicht das Gleiche ist. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Oje! – Abg. And- reas Stoch SPD: Wieder mal der arrogante Poreski! – Abg. Dr. Timm …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon bemerkenswert, dass ein ehemaliger Kultusminister, der es eigentlich besser wissen müsste, eine so wichtige Debatte so wenig differenziert und so wenig reflektiert führt. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) (Thomas Poreski) Wir, die Koalition, führen diese …

Herr Präsident, liebe Kolle­ ginnen und Kollegen! Ich muss schon darauf hinweisen, Kol­ lege Kern: Der PISA-Schock war im Jahr 2000. Er bezog sich auf ganz Deutschland. Wenn man sich dann nur im innerdeut­ schen Vergleich misst, dann ist es so, als ginge man in die Kreisliga und sagte: Boah, da gibt es Vereine, die noch ein bisschen …

Herr Präsident, liebe Kolle­ ginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der FDP/DVP-Fraktion ist wirklich lesenswert. Die Rede des Kollegen spie­ gelt das auch wider. Der Antrag ist nämlich an ideologischer Engstirnigkeit kaum zu übertreffen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Lachen bei Abgeordneten der FDP/DVP und der AfD) Sie …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten bereits in der ersten Lesung und im Sozialausschuss die Gelegenheit, die Neuregelung des Betreuungsrechts und die Umsetzung im Land zu beraten. Deswegen kann ich mich relativ kurzhalten. Es ist ein gutes Bundesgesetz, das ähnlich wie das Bundesteilhabegesetz einen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Bildung ist nicht nur eine Frage des Geldes; es kommt immer auch darauf an, was damit passiert. Werden die Mittel zielgerichtet, zukunftweisend und effizient eingesetzt? Das sind berechtigte Fragen, doch ohne die erforderlichen Ressourcen ist das alles natürlich nichts. Deshalb ist es …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das neue Betreuungsrecht, das im kommenden Jahr in Kraft tritt, ist ein wichtiges Bundesgesetz, über dessen Umsetzung im Land wir heute beraten. Es ist zweifellos ein sozialpolitischer Meilenstein. Es löst das entsprechende Gesetz aus den späten Neunzigerjahren ab, das ebenfalls einen …

Herzlichen Dank, lieber Herr Minister. – Ich würde gern an die vorherigen Fragen anknüpfen und fragen, welche Anreize es für die Schulen und die Schulträger gibt, sich an den Maßnahmen dieses Landeskonzepts zu beteiligen. Ich denke z. B. an das Handlungsfeld 1: Bike- und Rollerpools aufstocken. Dies muss ja irgendwie generiert werden. …

Er hat mich verwechselt; das muss ich ihm zugutehalten. – Herr Kollege, ist Ihnen bekannt, dass Windkraftanlagen sich auch in Baden-Württemberg so rentieren, dass es viele Unternehmen gibt, die diese Energie gern hier erzeugen würden, mit entsprechenden Anlagen, die sich dann auch wirtschaftlich lohnen, und zwar zu einem sehr, sehr …

Wunderbar. – Ist Ihnen bekannt, dass der Weltmarkt für Brennstäbe, also auch was Brennstäbe aus den USA, aus Australien, aus Kanada angeht, komplett beherrscht wird von Rosatom, also von Putin? Glauben Sie allen Ernstes, dass Putin Ihnen zur Unabhängigkeit Brennstäbe liefern wird, nur weil der Absender der große Vorsitzende Rülke ist? …

Vielen Dank. Es kommt natürlich sehr stark auf die Antwort an, Herr Kollege Rülke.

Nein. – An den Gymnasien ist die Ressourcenausstattung auskömmlich – das sehen wir auch in dem Antrag –, mit regionalen Schwankungen. An den anderen Sekundarschulen – Realschulen, Gemeinschaftsschulen, auch Werkrealschulen – ist der Mangel hingegen eklatant. Hier muss und hier wird unser gesamter Werkzeugkasten zum Einsatz kommen. …

Ja, man kann es gut falten. Das kann man lernen. Na gut. (Unruhe) Also, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem Kollege Fulst-Blei das Thema leicht verändert hat und etwas gesagt hat, was mit dem Antrag relativ wenig zu tun hat, (Widerspruch bei der SPD) (Thomas Poreski) beginne ich trotzdem mit einem Dank: zum einen an …

Frau Präsidentin, herzlichen Dank; ich habe das Jackett tatsächlich in der Tasche, aber freue mich natürlich, dass ich hier – –

Ganz entspannt!)

Das liegt an Ihnen, Kollege Rülke. Wenn Sie sich ein bisschen anstrengen und Ihre Ohren spitzen, dann verstehen Sie sicher, was ich sagen möchte. Ist Ihnen bekannt, dass Windenergie und die Solarenergie im Moment die billigsten Energieträger sind, wenn es um neue Anlagen geht, auch in Baden-Württemberg? (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Aber …

Das ist was anderes!) (Präsidentin Muhterem Aras) Ich kann es Ihnen gern zeigen. Ich wollte nur klarstellen, dass wir dafür nicht verantwortlich sind. Aber sei’s drum. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Frau Präsi- dentin, können wir uns darauf einigen, das Fragezei- chen durch ein Ausrufezeichen zu ersetzen? Wir wären einverstanden! – …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der heutigen Debatte „Die Bildungspolitik von Grün-Schwarz steht vor einem Scherbenhaufen“, kombiniert mit einem Fragezeichen, ist nicht nur grammatikalisch falsch, (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das war die Land- tagsverwaltung, die auf dem Fragezeichen bestanden hat, nicht wir!) …