Gudula Achterberg

Sehr geehrte Ministerin, ich würde gern noch einmal auf die Studierenden bzw. auf die Qualifizierung der außergewöhnlichen Nachwuchskräfte zu sprechen kommen. Welcher Personenkreis soll das sein? Können Sie dazu schon etwas sagen? Und wie sieht es aus, wenn diese Menschen dann qualifiziert sind? Ist dann auch geplant, dass man sie …

Achterberg. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der CDU sowie Abgeordneten der SPD und der AfD) (Namensaufruf)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleg*innen! Wenn wir bei Abgeordnetengesprächen mit den Besuchergruppen hier im Landtag zusammensitzen und über unsere Aufgaben sprechen und ich dann vom Petitionsausschuss berichte, sind oft Besucher*innen dabei, die den Petitionsausschuss gar nicht kennen. Dabei sind der Petitionsausschuss …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben ja schon eine Frage zu den rechtlichen Grundlagen beantwortet, die sich daraus ergeben. Aber eine Frage wäre noch – auch zu den Planungskapazitäten, die Sie ja gestern schon angesprochen haben, die ja sehr begrenzt sind –: Wenn man jetzt tatsächlich noch mal so lange gewartet hätte, …

Herr Präsident, Herr Minister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich brauche nicht so lange, und ich finde, wir können ruhig auch noch mal auf Baden-Württemberg zurückkommen. (Gudula Achterberg) Die Landesregierung hat Ende März das diesjährige Sanierungsprogramm für die Landes- und Bundesstraßen vorgestellt. Der große Sanierungsbedarf ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Unsere Gesetze sind nicht in Stein gemeißelt. Wenn sich Rahmenbedingungen ändern, können Gesetze angepasst, ergänzt und erweitert werden. Das hat aber auch zur Folge, dass sich ein ehemals vielleicht knapp gefasstes Gesetz aufgrund verschiedenster Einflüsse von au- (Gudula …

Ja. – Überall dort, wo es möglich ist, sollten die Stellplätze in Quartiersgaragen verlagert werden, weil das klimaneutral, sozial und zeitgemäß ist. Danke. (Beifall bei den Grünen)

Ich komme zum Schluss. Danke. – Zusammengefasst: Ohne andere Mobilitätsangebote wird das Automobil ein wichtiger Bestandteil des Mobilitätsmixes bleiben. Aber die Zeiten müssen sich ändern. Die verfügbaren Flächen müssen sinnvoller und gerechter aufgeteilt werden, ebenso wie die Kosten, die anfallen. Die Kommunen müssen gestärkt werden, …

Eine Staffelung der Gebühren nach Fahrzeuggröße sowie Sozialrabatt sind dabei nicht vorgesehen. Die Stadt Freiburg beispielsweise erhebt mittlerweile eine einheitliche Gebühr für Bewohnerparken in Höhe von 200 €. Das ist im Vergleich zu 30 € natürlich fast das Siebenfache, aber mit 55 Cent pro Tag doch noch immer moderat. (Beifall bei …

Danke schön.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg hat dem Automobil viel zu verdanken. Es brachte uns Arbeitsplätze, Wohlstand und Mobilität. (Abg. Anton Baron AfD: Sie reden in der Vergangen- heit!) Verständlich, dass es auch in unserer Kultur, in unserem Denken und in unseren Städten viel Raum …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär, Sie haben gerade eben schon die Stichworte „Abfall“ und „Reste“ angesprochen und sind zum Teil bereits auf das Thema Tiefbau eingegangen. Mich würde dazu aber trotzdem noch etwas interessieren. Die Nutzung von Ersatzbaustoffen im Tiefbau und auch die Verwendung von R-Beton z. B. im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich beim Ausschussvorsitriode – 67. Sitzung – Mittwoch, 21. Juni 2023 zenden Thomas Marwein für seinen Bericht über unsere Arbeit im Petitionsausschuss bedanken. Mit dem Petitionsausschuss hat die Landesverfassung für die …

Herr Staatssekretär, ich habe noch eine Frage – Sie haben es vorhin schon am Rande erwähnt; Herr Kollege Nüssle hat es erwähnt –: Wie steht denn die Landesregierung dazu, dass jetzt von unserem Nachbarland, vom bayerischen Ministerpräsidenten gefordert wird, dass die Verantwortung für die Weiterführung der Atomkraftwerke in die Hand der …

Herr Minister, ich möchte noch einen anderen Aspekt in die Debatte über das Landesmobilitätsgesetz einbringen, und zwar die Verkehrssicherheit. Wir haben uns auf die Fahne geschrieben, dass wir Vision Zero vorantreiben wollen, also die Zahl der Verkehrstoten in Baden-Württemberg gen null bringen wollen. Meine Frage ist: Wie kann das …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich beim Kollegen Dr. Jung dafür bedanken, dass wir heute über dieses Thema eine Aktuelle Debatte führen. Denn der Zustand und die Sanierung der Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke in Baden-Württemberg ist ein Dauerbrenner über alle …