Gudula Achterberg

Herr Präsident, Herr Minister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich brauche nicht so lange, und ich finde, wir können ruhig auch noch mal auf Baden-Württemberg zurückkommen. (Gudula Achterberg) Die Landesregierung hat Ende März das diesjährige Sanierungsprogramm für die Landes- und Bundesstraßen vorgestellt. Der große Sanierungsbedarf ist unstrittig. Aus gutem Grund legt die Landesregierung schon seit Jahren einen klaren Schwerpunkt auf Erhalt und Sanierung vor Aus- und Neubau. Ebenso klar ist aber auch, dass die Sanierung von Brücken und Stützbauwerken im Land wichtig ist. Ich frage vor diesem Hintergrund: Welchen Schwerpunkt sieht das Ministerium im Vergleich für Landes- und Bundesstraßen in diesem Sanierungsprogramm dieses Jahr? Und: Ist das geplante Sondervermögen schon ein Thema? Und wenn es ein Thema sein sollte: Gibt es hier bereits Vorbereitungen? Vielen Dank.