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Hans-Peter Storz

SPD 09.11.2022 Sitzungen 17/49

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben die BOB jetzt ein bisschen gelobt, aber auch ein bisschen despektierlich über die BOB gesprochen. Der Kollege Schuler hat deutlich gemacht, dass Sie ja auch beim 25-Jahr-Jubiläum waren. Ich darf zitieren, was Sie da gesagt haben: Ich verspreche Ihnen eine faire Chance bei der Neuausschreibung. Ich zitiere weiter: So eine regionale Initiative darf nicht untergehen. Das hatten Sie damals so gesagt. Bei der jetzigen Ausschreibung ist es für die BOB quasi unmöglich, sich da so mit einzubringen. Die Frage ist: Sind Sie nicht mehr gewillt, Ihr Versprechen einzuhalten? Die zweite Frage dazu: Die BOB fordert, das Vergabeverfahren wegen zahlreicher Mängel auszusetzen. Sind Sie bereit, dieser Forderung nachzukommen, oder wie stellen Sie sich gegenüber dieser Forderung? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Können Sie die letzte Frage noch einmal wiederholen?

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