Daniel Lede Abal

Ja, da brauchen Sie nicht dazwischenzurufen. Denn diese Auseinandersetzungen in der ode – 81. Sitzung – Donnerstag, 30. November 2023 AfD kann man gerade nachlesen in den sozialen Netzwerken, wo der völkische Flügel ganz offen über AfD-Mitglieder herzieht, die das vielleicht noch etwas anders sehen.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD möchte die Landesverfassung um einen Passus ergänzen, der vorsieht, dass Mitglieder der Landesregierung künftig nur die deutsche, jedoch dazu keine weitere Staatsangehörigkeit besitzen dürfen. (Zurufe) Ihre Ausführungen haben Sie mit der …

Ja, ja, ich weiß, Sie wollen nicht diskutieren, sondern Sie wollen einfach nur Ihre Botschaften loswerden. (Lachen bei der AfD) Das merkt man ja: Sie wollen gar nicht zuhören. Sie begrüßen alle Redner der anderen Fraktionen schon vorab so. Das ist ja eigentlich ein Armutszeugnis für eine Fraktion im Parlament. Aber das ist genau so, wie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor nicht einmal zwei Wochen haben wir hier auf Vorschlag der SPD ausführlich zu diesem Thema diskutiert. (Daniel Lede Abal) Damals ging es insbesondere um die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler. Jetzt haben Sie von …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange an bei den letzten Worten von Herrn Binder. Die Aufgaben der Erstaufnahme sind natürlich klar geregelt. Es gibt die Erstaufnahmekonzeption des Landes. Es ist natürlich auch klar, dass in Zeiten hoher Zugangszahlen der Aufbau …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die hohen Zugangszahlen geflüchteter Menschen in den vergangenen Jahren, insbesondere in den letzten eineinhalb Jahren, insbesondere auch mit der Aufnahme von rund einer Million Menschen aus der Ukraine, stellen alle Ebenen vor massive …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beantragen die Vertagung dieser beiden Wahlgänge. Es gibt gar keinen Grund, die Wahl zu wiederholen. Die Wahl ist ordnungsgemäß durchgeführt worden. Das Ergebnis ist, dass die vorgeschlagenen Personen nicht gewählt wurden. Auch das ist das …

Nein, ich lasse die Zwischenfrage nicht zu, weil die FDP/DVP eine Form der Debatte gewählt hat, bei der sie eine doppelt so lange Redezeit hat wie ich, und ich möchte jetzt noch eine Sache anmerken. (Zuruf des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU) Heute tagt die Ministerpräsidentenkonferenz, in wenigen Wochen folgt die Gemeinsame Konferenz der …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche nennen mich auch „Traditionskompanie“. (Abg. Andreas Stoch SPD: Nein, Bataillon! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Bataillon! Noch mehr! Haben Sie gedient?) – Nein, ich habe nicht gedient, und ich fürchte, an dieser Stelle werden wir uns auch nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Wir lehnen diesen Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion ab, weil er nichts anderes zum Zweck hat, als sich zusätzliche Redezeit zu erschleichen. (Lachen bei der AfD) Der Antrag, den Sie hier stellen, den Sie hier debattieren wollen, ist …

Jetzt haben Sie sich die Latte aber selbst sehr hoch gelegt! – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Jetzt sind wir gespannt, Herr Scheerer!) Mit einem gesunden Selbstbewusstsein müssen die Juristen durchaus durchs Land gehen. ode – 74. Sitzung – Mittwoch, 11. Oktober 2023 (Anhaltende Unruhe)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! In zweiter Lesung sprechen wir heute über den Gesetzentwurf der AfD, der etwas regeln möchte, was schon lange geregelt ist, nämlich den Umgang mit Hoheitszeichen und insbesondere die Beflaggung an Dienstgebäuden im Land Baden-Württemberg. Eine …

Die eigentliche Überraschung ist deshalb, dass Sie mit Schwarz-Rot-Gold beflaggen wollen und nicht mit Schwarz-Weiß-Rot (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Abg. Hans-Jür- gen Goßner AfD: Dass Sie sich nicht schämen!) oder in Weiß-Blau-Rot, wie es ja z. B. bei einem Ihrer Landesvorsitzenden hier zu erwarten wäre. Ich habe mich, als ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion legt hier einen Gesetzentwurf vor, mit dem sie das Landeshoheitszeichengesetz ändern möchte, und zwar in der Form, dass öffentliche Gebäude des Landes auch mit der Bundesflagge beflaggt werden sollten. Durch die Änderung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Wir weisen diesen Antrag zurück (Zuruf von der AfD: Logisch!) und widersprechen auch dem Ansinnen der AfD-Fraktion, hier die Tagesordnung zu erweitern. Es geht um eine Äußerung, die am gestrigen Tag gefallen ist. Die hat der …

Herr Präsident, ich stelle den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen und heute keine Wahl durchzuführen. (Zuruf von der AfD: Warum?)

So ein Unsinn! – Weitere Zurufe von den Grünen, u. a.: Absurd!) Eine Frage haben Sie noch nie beantwortet, Herr Kollege Schwarz, nämlich die Frage, wie Sie die Bestandsflotte kliiode – 69. Sitzung – Donnerstag, 29. Juni 2023 maneutral machen wollen, wenn Sie immer wieder mit dem Geschwätz vom Wirkungsgrad kommen (Zuruf des Abg. Hermann …

Das sind die alternativen Demokraten!) Ich weiß nicht, wo Sie das gegoogelt haben. Denn von Ihnen kann es mit Blick auf die Sacharbeit, wie wir sie von Ihnen im Ausschuss kennen, nicht kommen. Aber sei’s drum. Reden wir über Krankenhäuser. (Unruhe bei der AfD – Glocke des Präsidenten) (Florian Wahl) – Jetzt seien Sie nicht so …

Grün-Schwarz auch! – Abg. Thomas Blenke CDU: Und wie ist es in Rheinland-Pfalz?) Und im Nachbarland Rheinland-Pfalz – ja, man wundert sich über manche Schizophrenie – haben alle Polizisten verpflichtend eine individuelle Kennzeichnung, und zwar mit Namensschild, verpflichtend auch für den uniformierten Regeldienst. (Abg. Ulli …

He, he!) Auch die EU – – (Abg. Anton Baron AfD: Das ist eine Lüge!)