Gabriele Rolland

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich wollte gerade sagen: „Und ewig grüßt das Murmeltier.“ Ein Stück weit fühlt man sich so. Frau Staatssekretärin, das Thema Breisgau-S-Bahn war hier am Pult schon öfter Thema. Sie wissen, wir sind in der Region sehr unzufrieden. Auf meine Kleine Anfrage vom Dezember 2023 haben Sie mir Anfang des Monats …

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die bisherigen Antworten. – Ich möchte noch mal sehr koneriode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024 kret nachfragen: Ist es gewährleistet, dass zukünftig diese Geschäftsstelle auch unabhängig weiterarbeiten kann?

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Herr Karrais, ich schätze Sie als Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft sehr. Ich möchte Sie bitten, doch meine Rede von vorhin noch mal nachzulesen. Ich habe nirgendwo von einem Verbot gesprochen. Ich halte es auch für richtig, E-Fuels anzuwenden. …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, einen schönen guten Morgen! Herr Kollege Haser, ich habe immer ein bisschen den Eindruck, Sie reden gar nicht mit Ihrem Koalitionspartner, den Grünen. Sie müssen dieses Pult hier nutzen, um endlich mal darüber zu diskutieren, wie Sie dieses Land regieren wollen. Also Chapeau, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich Sie jetzt als Warm-up fragen: Woher kommt denn eigentlich der Strom? (Abg. Winfried Mack CDU: Aus der Steckdose!) Sie wissen, dass die nicht ganz ernst gemeinte Antwort dann immer „Aus der Steckdose“ ist. (Abg. Raimund Haser …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte Ihnen jetzt ganz viele Geschichten erzählen, welche Hindernisse manchmal bestehen, wenn man Gewässer tatsächlich renaturieren will. Ich lasse das aber. Ich möchte daran erinnern, dass wir, bevor es die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union gab, hier in …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen von der elsässischen Asse, 50 km von Freiburg weg, 20 km von der deutsch-französischen Grenze, vom Rhein, entfernt. Seit 25 Jahren stemmen sich die badisch-elsässischen Umweltinitiativen gegen die Versiegelung dieser ehemaligen Kaligrube, weil dort gefährliche …

Vielen Dank. – Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, die Wissenschaft ist sich überwiegend darin einig, dass CCS – Carbon Capture and Storage –, aber auch CCU – Carbon Capture and Utilization – notwendig sind, um die Klimaneutralität, insbesondere bei sehr CO -emissionsgetriebenen Produktionen, zu ermöglichen. Das …

Vielen Dank für die Erläuterungen. Es war zum Teil tatsächlich etwas Neues. – Ich würde gern rückfragen, ob Sie mit der Stadt Freiburg bereits in einem Gespräch sind oder ob Sie überhaupt Interesse an einem Gespräch haben, um eine Neuentwicklung auf dem Gelände hinzubekommen. Ist Ihnen außerdem bekannt, dass es inzwischen auch …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, ich darf sagen, Frau Staatssekretärin Splett, wir hatten dieses Thema hier schon einmal miteinander besprochen, und ich denke, ich habe Ihnen auch schon einen Brief geschrieben. Fehrenbachallee 52 ist ein früher durch das Land Baden-Württemberg genutztes Gelände mitten …

Vielen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, an meine Vorrednerin und meinen Vorredner anknüpfend: Ein Blick in das Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. Es würde guttun, das zu beachten, wenn man einen Antrag stellt. Ja, in der Tat, in der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Arbeitnehmerrechte und Mitbestimmung sind die DNA der SPD und damit auch der SPD-Landtagsfraktion. Dafür treten wir ein, und zwar täglich. (Beifall bei der SPD) de – 83. Sitzung – Mittwoch, 20. Dezember 2023 Deswegen bedanken wir uns auch bei all denjenigen, die in den …

Genau!) Eine gute Interessenvertretung zeichnet sich in erster Linie dadurch aus, dass sie die Teilinteressen im Personalrat vertritt. Der Personalrat muss nicht auch noch örtlich dort seinen Mit- (Norbert Knopf) telpunkt haben, um die Interessen der Außenstellen zu vertreten. (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Das Geheimnis guter …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, wir bekommen ja von Ihrem Ministerium, vom Umweltministerium, immer die Mitteilungen, wenn ein Wolfsriss passiert ist. Da steht dann in der Regel auch drin, dass das in einem Wolfspräventionsgebiet stattgefunden hat. Was da aber nicht drinsteht, ist, ob die Weidetierhalter die Vorgaben …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, ich habe zwei kleinere Fragen. Erstens: Wir haben vor nicht allzu langer Zeit über die Drucksache 17/2077 zu diesem Thema diskutiert. Damals haben Sie uns gesagt, die Unternehmen machten Klimaschutz, am Klimabündnis beteiligten sich 30 Unternehmen. Wie viele sind es jetzt, anderthalb …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! So euphorisch wie meine beiden Vorredner bin ich bei der Gesetzesvorlage nicht. Ich darf daran erinnern: Nachdem die Kolleginnen und Kollegen der Grünen mit uns 2011 die Regierung gemeinsam neu gebildet haben, hat sich irgendwann in der Mitte der Legislaturperiode die Frage gestellt, ob das …

Für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen Volksverhetzung einzustehen ist Staatsräson und Bürgerpflicht. „Nie wieder“ heißt heute „nie wieder jetzt“. Wir wünschen der Universität Tübingen viel Erfolg bei ihrer Arbeit und freuen uns auf die Hinweise, die wir brauchen, um diese Arbeit hier im Parlament weiterzuführen. …

Vielen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Der Kampf gegen rechts ist für die SPD Kernkompetenz, und zwar seit Anbeginn der Weimarer Republik. Als die Nationalsozialisten mit dem Ermächtigungsgesetz das Parlament als demokratische Institution abschaffen wollten, waren es die sozialdemokratischen Abgeordneten im Reichstag, …

Vielen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! In der Stadt Freiburg befindet sich die Integrierte Leitstelle der Stadt Freiburg und des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald, die seit Jahren beispielhaft arbeitet. Kürzlich war der Spatenstich zu einem weiteren Rettungszentrum, in dem fast alle ehrenamtlich tätigen …

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben mich jetzt auf eine Frage gebracht. Sie haben die MVV aus Mannheim angesprochen und gesagt, die hätten das schon straßenscharf gemacht. Das ist jetzt keine Kommune, sondern ein Unternehmen. Das bringt mich zu folgender Frage: Sind bei den sechs Wärmeplanungen, die, soweit ich weiß, den …