Gabriele Rolland

„Schon vergessen“, danke schön. – Herr Staatsminister, ich kann auch nicht verstehen, warum Sie nicht verstehen können, dass ich jetzt etwas engagiert war. Vielleicht sollten wir mal die Rollen tauschen, dann können Sie das vielleicht verstehen. Als Fraktion haben wir in der Regierungsbefragung das Recht, ein Thema einzubringen. Dieses …

Vielen Dank, Herr Präsident. Entschuldigen Sie mein engagiertes Dasein von eben.

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Die DHBW, unsere „State University“, wird erwachsen mit den Änderungen. Uns, die SPD-Landtagsfraktion, freut es natürlich besonders, dass Sie in dem Gesetzentwurf jetzt viele Aspekte aufgegriffen haben, die wir in der letzten Legislatur mit unserer Großen Anfrage zu der Situation, …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Wir warten dann also auf ein schönes Weihnachtsgeschenk. Der Herbst endet am 20. Dezember. Warum investieren wir denn immer in die DHBW Mosbach? Weil es die Hochschule ist, die im Land Baden-Württemberg für die Kommunen, aber auch für das Land und für die Regierungspräsidien die Leute ausbildet, die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Staatssekretärin Splett, Sie kennen Ihre Akten wahrscheinlich gut. Sie haben am 16. April dieses Jahres meinem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch als Antwort auf seinen Ministerbrief an Sie geschrieben, dass es eine neue Machbarkeitsstudie geben soll mit dem Inhalt, ein Neuunterbringungskonzept für …

Selbstverständlich. – Vielen Dank, Herr Präsident, für die Möglichkeit, hier eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten abzugeben. Wie auch viele von Ihnen bin ich ehrenamtlich tätig. Als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Naturfreunde in Baden-Württemberg war ich Mitinitiatorin des Volksantrags und bin Mitglied des …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Haser, in vielen Punkten kann ich Ihnen zustimmen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP – Abg. Raimund Haser CDU: Wie immer! – Zu- ruf des Abg. Manuel Hagel CDU) – Manchmal, nicht immer. (Abg. Manuel Hagel CDU: Wenn Sie so …

Nein. – Die Energiewende will auch einen Switch von Kohle auf Gas. Die SPD-Fraktion wird dabei sein. Das brauchen wir für die Energiewende. Wir sind überzeugt: Die Stromerzeugung bleibt stabil, sie bleibt sicher, und sie wird in Zukunft sauberer. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Zuruf von der AfD)

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Ich möchte auch versuchen, den Wahrheitsgehalt der Debatte auf ein anderes Niveau zu stellen, (Abg. Rüdiger Klos AfD: Was denn? Noch tiefer?) als es die Initiatoren dieses Antrags getan haben. Ja, wir sind mittendrin in einer Energiewende. Die …

Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin, die Realität ist – erster Punkt –, dass das in den Fahrzeugen nicht durchgesagt wird. Das heißt, die Fahrgäste wissen überhaupt nicht Bescheid. Zweiter Punkt: Wenn man die Mobilitätsgarantie wirklich anbieten will, ist es dann nicht nötig, dass der Betreiber das schon frühzeitig an die Fahrgäste …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich komme mit einem ganz konkreten Anliegen auf die Landesregierung zu. Sie wissen, das Thema Breisgau-S-Bahn war hier an dieser Stelle schon mehrfach ein Thema. Wir haben jetzt gehört, Frau Staatssekretärin: Wir bekommen tatsächlich im Juli mehr Fahrzeuge. Dennoch werden die Betreiber den Fahrplan, wie er …

Nein, danke. – Danke an die Grünen für die Anmeldung dieser Aktuellen Debatte. Diese gibt Gelegenheit, heute eine kleine Zwischenbilanz der Dokumentationsstelle Rechtsextremismus und des Instituts für periode – 95. Sitzung – Mittwoch, 15. Mai 2024 Rechtsextremismusforschung in Tübingen zu ziehen – zwei Institutionen, die tatsächlich aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Für die SPD-Fraktion gilt: Jede Art und jede Form von Extremismus stellt eine Gefahr für unsere Demokratie dar. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grü- nen, der CDU und der FDP/DVP – Abg. Anton Ba- ron AfD: Die „Grauen Wölfe“, oder was?) Kurz …

... zu unsicher und birgt zu viel Abhängigkeit. Ich kann mir gut vorstellen, dass Sie sich freuen würden, wenn wir bei Ihrem Putin Uran bestellen würden. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Abg. Anton Baron AfD: Fragen Sie lieber Ihren Herrn Schröder, Frau Rolland!) Wir in der SPD-Fraktion sind uns mit der Mehrheit dieses …

Vielen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Am heutigen Tag – das gebe ich freimütig zu – fällt mir diese Debatte doch etwas schwer. Kollegen von der AfD: (Abg. Anton Baron AfD: Steyer!) (Gabriele Rolland) Wie Kaiser Wilhelm auf das falsche Pferd gesetzt hat, dass das Auto nur eine vorübergehende Erscheinung sei, (Zuruf der …

Nein, heute nicht. (Abg. Daniel Karrais FDP/DVP: Schade!) Vor diesem Hintergrund – es ist vorhin auch schon genannt worden – hat die Bundesregierung neue Regelungen für den Einsatz von Solaranlagen beschlossen. Das ist die richtige Antwort. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt genau das. Das ist gut so. Jetzt lassen Sie mich noch ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Kernenergie ist nicht wettbewerbsfähig. (Vereinzelt Lachen bei der AfD – Abg. Dr. Uwe Hell- stern AfD: Sagen Sie das mal Herrn Macron!) Die SPD hatte sich in den 1950er- und 1960er-Jahren für eine friedliche Nutzung der Atomenergie eingesetzt – aus …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon interessant, dieser Debatte zuzuhören, wenn von der antragstellenden Fraktion zeitweise nur vier Personen im Raum waren. Das zeigt eigentlich, wie ernst diese Fraktion ihre eigenen Anträge nimmt. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grü- nen, der CDU und der …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Eines müssen Sie mir jetzt noch mal erklären: Wie kann es sein, dass man so teure Objekte wie ein solches Fahrzeug herstellt und es dann in einer weiteren Tranche nicht mehr möglich ist, dass diese miteinander kompatibel sind? Das Land hat dazu doch auch eine gewisse Kenntnis und Sachkunde. Deswegen …

Vielen Dank. Eine positivere Antwort wäre schöner gewesen. – Seit zwei Tagen fährt ein fünfgliedriger E-Triebwagen auf der Höllentalbahn. Die Fahrgäste sind sehr zufrieden; es werden viele transportiert; der ist auch geeignet. Wäre es möglich, aus dem Bundesgebiet weitere Fahrzeuge dieser Art auf die Höllentalbahn zu bringen? Dann könnte …