Jonas Weber

Sehr geehrter Herr Minister, als Wahlkreisabgeordneter des Wahlkreises Rastatt und als Be­ wohner der Stadt Rastatt treibt es einen natürlich um, wenn in der Stadt inzwischen 15 Menschen an diesem fürchterlichen Ausbruch verstorben sind. Es gibt einen zweiten Fall – der Kollege Weirauch hat ihn schon angesprochen – in Mannheim. Auch da …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Sie haben gerade gesagt, dass Sie harte Maßnahmen befürworten und auch umsetzen würden. Jetzt frage ich Sie, warum Ihr Land – ich habe gerade noch mal nachgeschaut (Zuruf: Unser Land!) – Ihre Landesregierung, wollte ich sagen, Herr Kollege – noch immer Ausnahmen …

Vielen Dank, Herr Kollege Lindenschmid, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Ich habe Ihnen jetzt aufmerksam zugehört und muss mich doch sehr wundern, weil ja auch Sie die Beratungen zum Bericht des Landesdatenschutzbeauftragten mitverfolgt haben. Sie haben gerade behauptet, es wäre ein Ansinnen der Politik, gläserne Bürger zu schaffen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die beiden Kollegen Wolf und Sckerl haben es angesprochen: Es ist eine Premiere – es ist der erste Einzelplan dieser Art –, aber eben auch ein klares Signal für den Datenschutz in Baden-Württemberg; denn dieser Einzelplan zeigt: Diesem Landtag, diesem Parlament ist der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Hauk, ich weiß ja nicht, in welchem Film Sie heute Abend unterwegs sind. Aber das war wirklich eine beeindruckende Leistung, die Sie da gebracht haben. Sie haben nicht gesagt, wie Sie die noch fehlenden 28 Prozentpunkte Biolandbaufläche in acht …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Wald muss für den Klimawandel gerüstet sein. Der Tierschutz muss nach Jahren der Skandale endlich in den Mittelpunkt gerückt werden. Wer hart arbeitet, muss auch in der Landwirtschaft ein gutes Einkommen haben. Der Klima- und Artenschutz ist eine zentrale …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Dr. Brink! „In der Krise beweist sich der Charakter“, so hat es Helmut Schmidt treffend formuliert. Ihr Tätigkeitsbericht, der uns vorliegt, bezieht sich auf das Krisenjahr 2020, ein Jahr, welches uns alle in Atem gehalten hat. Die Pandemie hat uns viel …

Vielen Dank. – Ich finde es schon spannend, dass es provokant sein soll, nach konkreten Lösungen zu fragen. Es bleibt Ihnen überlassen, wie das zusammenpasst. Sie wollten von mir einen konkreten Lösungsansatz. Den aber frage ich doch einfach von Ihnen ab. Sie sagten, es gebe 40 % – so weit ist das klar. Aber wenn der Fördertopf gedeckelt …

Vielen Dank. – Ich habe noch nicht ganz begriffen, warum die Rücknahme dem wichtigen Thema Nachdruck verleihen sollte. Das bleibt, glaube ich, Ihr Geheimnis. Denn die Bundesregierung hat ja mit dem Bundesrat immer gut zusammengearbeitet, und das gilt sicher auch für die neue Regierung. Es wäre vielleicht sinnvoll gewesen, da mit …

Sehr geehrter Herr Minister, ich bin ja immer wieder beeindruckt von Ihren Ablenkungsmanövern, die Sie dann durch die ganze Republik schicken. Es gab eine konkrete Frage, was Sie, die Landesregierung, was Sie, der Ressortminister, tun, um die schwierige Situation am Schweinemarkt zu verbessern. Ich erinnere daran, dass wir in einer …

Sehr verehrte Frau Ministerin, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage und auch ein Lob für Ihre Umsichtigkeit. ode – 17. Sitzung – Mittwoch, 27. Oktober 2021 Ich will es kurz machen. Mich würde einfach mal interessieren, was Sie unter „mittelfristig“ verstehen, wenn Sie darüber sprechen, dass Sie die beschleunigten Verfahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn das Einzige, was Sie verbindet, romantische Bilder sind, dann ist es leider ein bisschen wenig für dieses Land. (Beifall bei der SPD – Zurufe) Aber es sei zumindest den Kolleginnen und Kollegen von der CDU vergönnt, dass romantische Gefühle hier in der Fraktion …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, guten Morgen! Ich hoffe, Sie können die Hühnerverteilung innerhalb der Ressorts noch abstimmen; ich sehe hierbei erheblichen Beratungsbedarf in der Regierungskonstellation. (Vereinzelt Heiterkeit) Wir sind uns, denke ich, einig, dass Lebensmittel einen hohen Stellenwert haben …

Sehr geehrter Herr Minister, ich will mich jetzt da nicht einmischen, wenn die Koalition die Rückabwicklung der Verwaltungsreform vorantreibt. Aber Sie haben vorhin gesagt, dass Sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitnehmen. Da würde ich für unsere Fraktion gern wissen, auf welcher gesetzlichen Grundlage das passiert und was das …

Vielen herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister, uns würde interessieren – Sie haben es angesprochen –, was denn das Land an Fördermitteln bereitstellt und wie viele Fördermittel für entsprechende ressourceneffiziente Produktionsverfahren auch abgerufen werden. Denn das eine ist die Bereitstellung und das andere das Abrufen.

Herr Vizepräsident! Frau Ministerin, Sie haben gerade über Bayern gesprochen. Wenn Sie die Zwischenfrage etwas früher hätten zulassen können, dann wä- (Jonas Weber) re die Frage dazu gekommen. Aber ich bin jetzt doch ein bisschen erstaunt. Wir reden jetzt seit mehreren Monaten über die Wirksamkeit. Kollege Fulst-Blei hat angesprochen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die sinkende Inzidenz eröffnet Chancen. Diese Chancen haben sich die Menschen in Baden-Württemberg hart erarbeitet. Deshalb gilt unser Dank all denjenigen, die dies möglich machten. periode – 7. Sitzung – Mittwoch, 30. Juni 2021 Dass der Landtag nun zum zweiten Mal in dieser …