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Jonas Weber

SPD 01.07.2021 Sitzungen 17/8

Herr Vizepräsident! Frau Ministerin, Sie haben gerade über Bayern gesprochen. Wenn Sie die Zwischenfrage etwas früher hätten zulassen können, dann wä- (Jonas Weber) re die Frage dazu gekommen. Aber ich bin jetzt doch ein bisschen erstaunt. Wir reden jetzt seit mehreren Monaten über die Wirksamkeit. Kollege Fulst-Blei hat angesprochen, dass auch in verschiedenen Räumen hier im Landtag bereits solche Geräte im Einsatz sind. Man ist also offensichtlich teilweise schon der Auffassung, dass sie wirksam wären; denn andernfalls würde man sie nicht einsetzen. Des Weiteren sind 40 Millionen € zur Förderung bereitgestellt worden. Also müssen wir uns entscheiden: Entweder sind sie wirksam, dann werden sie gefördert, oder sie sind nicht wirksam, dann werden sie nicht gefördert. Ich wüsste jetzt gern, wie Sie als Kultusministerin damit weiter umgehen würden. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Das hat sie doch zweimal erklärt!) – Nein, Herr Kollege Deuschle, das hat sie nicht erklärt. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Sie hat gesagt, dass die Wissenschaft entscheidet! Zuhören! – Weitere Zu- rufe – Glocke des Präsidenten) – Herr Kollege Deuschle, ich stelle eine Frage, und die hätte ich gern von der Regierung beantwortet und nicht von Ihnen. (Zuruf des Abg. Andreas Deuschle CDU) Vielen Dank. (Glocke des Präsidenten)

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