Jonas Weber

Sehr geehrter Herr Minister, als Wahlkreisabgeordneter des Wahlkreises Rastatt und als Be­ wohner der Stadt Rastatt treibt es einen natürlich um, wenn in der Stadt inzwischen 15 Menschen an diesem fürchterlichen Ausbruch verstorben sind. Es gibt einen zweiten Fall – der Kollege Weirauch hat ihn schon angesprochen – in Mannheim. Auch da gab es ein Ausbruchsgeschehen mit vielen Toten. In beiden Fällen zeigten sich eine niedrige Impfquote und da­ nach durch die Heimaufsicht festgestellte pflegerische Män­ gel, die dann zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen führ­ ten. Ich glaube, uns allen muss bewusst sein, dass der Schutz von vulnerablen Gruppen ganz immens wichtig ist. Daher meine Frage: Hat die Heimaufsicht in vorherigen Be­ gehungen die pflegerischen Mängel nicht feststellen können, oder war sie gegebenenfalls gar nicht vor Ort, sodass die Män­ gel gar nicht festgestellt werden konnten? Also sprich: Ist die Heimaufsicht ein Stück weit zu spät gekommen, weil sich die Ausbruchsgeschehen ja bereits ereignet hatten? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Diese Frage muss ich Ihnen schriftlich beant­ worten. Mir liegt zur Heimaufsicht dieser konkrete Vorgang nicht vor. Sie selbst waren ja Geladener – – Nicht „Gelade­ ner“. Sie waren beteiligt bei der letzten Information, Sonder­ information über den Ausbruch. Das, was die dortige Heim­ aufsicht vom ersten Tag an dokumentiert hat, wie sie mit dem Träger umgeht, hat mir nicht den Eindruck vermittelt, dass dort Fürsorgepflichtverletzungen seitens der örtlichen Heim­ aufsicht und der Gesundheitsämter feststellbar sind. Ganz im Gegenteil, eine hohe empathische und faktische – – Die ganz konkreten Fragen müssten Sie mir schriftlich stellen, damit ich Ihnen über die Ablaufprozesse – auch über Kontakte, Akteneinsicht, Heimbegehungen, Qualitätsüberprüfungen – berichten könnte.