Arno Gottschalk

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! The winner takes it all. (Heiterkeit) Es gibt viel, was ich eigentlich mal gerne sagen würde. (Heiterkeit) Aber ich verspreche Ihnen, das mache ich nicht. Die wichtigsten Sachen sind ja von meinen Genossinnen und Genossen zu den einzelnen Produktplänen schon gesagt worden. Ich gucke noch …

wenn man nach den Steigerungen der Personalausgaben fragt, dass man berücksichtigen muss, dass die DBS im Kern erst schrittweise aufgebaut werden musste und insofern die Sprünge so auch nach der Zahl der zugenommenen Köpfe zu interpretieren sind?

Herr Senator, in dem Gutachten, das erstellt worden ist zu den unterschiedlichen Durchführungswegen, ist ja herausgekommen, dass gerade die Frischeküche, die Zubereitung vor Ort, ab einer bestimmten Größenordnung die günstigste ist. Ist das jetzt schon sozusagen mit eine Folie bei der weiteren Suche und Ausgestaltung, oder wird da erst …

dann sind wir nicht mehr auf dem letzten Platz. – Ich danke Ihnen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich würde gerne mal auf einen Aspekt hinweisen, der hier nie zur Debatte steht: Wie berechnet sich eigentlich eine Armutsquote? Man nimmt den bundesweiten Einkommensmedian und vergleicht ihn dann mit den regionalen Gegebenheiten. Für Bremen müssen wir feststellen: Wir haben viel mehr Arbeitsplätze, als wir …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gewalt gegen öffentliche Beschäftigte ist ein Phänomen und eine Entwicklung, der in der Tat entschieden entgegengetreten werden muss. Die zentrale Frage ist natürlich, wie es erfolgreich umgesetzt werden kann. Herr Dr. Schröder, ich glaube nicht, dass wir schon in der Situation sind, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Donald Trump nehme ich nicht auf. Ich möchte vorweg auch für uns einen ganz herzlichen Dank an das Finanzressort aussprechen, an das Team von Martin Hagen, von Frau Stuhrberg, von Holger Duveneck, von Monika Hellmeyer, von Frau Brischkowski. Es ist immer so wie bei der …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen. Tja, das Thema Schulden: Ich habe heute festgestellt, es gibt zumindest bei einer Partei hier im Hause einen Erkenntnisfortschritt. (Lachen CDU) Das ist die CDU. Herr Strohmann lacht schon, zu Recht. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Ja, danke! Ich wusste ja, was kommt!) Ich habe auch …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten diesen Haushalt in einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaft ihre längste Schwächephase seit Jahrzehnten durchläuft. Drei Schocks treffen uns gleichzeitig: erstens der Energiepreisschock, der die Industrie noch immer belastet, zweitens der Zollschock aus den USA, der …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche heute für die Koalition und ich nehme die Große Anfrage ernst. (Abgeordneter Jens Eckhoff [CDU]: Dann kann ich mich ja jetzt melden! – Heiterkeit) Das können Sie machen, das können Sie gerne machen. Ich werde die Tagesordnung auch ernst nehmen und mich auf diese Große Anfrage …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vor zwei Jahren hier ein ambitioniertes Energiemonitoring beschlossen – ambitioniert, was die Qualität und die Erhebungsmethodik angeht, ambitioniert, was die Häufigkeit und Frequenz der Berichte angeht und ambitioniert auch im Vergleich zu den meisten anderen Bundesländern. Als …

Frau Präsidentin. Mir ist es noch mal wichtig, den Punkt aufzugreifen, der hier links von mir gebracht wird. Senkung der Grunderwerbsteuer fördert praktisch die Möglichkeiten, mehr Immobilien zu erwerben – den Anreiz. Der Anreiz ist leider ein anderer. Wenn man nämlich in die Schweiz schaut, (Zurufe Bündnis Deutschland, FDP: Aha!) die …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frau Präsidentin ist immer sehr kreativ. Nach dem Goldschatz jetzt diese – –. (Heiterkeit SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grunderwerbsteuer wollen wir von 5 auf 5,5 Prozent anheben. Das ist der bundesdeutsche Durchschnitt. Dieser bundesdeutsche Durchschnitt, ein kleiner Blick …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP hat uns einen Antrag vorgelegt, mit dem sie das zeitliche Ziel der Klimaneutralität für Bremen verschieben will. Sie will das Tempo verlangsamen. Sie stellt uns nicht nur diesen Antrag, sondern das ist ein Eilantrag. Wieso ist das ein Eilantrag? (Abgeordneter Dr. Marcel Schröder …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war natürlich klar, dass die FDP hier heute Stimmung machen möchte gegen die Ergebnisse der Grundsteuerreform. Es ist klar, denn am liebsten würde sie die Steuer gänzlich abschaffen. (Abgeordneter Gökhan Akkamis [FDP]: Ganz genau!) Der Blick, den sie darauf richtet, ist natürlich sehr …

Es ist sicherlich richtig, dass der Verwaltungsrat diese Frage besprechen muss, nur der Verwaltungsrat ist ja nicht zuständig für die Gelben Säcke. Insofern wäre ja da die Frage, inwieweit man dort ein Modell dann umsetzen kann. Wer denkt darüber nach?

Frau Senatorin, wir wissen bei den Gelben Säcken, aber auch bei den Papiersammlungen, dass die Tonnen eigentlich die bessere Lösung wären, für die Sauberkeit, aber für diejenigen, die das beseitigen müssen. Sie haben zu Recht gesagt, wenn man es zur Pflicht machen würde, trifft das natürlich auf das Problem, dass viele die gar nicht …

Das ist richtig, aber wenn Sie genau eine fachlich-spezifische Sprache abbilden wollen, dann brauchen Sie natürlich eine spezielle Datenbank und können nicht im ganzen Internet versuchen, diese speziellen Trainingseffekte zu erzielen. Deshalb ist es ja auch so, dass gerade im Unternehmensbereich verstärkt der Weg gegangen wird, in …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Rede habe ich mir jetzt nicht von ChatGPT schreiben lassen, (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Wäre vielleicht besser!) ich bekenne hier aber gerne, dass ich dieses Tool schon seit geraumer Zeit nutze und eigentlich immer wieder fasziniert und beeindruckt bin, was mittlerweile in …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei Punkte. Einmal zu Frau Gröninger: Frau Gröninger, Sie haben sich hier an so einer Fundamentalkritik des gesamten Förderwesens versucht. Ich erinnere Sie gerne von hier aus mal daran: Der größte Bereich der Fördermittel betrifft die Landwirtschaft, und deshalb können Sie Ihre …