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Arno Gottschalk

SPD 10.12.2025 Sitzungen 21/29

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Donald Trump nehme ich nicht auf. Ich möchte vorweg auch für uns einen ganz herzlichen Dank an das Finanzressort aussprechen, an das Team von Martin Hagen, von Frau Stuhrberg, von Holger Duveneck, von Monika Hellmeyer, von Frau Brischkowski. Es ist immer so wie bei der Bergbesteigung im Himalaya. (Abgeordnete Dr. Wiebke Winter [CDU]: So dünn ist die Luft?) Man kann wie wir da unterwegs sein, aber ohne Sherpas funktioniert das nicht. Deshalb: ganz herzlichen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Ein letztes Wort nur zu dieser Frage, die Herr Rupp noch mal angesprochen hat und die der CDU wichtig ist, es sei nicht zusätzliches – –. Liebe Kolleginnen und Kollegen von dieser Seite, das Vorfeld dieses Infrastrukturprogrammes bestand darin, dass ein Institut der Gewerkschaften, das IMK, und das Institut der Deutschen Wirtschaft zusammen herausgefunden haben, dass sich der Stau an Investitionen in Gesamtdeutschland auf eine Größenordnung von 650 Milliarden Euro aufsummiert hat. In ganz Deutschland ist dieser – –. Wenn wir das mal umrechnen auf Bremen, würden auf uns ungefähr 6,5 Milliarden davon fallen. Wenn man das mal ins Verhältnis setzt, sieht man: Ja, wir haben große Probleme. Wir konnten in der Vergangenheit nicht in dem Ausmaße investieren, wie wir es gern gemacht hätten, aber das war nicht unser einziges Problem. Das war das bundesweite Problem, was sich aufgestaut hat. Genau der Sinn und Zweck war es, diesen Stau abzuarbeiten. Dann kann ich doch nicht hinkommen und sagen: Es macht keiner was Zusätzliches. Nein, wir machen das, was gewollt war, und das ist auch richtig. – Danke schön! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Weitere Wortmeldungen liegen jetzt nicht vor.

Alle Reden von Arno Gottschalk Protokoll (PDF) ↗