Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Untersuchungsausschuss 8/1
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wir als CDU-Fraktion haben das Plenum vor der Sommerpause genutzt, um auf das wichtige Thema Bildung hinzuweisen, und die Forderung gestellt, den Lehrermangel abzuwenden – leider von den Koalitionsfraktionen abgelehnt. Nun haben wir die erste Plenarwoche nach den …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die Hilfen zur Erziehung innerhalb des Bereichs Jugendhilfe sind stets mit hohen Kosten verbunden. Das wissen alle von uns, die im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt vor allem auch im Jugendhilfeausschuss mit dem Thema betraut sind. Voranstellen möchte ich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich greife gleich den Punkt auf, der mir am wichtigsten ist – Frau Kornmesser hat ihn angesprochen, auch der Minister ist darauf eingegangen –: der Goldene Plan für den Sportstättenbau. Frau Kornmesser, Sie haben gesagt, Sie könnten nichts versprechen, was Sie nicht halten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Danke, Herr Minister Keller, für den vorfristigen Applaus zum Antrag. (Lachen bei der CDU) Ich hoffe, dass das dann auch Zustimmung seitens der SPD-Fraktion bedeutet. (Ludwig Scheetz [SPD]: Das entscheidet nicht er!) Das olympische Feuer begeistert die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt zwei Erfahrungen in meinem Leben, die mich der Unterstützung von Jüdinnen und Juden und dem Bekenntnis zu Israel besonders nahegebracht haben. Zum einen – es liegt noch gar nicht so lange, neun Jahre, zurück – habe ich Yad Vashem besucht, im Rahmen einer Bildungsreise, …
Sehr geehrter Herr Dorst, Sie haben die Frage gerade selbst beantwortet. Es ist eine klare Aussage, dass damit Israelis der Tod gewünscht wird. Das brauchen Sie gar nicht schönzureden. Dem ist so. Sie können mehrere Menschen fragen, die das vor Ort gehört haben. Es ist eine klare Aussage. Deswegen ist es auch so wichtig, dass wir das …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! In der vorletzten Woche hat der Antisemitismusbeauftragte des Landes Brandenburg, Andreas Büttner, seinen neuen Monitoringbericht vorgelegt. Die Zahlen sind alarmierend, und sie lassen keinen Zweifel: Antisemitismus nimmt in Brandenburg wieder zu. Im Jahr 2024 …
Vielen Dank, Herr Hohloch. Wahrscheinlich müssten wir die Landesregierung in Geiselhaft nehmen, und erst dann würde sie der Umsetzung folgen, die wir wünschen, (Heiterkeit und vereinzelt Beifall AfD) aber ich hoffe immer noch auf das probate parlamentarische Mittel eines Antrages, dem sie Folge leisten kann. Nach der Beantwortung der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich in Kürze auf die Vorrednerinnen und Vorredner eingehen. Frau Poschmann, Sie wollten keine Frage meines Kollegen Dr. Jan Redmann zulassen. Er wollte Sie gern fragen, ob Sie denn nicht finden, dass Unterricht nur stattfinden kann, wenn auch tatsächlich ein …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Liebe Zuschauer! Während der Plenarsitzungstage im Mai gab es vor dem Landtag eine Demonstration. 10 000 Menschen – vornehmlich Lehrerinnen und Lehrer – versammelten sich, aufgerufen von ihren Verbänden, unter anderem der GEW, um vor allem gegen die mit dem …
Vielen Dank, Herr Minister. Nun betrachtet die Studie ja auch den Kitabereich; dort wird die Belastung der Erzieherinnen und Erzieher erhoben. An dieser Erhebung innerhalb der Studie beteiligt sich auch Brandenburg. Insofern fragen nicht nur wir als CDU-Fraktion, sondern auch Lehrerverbände, ob das nicht ein probates Mittel wäre, einfach …
Die OECD-Studie „Teaching and Learning International Survey“, kurz TALIS, liefert regelmäßig wichtige Einblicke in die Arbeits- und Lernbedingungen von Lehrkräften in zahlreichen Ländern. Die Studie zeigt, dass Lehrkräfte nicht nur während der Unterrichtszeiten arbeiten, sondern einen großen Teil ihrer Arbeit auch außerhalb des …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wir sollten bei diesem ernsten Thema wieder zur Sachlichkeit und zu der gebotenen Ruhe zurückkehren. Frauen und Kindern, die von Gewalt betroffen sind, zu helfen, sollte ein gesamtgesellschaftliches Anliegen sein, das breit getragen wird. Aber die Gewalt gegen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! „Kinder und Jugendliche sollen in Brandenburg gut und gesund aufwachsen und die bestmögliche Bildung bekommen.“ Ein Satz, den ich uneingeschränkt teile! Ein Satz, der sich als erster auf den Seiten des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport unter dem Bereich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! (Steeven Bretz [CDU] in Richtung der BSW-Fraktion: In der DDR hatten wir immer Granatenweitwurf – das wissen Sie?) – Darf ich, Herr Bretz? (Heiterkeit) Die Olympischen Spiele faszinieren nicht nur Athletinnen und Athleten, sondern Sportbegeisterte weltweit. Die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Über das Thema Bildung wird stets und ständig politisch heiß diskutiert. Ob Schülerinnen und Schüler, Eltern, Großeltern, Lehrerinnen und Lehrer oder ehemalige Schülerinnen und Schüler – es gibt kaum jemanden, an dem die Bildungspolitik vorbeigeht, und leider wird …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt, habe ich aus keinem Debattenbeitrag wirklich heraushören können, warum der Expertendialog Kita nicht wiedereingesetzt werden sollte. (Zuruf) – Nein, auf diese Punkte bin ich schon in meiner Eingangsrede eingegangen: Es ist kein Parallelgremium. Der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach wie vor finde ich es sehr bedauerlich, dass es in der vergangenen Legislaturperiode nicht gelungen ist, die Kitarechtsreform umzusetzen. Was als groß angelegter Beteiligungsprozess Anfang 2020 im Brandenburg-Saal der Staatskanzlei startete, quasi als Airbus A380-800 mit …
