Kristy Augustin

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt, habe ich aus keinem Debattenbeitrag wirklich heraushören können, warum der Expertendialog Kita nicht wiedereingesetzt werden sollte. (Zuruf) – Nein, auf diese Punkte bin ich schon in meiner Eingangsrede eingegangen: Es ist kein Parallelgremium. Der Expertendialog existierte auch in der vergangenen Legislaturperiode parallel zum Unterausschuss Kindertagesbetreuung des LKJA; es waren unterschiedliche Zusammensetzungen. Ich greife einen Punkt von Frau Hildebrandt auf: Manches war nicht korrekt. Ich habe mehrfach gefordert, dass der Expertendialog Kita tagen sollte, aber Sie haben gesagt, bei uns stünde, dass dort ausschließlich Qualitätsverbesserungen besprochen werden sollten. Das stimmt nicht. Wir haben natürlich auch die Kitafinanzierung erwähnt, und dazu soll auch die Qualitätsverbesserung im Expertendialog Kita beraten werden. Herr Hohloch, es stimmt nicht, dass uns erst das Schreiben der LIGA auf die Idee zu dem Antrag gebracht hätte. Wenn Sie Ihren Kollegen, die in der Sitzung des Bildungsausschusses im Februar aufmerksam waren, zugehört hätten, wüssten Sie, dass ich schon dort die Frage gestellt habe und der Antrag eine Folge dessen war. Ich kann Ihnen nur sagen: Für mich war es sehr wertvoll, in der 6. Legislaturperiode als Oppositionspolitikerin dort viele Informationen zu bekommen. Ich muss noch einmal widersprechen: Es war nicht nur ein beratendes Gremium. Es war auch informatorisch immer sehr, sehr wichtig und ist nicht mit den Arbeitsgruppen bei der Kitarechtsreform oder sonstigen Gremien zu verwechseln. Es war, wie ich sagte, eine kleine Gruppe, die konzentriert und konzertiert agieren konnte. Ich möchte noch kurz aus einem Schreiben einer aktiven Befürworterin des Expertendialogs Kita zitieren: Der Expertendialog Kita ist aus meiner Sicht ein wichtiger Baustein, der darauf abzielt, konkrete Vorschläge für rechtliche Regelungen auf den unterschiedlichen Regelungsebenen – Gesetz, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften – im gegenseitigen Austausch zu entwickeln und zu erörtern. An anderer Stelle heißt es: Die Zusammenarbeit mit dem Expertendialog Kita hat sich in der vergangenen Legislaturperiode aus fachpolitischer Sicht sehr positiv gestaltet. Mit dem Expertendialog wurden sehr offen und konstruktiv alle prioritären Themen in der Kindertagesbetreuung diskutiert. Der Expertendialog Kita war für mich und meine Fachabteilung ein wichtiger Baustein für den Fachdialog in diesem breiten Politikfeld. Das Gremium soll sich weiterhin als eine fachpolitische Expertengruppe zur Unterstützung des Ministeriums für Bildung, Erziehung und Sport zur Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Brandenburg verstehen. 2025 95 Besagte Befürworterin war die SPD-Bildungsministerin Britta Ernst. Ich finde es schon traurig, dass Sie von diesem guten Vorhaben – gerade auch Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD – so weit abgerückt sind. (Beifall CDU) Das Schreiben ist übrigens vom 20. Dezember 2019, und als Aufgabenfelder für diese Gruppe wurden unter anderem Finanzierungsströme und Qualitätsverbesserungen im Kitasystem genannt. Also hören Sie wenigstens auf Ihre frühere Bildungsministerin Britta Ernst; denn diese Idee, dieser Auftrag war sehr, sehr gut. (Dr. Dominik Kaufner [AfD]: Nee, bloß nicht!) Ich würde mich freuen, wenn Sie unserem Antrag zustimmten. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU)