Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Untersuchungsausschuss 8/1
Herr Präsident! Ich fand es stellenweise beschämend, wie ein so ernstes Thema in der Debatte von einigen Vorrednerinnen und Vorrednern „gewürdigt“ wurde – ich schließe auch die Zwischenrufe mit ein – und andererseits dem Thema Kinderwunsch die Asyldebatte gegenübergestellt wurde. Das finde ich des Themas unwürdig. (Beifall CDU und SPD …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es gibt Paare, die sich sehnlichst ein Kind wünschen, deren Traum, über den natürlichen Weg zum Kinderwunsch zu kommen, aber unerfüllt bleibt. Möglichkeiten der medizinischen Hilfe und Unterstützung finden diese Paare durchaus in der künstlichen Befruchtung. Seit …
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie haben ja gerade betont, dass Sie eine Verpflichtung, wie Frau Zupke sie fordert, nicht sehen. Manfred Kruczek – vielleicht bekannt vom Forum zur kritischen Auseinandersetzung mit DDR-Geschichte – hat im Namen der Opferverbände, auch gerade der SED-Opferverbände, im Zuge des Landtagswahlkampfes alle …
Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke, forderte 2024, dass Zeitzeugen der SED-Diktatur stärker in den Schulunterricht integriert werden müssen, um durch persönliche Erzählung ein tieferes Verständnis für das historische Unrechtsregime und die Bedeutung von Demokratie vermitteln zu können. In der Ausgabe der …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wieder so weit, das Thema ist nicht woke, wie es im Antragstitel heißt, sondern en vogue, also – Französisch – mal wieder in Mode. Das Thema Gendern steht heute auf der Tagesordnung. Da ja mittlerweile fast gar nicht mehr bekannt ist, was das Wort „Gender“ ursprünglich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Hohloch, ich möchte mich nicht wiederholen – (Lars Hünich [AfD]: Okay, danke!) wir haben auch schon mehrfach über das Thema gesprochen –: Der § 64a ist sehr wichtig. Ich gebe Ihnen mal ein Beispiel, warum er auch mir persönlich sehr wichtig ist: Ich hatte 2014 eine meiner ersten Podiumsrunden – auf …
Nein. – Ich bin gleich fertig, Herr Hohloch. (Lars Hünich [AfD]: Ah!) Da heißt es: „Ist das nach Absatz 2 Satz 4 eingeleitete Verfahren durch das zuständige staatliche Schulamt nicht binnen sechs Monaten abgeschlossen, können die Beteiligten bei dem zuständigen Gericht die gerichtliche Bestimmung einer Frist zum Abschluss des Verfahrens …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Auch wenn die AfD jetzt durch die Reihen raunt, dass die CDU keine eigene Rednerin habe, weil Frau Augustin zur SPD gehöre: (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Die gehört zur Koalition!) Es wird sie wenig überraschen, dass ich mich bei diesem Gesetzentwurf auch als …
Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben die Landkreise erwähnt, die nicht zurechtkämen. Ich komme aus dem Landkreis Märkisch-Oderland und bin dort auch Kreistagsabgeordnete. Wir haben den kommunalen Rettungsdienst, über dessen Gebührenordnungen und -satzungen wir als Kreistagsabgeordnete entscheiden müssen. Sie haben, Frau Ministerin, …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Prinzipiell freue ich mich immer sehr, wenn der Sport zum Thema im Landtag wird. Es gibt im Sportbereich ja auch nicht wenig, worüber wir sprechen könnten, zum Beispiel über die Förderung des Ehrenamtes oder die Fortsetzung des Goldenen Plans im Sportstättenbau. …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Das Thema „Anwendung digitaler Endgeräte in Bildungseinrichtungen“ kann sicherlich kontrovers diskutiert werden. So war das ja auch ein Grund, warum zum Beispiel die Mitglieder des Bildungsausschusses vergangene Legislaturperiode ausgerechnet nach Kopenhagen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es ist gerade erst eine Woche vergangen, seit ich zum vorliegenden Gesetzentwurf gesprochen habe. An dem grundsätzlichen Punkt des Gesetzes, der Novellierung, Familien mit geringen und mittleren Einkommen als tragende Säule unserer Gesellschaft zu entlasten, ist …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die neue Landesregierung steht noch nicht einmal, ein Ministerpräsident ist noch gar nicht gewählt, der Haushalt 2025 nicht beschlossen, da behandeln wir rasch und eilig noch eine Änderung des Kitagesetzes. Und, sehr geehrte Damen und Herren, auch mir ist eines …
