Dr. Michael Efler

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! [Torsten Schneider (SPD): Vielleicht machen wir noch eine namentliche Abstimmung!] Wir hatten tatsächlich eine einigermaßen gute fachliche, sachliche Runde, bis zu diesem letzten Aufploppen vom Senator, der – warum auch immer – ein wenig nervös ist, noch einiges …

Herr Wansner! Wenn ich nicht falsch informiert bin, haben Sie gerade Kreuzberg mit Friedrichshain verwechselt. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Es geht hier nicht um das NKZ, sondern um das SEZ. Sie können nächstes Mal gern noch mal eine Frage stellen. Die beantworte ich dann ganz sicher. – Danke! [Beifall bei der LINKEN und den …

Ich bin mir nicht so sicher, ob das gut ist, aber ich mache es mal.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Es ist spät, aber hoffentlich noch nicht zu spät für das SEZ. Als notorischer Optimist glaube ich, dass das letzte Stündlein für dieses ikonische Gebäude noch nicht geschlagen hat. [Zuruf von der CDU: Doch, ist durch!] Das wäre auch bitter nötig, …

Erstens, Herr Hansel, das hat Ihre Intervention sehr deutlich gemacht, bin ich sehr sicher, dass ich mehr Zeitung lese und definitiv mehr wissenschaftliche Publikationen lese als Sie. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Beifall von Marcel Hopp (SPD) – Zuruf von der AfD] Das ist, glaube ich, schon mal ganz eindeutig. Sie haben genau …

Nein! [Zuruf von der AfD: Feige!] Was müssen wir tun, um zu einer sozial gerechten Ausgestaltung des CO₂ -Preises zu kommen? – Wir brauchen das Klimageld. Das Klimageld war, wie gesagt, im Koalitionsvertrag der Ampel. Es ist leider nicht umgesetzt worden. Das lag vor allem an Christian Lindner. Es bedeutet eine Rückzahlung an Haushalte, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich am Anfang mal sagen, dass es natürlich völlig absurd ist, dass die AfD jetzt so tut, als würde sie sich hier für Bezahlbarkeit einsetzen, als würde sie sich für die armen kleinen Leute einsetzt. Die AfD ist für die Drangsalierung vom Bürgergeldempfangenden, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke den Grünen für diesen notwendigen Antrag zur Sicherstellung der Wegeverbindung, der absolut für Unruhe sorgt, sowohl in Treptow-Köpenick als auch in Kreuzberg. Deswegen haben auch schon die Bezirksverordnetenversammlungen in Treptow-Köpenick und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Asbest ist in der Tat ein Dauerbrenner der Landes- und auch der Bundespolitik. Es begleitet uns schon seit Jahrzehnten, und es wird auch eine Weile so weitergehen. Asbest ist mittlerweile europaweit als krebserregend eingestuft, es kann Lungenkrebs, auch Kehlkopf- …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht können sich alle mal wieder ein bisschen beruhigen, wäre gar nicht so schlecht. – Ich fange mal an mit dem Antrag zum Baumgipfel und kann erst mal rückwirkend sagen, dass der Beschluss des Klimaanpassungsgesetzes im November wirklich eines der seltenen Highlights …

Herr Hansel! Wo in Berlin wollen Sie denn eigentlich ein Atomkraftwerk hinbauen? [Lachen bei der AfD – Zurufe von der AfD]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will erst mal, bevor ich zum Antrag komme, über die Bedeutung der Solarenergie allgemein sprechen, denn ich finde, das ist die sinnvollste und beste Form der Energieerzeugung überhaupt. Sie ist fossilfrei – was man, glaube ich, nicht bestreiten kann – , spielt eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mieterinnen und Mieter! Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle gute Genesungswünsche an meinen Kollegen Niklas Schenker übermitteln, den ich hier vertrete und der wahrscheinlich jetzt an einem Endgerät zusieht. Wir reden hier über den Entwurf eines …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat etwas Bemerkenswertes vollbracht: Sie hat gleichermaßen Umweltverbände, Mieterorganisationen, aber auch Immobilienverbände sowie Akteure aus Wissenschaft und Kommunen gegen sich aufgebracht. Mit den von Katherina Reiche initiierten Eckpunkten zum …

Herr Dr. Altuğ! Es ist ja immer dieselbe alte Leier bei Ihnen, wer früher regiert hat und wer früher in der Regierungsverantwortung war und so weiter. Ich kann mich sehr gut an die Debatten erinnern, die wir unter Rot-Rot-Grün hatten, auch zu Kleingartengesetzentwürfen, und wer dann daran beteiligt war und wer bestimmte Sachen verhindert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kleingärtnerinnen und Kleingärtner! Lieber Herr Freymark! Und auch liebe Frau Vierecke! Ich verstehe total, dass Sie sich hier heute abfeiern. In dieser Koalition haben Sie auch relativ wenig zu feiern. [Beifall bei der LINKEN] Was ich aber wirklich schon fragwürdig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Dank des Antrages reden wir jetzt wahrscheinlich über eines der umstrittensten Bauprojekte dieser Stadt, für das der Senat – das haben wir schon gehört – dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Planungszuständigkeit entzogen hat. Für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 5 Millionen Quadratmeter! 5 Millionen Quadratmeter Büroflächen stehen allein in den sieben größten Städten Deutschlands leer. In Berlin, das haben wir schon gehört, sind es fast 2 Millionen Quadratmeter. Die Büroleerstandsquote ist hier fast viermal so hoch wie die …

Danke! – Auf die guten alten Zeiten eine schöne Frage, und zwar: Ich finde den Klimapakt gut und richtig; das habe ich auch schon im Hauptausschuss erklärt. Das ist gar nicht das Thema, aber alles schönzureden, kann auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Wenn die BIM uns zum Beispiel sagt, dass sie nicht einmal die Hälfte der …

Ich komme zum Schluss, letzter Satz. – Die jeweilige Fachverwaltung hat tendenziell doch immer den Wunsch, ihr eigenes Vorhaben durchzusetzen. Ich halte das wirklich für einen Konstruktionsfehler, über den wir noch einmal reden sollten. Ich freue mich auf die Beratung. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN]