Dr. Michael Efler

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! [Torsten Schneider (SPD): Vielleicht machen wir noch eine namentliche Abstimmung!] Wir hatten tatsächlich eine einigermaßen gute fachliche, sachliche Runde, bis zu diesem letzten Aufploppen vom Senator, der – warum auch immer – ein wenig nervös ist, noch einiges raushauen muss und es mit der Wahrheit nicht immer so ganz genau genommen hat. Deswegen will ich ein paar Dinge geraderücken. Zunächst einmal: Das Ausspielen von Wohnungsinfrastruktur gegen andere Bereiche der sozialen Infrastruktur ist falsch. Genau das ist ein Problem Ihrer Politik. [Beifall bei der LINKEN] Sie setzen wohnen, wohnen, wohnen, bauen, bauen, bauen über alles. Sie ordnen diesem Aspekt alle möglichen anderen Dinge unter, in dem Fall Kultur, in anderen Fällen Grünflächen. Dadurch kommen Sie immer wieder auch zu problematischen Entscheidungen. Wenn das alles so richtig wäre, dann frage ich mich: Warum reden wir jetzt überhaupt darüber, dass Sie noch mal eine Prüfung machen, wenn Sie von vornherein alles richtig gemacht hätten? Warum ist jetzt die Bereitschaft, auch in der SPD-Fraktion, da, noch mal eine Kurve zu drehen? Warum machen Sie das auch? Normalerweise ziehen Sie doch immer Ihren Stiefel durch. Ich sage Ihnen, warum: Weil Sie zu stur waren, weil Sie nicht nach links, nach rechts geguckt haben, weil Sie nur den einen Weg geradeaus gesehen haben. Das ist das Problem. Ich bin froh – ich will es noch mal würdigen – , dass es jetzt eine gewisse Öffnung gibt. Dann will ich noch sagen: Der Kernpunkt unseres Antrags ist nach wie vor nicht erfüllt. Es gab bisher keine ergebnisoffene Prüfung der unterschiedlichen Alternativen; die gab es bis zum heutigen Tage nicht. [Zuruf von Lisa-Bettina Knack (CDU)] Deswegen ist es nach wie vor richtig, das zu machen. Ich habe nicht der WBM unterstellt, sie könnte keine Wohnungsbaukosten kalkulieren. Das ist doch völliger Quatsch. Ich habe gesagt, dass sie kein Interesse daran hat, denn sie will natürlich das machen, wofür sie den Auftrag bekommen hat, nämlich abzureißen und zu bauen. Und dass Sie sich jetzt auf die WBM als Kronzeugin berufen für eine Entscheidungsfindung bei der Frage der Kosten, ist wirklich absurd. [Heiko Melzer (CDU): Noch schlechter als Ihre erste Rede!] Ich sagte, die Zahlen stimmen, aber es sind keine neutralen, unabhängigen Zahlen. Deswegen bin ich froh und danke Herrn Schulz. Er hat klar gesagt: Der Abriss erfolgt nicht, solange hier kein städtebauliches Konzept geklärt ist. – Das werden wir machen, und dann werden wir sehen, wie es weitergeht. [Beifall bei der LINKEN – Zuruf: Der Senat hat sich solche Mühe gegeben, und dann so was!]