Christian Zander

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Viele Krankenkassen, auch die mitgliederstarken, übernehmen die Kosten für die Vorsorgeuntersuchungen U10, U11 und J2 auf freiwilliger Basis, aber leider nicht alle, und teilweise auch nur unter dem Konstrukt der Selektivverträge. Das heißt: Man muss schon bei …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir mal zu den Taten, die Sie gerade angesprochen haben. Die Taten sind folgende: Zum einen sind in der Investitionsplanung, die im Jahr 2027 endet, auch die Mittel in Höhe von weit über 100 Millionen Euro vorgesehen, die gebraucht werden, um die erste Phase des geplanten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass das Ansinnen, diesen Runden Tisch Kindergesundheit einzurichten, auch bei der Opposition auf so positive Resonanz stößt. Es wurde schon länger angemahnt, dass wir aktiver werden müssen, was die Kinder- und Jugendgesundheit anbelangt. So hatte die Berliner …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch hier geht es wieder um ein Thema, das auf der Bundesebene angeschoben werden soll unter der nicht richtigen Annahme, dass dieses Thema gar nicht auf Bundesebene behandelt wird. Es gibt die Arbeits- und Sozialministerkonferenz – ASMK –, also die Konferenz der Ministerinnen und …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Alarmstufe ROT: Krankenhäuser in Not“ –, so hieß es im Juni bei einem bundesweiten Protesttag, der in Berlin vor dem Hauptbahnhof stattgefunden hat. Ich war dabei, von Ihnen war keiner dabei. [Carsten Ubbelohde (AfD): Sicher!] Und unser Vorsitzender der Berliner …

Nein, danke schön! – Weite Stellen Ihres Antrags ähneln dem Einsetzungsantrag eines Untersuchungsausschusses, insbesondere am Ende, wo es um Daten und Dokumente geht, deren geforderter Umfang die Verwaltung lahmlegen würde. Selbstverständlich ist es notwendig, sich mit den Folgen von Corona auseinanderzusetzen, einerseits mit den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag greift ja grundsätzlich ein wichtiges Thema auf, denn die Pandemie hat offengelegt, wo es in Deutschland Schwachstellen gibt. Sie hat aber auch gezeigt, wo unsere Stärken liegen: So kann man der Leistung, in nur wenigen Monaten ein voll funktionstüchtiges …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag hatte hier schon einen gewissen parlamentarischen Vorlauf. Wir haben im Dezember dazu eine Anhörung mit zwei Expertinnen im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und auch einen Antrag der FDP gehabt, der dort auch Grundlage war, der noch mal für eine weitere Beratung …

Das werde ich machen. – Wenn Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte immer häufiger sagen, die Arbeit, die sie verrichten, hat wenig mit dem zu tun, wie eigentlich der Anspruch Ihres Berufsbildes ist, so sollten wir das ernst nehmen und als letzten Notruf verstehen, dass wir als Politik endlich etwas an den Rahmenbedingungen ändern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Situation beim Rettungsdienst und in den Rettungsstellen ist seit geraumer Zeit dramatisch. Deshalb ist eine Neuausrichtung wichtig, und uns als CDU ist das Thema eminent wichtig, weshalb wir es zu unserer heutigen Priorität gemacht haben. „Feuerwehr beinahe täglich im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist es ein nicht unwichtiges Projekt, was jetzt endlich in die Tat umgesetzt werden kann: dass es in sämtlichen Gesundheitsberufen kein Schulgeld mehr gibt. Es war schon die Rede davon, dass es dadurch wieder gelingt, die Ausbildung attraktiver zu gestalten. …

Danke, jetzt nicht mehr! – Wir als CDU hoffen, dass der zähe Weg hin zu diesem Gesetz nicht dazu geführt hat, dass sich Ausbildungswillige für eine andere Ausbildung außerhalb der Gesundheitsberufe entschieden haben, denn unser Gesundheitssystem braucht dringend Fachkräfte. In diesem Sinne hoffen wir, dass die zukünftigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass nun endlich der Weg frei für die Schulgeldfreiheit ist, ist gut und richtig. Nicht richtig gut gelaufen ist hingegen der Weg, der bis heute genommen worden ist. Frau König hat die Irrungen und Wirrungen erwähnt, wollte auf sie aber nicht näher eingehen. Das hat …

Werden Sie uns dann das Ergebnis des Gutachtens relativ schnell auch schriftlich mitteilen, sodass wir dann wissen, wie es weitergeht und die Betroffenen auch informieren können?

Herzlichen Dank! – Dann frage ich den Senat, wie der aktuelle Stand in Sachen rückwirkender Schulgeldfreiheit für alle Auszubildenden in Gesundheitsberufen ist, also nicht erst seit August, sondern schon ab Januar, Februar.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! – Wir sind uns alle einig, dass psychische, sexualisierte und körperliche Gewalt gegen Frauen entschieden abzulehnen ist und mit allen Mitteln verhindert werden muss. Hierzu sieht die Istanbul-Konvention Mindeststandards und Handlungsempfehlungen vor, die umgesetzt werden …

Da haben wir und da hat gerade die Berliner Verwaltung einen großen Nachholbedarf. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der CDU]

Herr Ziller! Sie hatten vorhin schon gedroht – ich komme gleich zum Schluss! –, aber: Verwenden Sie künftig Ihre Energie nicht mehr dafür, immer neue und kompliziertere Datenschutzregelungen zu entwerfen, denn da sind wir in Deutschland schon sehr gut, eigentlich bereits zu gut aufgestellt. Was wir brauchen und was Sie am Ende Ihrer Rede …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir zwei Gesetzentwürfe. Einen, der wurde eben schon erwähnt, von der Koalition, der nicht so richtig gut ist, da er unter anderem eine Regelung enthält, die in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses für etwas Verwirrung gesorgt hat, und einen deutlich …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Frau Senatorin! Ich frage Sie: Wie sehen denn die konkreten Daten aus, beziehungsweise wie sieht denn auch die Entwicklung der Daten aus, die Sie aus den Beprobungen der Abwässer nehmen? Ist denn da eine klare Tendenz erkennbar?