Christian Zander

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es klingt so einfach: Wir führen eine Zuckersteuer ein, sofort geht der relevante Zuckerkonsum zurück, und die Gesundheit verbessert sich sofort; nicht sofort, nach ein paar Jahren. – Aber ist das tatsächlich so? Ich habe mir das mal etwas näher angeschaut. Wahrscheinlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der guten Rede meiner Kollegin König hatte ich mich schon gefragt, was ich hier noch zur Debatte beitragen kann. [Beifall von Robert Eschricht (AfD)] Aber Frau Gebel, Sie haben schon dafür gesorgt, dass man hier noch einiges dazu sagen muss. Zuerst einmal: Ihre Recherche …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dafür, dass es leider nicht besser wird, kann ich nichts, das haben Sie ja jetzt verzapft, aber deshalb möchte ich trotzdem noch mal darauf antworten. Sie machen genau das, was die Populisten in allen Ländern der Welt tun: Sie tun so, als wäre es nur in dem Land, in dem Sie Politik betreiben, in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein bisschen schwierig, einen Zusammenhang herzustellen zwischen Ihrer Rede, Ihrem Antrag und der Überschrift dieses Antrags. Es ist ja eigentlich gar kein Antrag, was Sie hier vorbringen, sondern eine Anfrage. Wir sollen über eine Anfrage beschließen. Warum stellen Sie …

Genau. – Auf der anderen Seite fordern Sie, dass das Ganze jetzt noch beschleunigt erstellt werden soll. Wie klären Sie diesen Widerspruch auf? Wie soll denn das jetzt geschafft werden, beschleunigt zu handeln, wenn Sie sagen, der eigentliche Plan bis 2025, nach dem jetzigen Zeitplan, wäre schon zu sportlich?

Vielen Dank, Frau Kollegin Pieroth! Sie haben gerade gesagt, dass Sie es als eher sportlich ansehen würden, dass man so einen Plan vernünftig von jetzt bis zum Jahr 2025 erstellen kann. Aber auf der anderen Seite fordern Sie, dass – –

Nein, herzlichen Dank! [Katalin Gennburg (LINKE): Oh, schade!] Dann haben wir noch die Bäder. Sie wissen ja auch, dass da gerade Bautätigkeiten in einem Ausmaß passieren, wie es seit vielen Jahren nicht mehr der Fall war, damit an der Bäderstruktur ein bisschen was passiert. Wir werden das in vier Ausschüssen beraten. Ich habe die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Schulze! Sie haben von einem Armutszeugnis des Senats gesprochen, dass es im letzten Monat den Beschluss über den Prozess zur Erstellung des Hitzeschutzaktionsplans für Berlin gab. Ich gebe zu bedenken, dass es bereits im Jahr 2020 einen Beschluss der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde schon gesagt, dass die Geschichte des Antrags bis ins Jahr 2022 zurückreicht, und auch, dass es eine Initiative der FDP-Fraktion war, weshalb der Prozess nach dem Ausscheiden der FDP nach der Wiederholungswahl etwas ins Stocken geraten …

Nein, danke schön! – Sie führen bewusst in die Irre. Denn bewusst dürfen Pubertätsblocker heute nur nach entsprechender medizinischer Indikation von Fachärztinnen und Fachärzten verschrieben werden. Anders als von Ihnen dargestellt, ist es nicht so, dass Kinder und Jugendliche Therapie oder Pubertätsblocker, geschweige denn Operationen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es handelt sich um ein durchaus ernstes und kontrovers diskutiertes Thema. – Ich finde es schon ein starkes Stück, dass Sie behaupten, dass der Beschluss des Ärztetages Ihren Antrag tatsächlich unterstützt, denn unter dem Deckmantel der Wissenschaftlichkeit trieft Ihr Antrag …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie die Berliner Krankenhauslandschaft in Zukunft aufgestellt sein soll – und nicht nur Gedanken machen, sondern wir müssen aufbauend auf diese Gedanken auch noch handeln. Erst einmal muss ich – wie Sie – noch ein paar …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Herr Ubbelohde! Eine Nichtbeschäftigung damit im Parlament findet gar nicht statt. Wir beschäftigen uns sowohl im Bildungsausschuss als auch im Gesundheitsausschuss und auch in anderen Fachausschüssen durchaus mit den Folgen, die Corona hatte, insbesondere auch für junge …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Berlin ist etwas ganz Besonderes, und dazu gehörtauch,dassesBesonderheitengibt. Abernichtjede Besonderheit ist etwas Positives. Das haben wir gerade gehört.Esistnichtpositiv,wennwirdaseinzigeBundesland sind, in dem bestimmte Berufe, übrigens auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! In der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses haben wir bereits über diesen Antrag gesprochen. Es geht um ein Modellprojekt für den Kinderärztlichen Bereitschaftsdienst mobiler Art, aber auch um den Aufbau einer telemedizinischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wollen mit diesem Antrag Verbesserungen für Menschen erreichen, die pflegebedürftig sind, aber nicht über ausreichend Geld verfügen, um die Kosten für die Pflege aus eigenen Mittel vollständig oder überhaupt bestreiten zu können. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, es ist Freitagabend oder Samstagabend, 21 Uhr, 21.30 Uhr, es wird immer akuter: Ihr Kind bekommt stärkeres Fieber, weint, kann sich aufgrund des Alters vielleicht noch nicht richtig artikulieren.Siewissennichtgenau,wasesist.Vielleicht ist es eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Valgolio. Es war eher eine gute Gelegenheit einer Generalprobe für Ihre morgige Rede bei den Streikposten als überwiegend ein inhaltlicher Beitrag zu Ihrem Antrag. [ZurufvonDamianoValgolio(LINKE)] Deshalb komme ich inhaltlich auf Ihr Anliegen zu …

Wir machen. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Catherina Pieroth! Wir haben uns sehr über Ihren Antrag gewundert, denn er kam gerade mal drei Wochen, nachdem Ihre Grüne-Senatorin Frau Gote die Amtsgeschäfte übergeben hatte. Insofern stellt Ihr Antrag ein schlechtes Arbeitszeugnis des alten, des Vorgängersenats …