Christian Zander
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag greift ja grundsätzlich ein wichtiges Thema auf, denn die Pandemie hat offengelegt, wo es in Deutschland Schwachstellen gibt. Sie hat aber auch gezeigt, wo unsere Stärken liegen: So kann man der Leistung, in nur wenigen Monaten ein voll funktionstüchtiges Ersatzkrankenhaus auf dem Messegelände errichtet zu haben, durchaus Respekt zollen. [Beifall bei der CDU – Beifall von Carsten Schatz (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE)] Letztlich können wir aber froh sein, es nicht genutzt haben zu müssen, [Tobias Schulze (LINKE): Gott sei Dank!] was auf eine weitere Stärke hinweist, nämlich darauf, dass wir es – anders als andere Staaten – geschafft haben, alle an Corona Erkrankten im Regelsystem aufzunehmen. Nun ist es ja richtig und wichtig, aus der Geschichte und Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Ob Sie von der AfD das aber wirklich können oder wollen, darf doch stark bezweifelt werden, denn sonst wären Sie ja zum Beispiel vernünftigerweise auch gar nicht erst Mitglied in der AfD. [Heiterkeit bei der CDU und bei der SPD – Lachen bei der AfD] Außerdem ist ja gut erinnerlich, dass die AfD alles andere als einen konstruktiven Part in der Coronapandemie gespielt, sondern oftmals versucht hat, Kapital aus Ängsten, Sorgen und Verunsicherung zu schlagen, während alle anderen hier vertretenen Parteien weitestgehend an einem Strang gezogen haben. [Martin Matz (SPD): So war es!] Wenn es Schwarz-Weiß-Denken noch nicht gegeben hätte, hätten Sie es erfunden. [Beifall bei der CDU und der SPD] Schaut man sich den umfangreichen Antrag an, aber auch gewisse politische Entwicklungen in den letzten Monaten deutschlandweit, so beschleicht mich ein ungutes Gefühl. Nachdem die FDP im Bund im März eine Enquete-Kommission vorgeschlagen hatte, springen Sie in einigen Bundesländern nun auf den Zug auf, um Ihr eigentliches Ziel zu erreichen, nämlich aus dem Thema Corona weiterhin Honig zu saugen. [Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] Noch im Herbst hat Ihre Bundespartei nämlich einen Untersuchungsausschuss gefordert, was bei Ihren Motiven weitaus ehrlicher ist.
