Thorsten Weiß

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was ich zunächst etwas merkwürdig finde, ist einerseits der Vorwurf an die Bildungssenatorin, dass sie Entscheidungen aufgrund politischer Kriterien getroffen habe, und gleichzeitig die Merkwürdigkeit, dass die Senatorin dies zurückgewiesen hat. Wir sind hier alle Politiker, und natürlich treffen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Bild, das diese Regierungskoalition hier auch heute wieder, auch durch die Rede von Herrn Hopp, abgegeben hat, kann man wirklich nur noch als erbärmlich bezeichnen. Ich habe mich nach der letzten Sitzung des Bildungsausschusses wirklich gefragt, ob die SPD nicht bereits wieder mit Grünen und …

Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! In einer Zeit, in der das Ideal der Inklusion oft kritiklos gefeiert wird, muss es unsere Aufgabe sein, eine differenzierte und vor allen Dingen realitätsnahe Debatte zu führen. Das Förderschulsystem ist nicht das Gegenmodell zur Inklusion, sondern ein essenzielles Angebot für die individuelle …

Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Seit 27 Jahren beweist die SPD, dass ihr die Ernsthaftigkeit für die wahren Belange im Berliner Bildungssystem fehlt. Vor allen Dingen ihre über Jahrzehnte fehlgeleitete Bildungspolitik bereitete den Nährboden für die wachsende Anzahl von Brennpunktschulen in unserer Stadt. Der Anteil von …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, die Kommunikation der Bildungssenatorin zum Thema Klassenfahrten mutet vor dem Hintergrund der tatsächlichen Situation geradezu wie ein Schurkenstück an, muss man leider sagen. Denn sowohl hier als auch im Bildungsausschuss hat sie uns seit Wochen versichert, die Berliner Schüler würden auch …

Vielen Dank, Frau Senatorin! Die Zuweisung unterliegt nur der Prioritätensetzung des Senats. Bleiben Sie bei Ihrer Meinung, die Deckelung für die Zuweisung für Klassenfahrten bei 1,5 Millionen Euro zu belassen vor dem Hintergrund, dass die Hälfte aller Fahrten voraussichtlich für 2025 nicht stattfinden kann, zwei Bezirke gar keine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wir kommen zur Prioritätensetzung des Regierenden Bürgermeisters. Vor 14 Tagen hat die Bildungssenatorin hier im Plenum noch versichert, Klassenfahrten würden auch trotz der Haushaltskürzungen im gewohnten Umfang stattfinden können. Vonseiten der Schulen heißt es nun aber, die Finanzierung würde nur noch …

Herr Präsident! An dieser Stelle hätte jetzt eigentlich die Kollegin Auricht stehen sollen, die leider erkrankt ist und der ich an dieser Stelle noch mal gute Besserung wünsche. – Meine Damen und Herren! Es ist eine Schande für ein Land wie Deutschland, einst eine starke Wirtschaftsnation, dass wir uns heute mit Problemen wie …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das ist ja wohl einer der heuchlerischsten Anträge, der uns in diesem Hohen Haus seit Langem vorgelegt wurde. Natürlich ist es zu kritisieren, wenn Klassenfahrten derzeit nicht stattfinden können und die entsprechenden finanziellen Mittel dafür nicht bereitgestellt werden. Natürlich ist es zu …

Vielen Dank, Herr Kollege! Sagen Sie, sind Sie mit mir einer Meinung, dass der Regierende Bürgermeister, der ja immerhin Gast in diesem Parlament ist, seine störenden Gespräche, wenn er sich schon nicht an die parlamentarischen Gepflogenheiten halten kann, vielleicht draußen fortsetzen sollte?

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das grundsätzliche Problem der Antragsteller – und nach der Rede von Herrn Hopp kann man die SPD ja gleich mit dazu nehmen – besteht immer noch, nach wie vor, darin, dass sie nicht verstanden haben, was die Ursachen für den Lehrkräftemangel sind. Anstatt sich mit dieser Frage ernsthaft und vor …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD-Fraktion unterstützt die Schaffung von Bildungsangeboten, die sich an die Breite des Volkes richten. Von dieser Stiftung dagegen sind wir nicht angetan, denn offensichtlich handelt es sich um Migrationsfolgekosten, die einen dauerhaften Haushaltsposten bekommen sollen. Ohne die große …

Ja! Ich gucke auch gerne in die Richtung, Herr Präsident, das ist kein Problem. Ich bin ohnehin am Ende. – Das, was in Dänemark gerade unter migrationspolitischen Aspekten im Bildungssystem betrieben wird, entspricht unseren Forderungen, und dementsprechend sollten Sie sich das vielleicht gerade als SPD oder vielleicht auch als Linke zum …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Brychcy! Ich hätte Ihnen fast zugetraut, dass Ihr Wortbeitrag noch gehaltvoller wird als der vom Kollegen Hopp, denn der ist immer unterirdisch. [Marcel Hopp (SPD): Da hat die Intervention aber gefehlt! Da haben Sie sich nicht getraut!] Das haben Sie leider nicht geschafft. Der Spiegel …

Vorneweg, Herr Kollege: Die Wählerinnen und Wähler in Thüringen und Sachsen haben ganz gut erkannt, wer eine Gefahr für die Demokratie ist und diese Parteien entsprechend abgestraft und die Demokratiebewahrer gewählt. Von daher brauche ich jetzt in Gänze darauf nicht weiter einzugehen. [Beifall bei der AfD] Sie sind einer von denjenigen …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Berliner Schulen sind im bundesweiten Vergleich auf einem ähnlichen Sonderweg wie die Deutsche Bahn. Sie verlieren nicht nur Hunderte Lehrkräfte durch Berufsunfähigkeit und aufgrund massiver Kündigungen, es wollen auch immer weniger junge Menschen Lehrer werden. 695 Lehrerstellen sind immer …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Schulmittagessen an Berliner Schulen ist ja von Anfang an ein Desaster gewesen, nicht erst seit dem 40-SECONDS-Skandal. Das gehört vorneweg zur Wahrheit dazu und richtet sich natürlich auch an den rot-rot-grünen Vorgängersenat. Die notwendigen räumlichen Ausstattungen, Küchen und Mensen fehlten …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD-Fraktion steht dem vorliegenden Gesetzesentwurf zur Änderung des Schulgesetzes positiv gegenüber, da zentrale Punkte der Novelle inhaltlichen Forderungen unserer Fraktion aus den Jahren 2018 und 2022 entsprechen. [Beifall bei der AfD] Die Neuregelung, welche den Übergang zum Gymnasium samt …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gleich vorweg: Die AfD-Fraktion steht dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes positiv gegenüber, da zentrale Punkte dieser Novelle inhaltlichen Forderungen meiner Fraktion aus den Jahren 2018 und 2022 entsprechen. [Beifall bei der AfD] Zum 11. Pflichtschuljahr hatte die …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir reden heute im Prinzip über einen schulpolitischen Offenbarungseid. Berliner Schulleiter haben sich an die Bildungssenatorin gewandt und fordern, dass sie ihre jüngste Anweisung zurücknimmt, die besagt, dass 300 Stellen für bestimmte Profilstunden zu streichen sind. Die Schulleiter …