Thorsten Weiß

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, die Kommunikation der Bildungssenatorin zum Thema Klassenfahrten mutet vor dem Hintergrund der tatsächlichen Situation geradezu wie ein Schurkenstück an, muss man leider sagen. Denn sowohl hier als auch im Bildungsausschuss hat sie uns seit Wochen versichert, die Berliner Schüler würden auch trotz der Haushaltseinschnitte im gewohnten Maße Klassenreisen unternehmen können. Jetzt stellt sich heraus, dass sie, freundlich formuliert, die Unwahrheit gesagt hat. Es wird so sein, dass Tausende von Schülern im nächsten Jahr keine Klassenfahrten, denen sie entgegengefiebert haben, werden machen können. Hunderte Lehrer werden bei den Klassenfahrten ebenfalls nicht teilnehmen können, obwohl sie bereits gebucht haben und entsprechend auf ihren Kosten sitzenbleiben. Denn, so wie es auch gesagt wurde, die schwarz-rote Koalition will den Etat für Klassenfahrten deckeln. Die Bildungssenatorin hat heute selbst eingeräumt, dass es nicht möglich sein wird, diesen Deckel nach oben hin anzupassen. Ich frage Sie: Warum deckeln Sie eigentlich nicht endlich mal das Budget für die illegale Massenmigration? Dann hätten wir für Klassenfahrten auch genug Geld! [Beifall bei der AfD Tobias Schulze (LINKE): Stand das auf Ihrem Bingozettel?] Da haben Sie dann auch Ihren kausalen Zusammenhang, Herr Hopp: Wenn Budgetanpassungen vor dem Hintergrund von Inflation und Kostensteigerungen nicht möglich sind, dann ist das de facto eine Kürzung. Das ist dann auch nicht unanständig, Ihnen das vorzuwerfen. In den vergangenen Jahren hat das berlinweite Budget für die Dienstreisekosten der Klassenfahrten nur etwa die Hälfte der entstandenen Kosten bei Klassenfahrten abgedeckt. Das bedeutet für 2025, dass die Hälfte der zu erwartenden Fahrten ausfallen muss. In zwei Bezirken ist das Budget bereits jetzt überzogen, da können dann gar keine Klassenfahrten mehr genehmigt werden. Wenn man dann sogar liest, dass von den Kostenbeschränkungen auch sogenannte geblockte Sportkurse in der Oberstufe, also Unterricht per se, betroffen sind, fragt man sich schon, was hier eigentlich schiefläuft. Diese Sportkurse müssen jetzt ausfallen, und die betroffenen Schüler müssen ihre Kursauswahl verändern. Ebenfalls ausfallen werden zahlreiche Schüleraustauschfahrten, und damit zerstören sie jahrzehntelange Beziehungen zwischen unterschiedlichen Schulen. Die Schüler aus anderen Bundesländern werden sich darüber freuen, und die Berliner Schülerinnen und Schüler gucken in die Röhre. [Beifall bei der AfD] Das heißt, dass durch das beschränkte Budget und die späte und widersprüchliche Kommunikation der Bildungssenatorin jetzt tatsächlich Chaos bei den Klassenfahrten herrscht. Ich sage es hier noch einmal in aller Deutlichkeit: Streichen Sie doch endlich die Mittel für Ihre ideologischen Projekte in Höhe von 40 Millionen Euro – wir haben es in den letzten Haushaltsberatungen vorgelegt – und streichen Sie endlich die Mittel für Ihre illegale Massenmigration in Milliardenhöhe! Dann muss auch keine einzige Klassenfahrt ausfallen. – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD]